Das Selbstbestimmungsgesetz

im Kontext gesellschaftlicher Debatten rund um die Bedeutung von Geschlecht

Clara Markurt
Referentin der AG Queer der SPD Bundestagsfraktion

Das medizinische und gesellschaftliche Verständnis von Geschlecht, aber auch die juristische Notwendigkeit für solche Kategorien haben sich in den letzten Jahrzehnten weiterentwickelt. Die aktuelle Rechtslage trägt dem nicht ausreichend Rechnung. Das Selbstbestimmungsgesetz soll es deshalb einfacher machen für trans*, intergeschlechtliche und nichtbinäre Menschen, ihren Geschlechtseintrag im Personenstandsregister und ihre Vornamen ändern zu lassen. Es soll das in wesentlichen Teilen verfassungswidrige Transsexuellengesetz (TSG) von 1980 ablösen.

Erstmals mit dem Koalitionsvertrag 2021 hat sich die Fortschrittskoalition von SPD, Grünen und FDP darauf geeinigt das TSG nun komplett zu ersetzen und war sich im Grundsatz einig. Deshalb konnten die zuständigen Ministerien, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium der Justiz, bereits im Juni 2022 ein detailliertes Eckpunktepapier vorlegen. Um so erstaunlicher war, dass der im Anhang beigefügte Referentenentwurf erst im Mai 2023 vom Bundeskabinett verabschiedet wurde. Warum diese Hängepartie, warum all die aufgeregte Diskussion? Warum wird die Debatte so überaus emotional geführt und warum ist eine sachliche Auseinandersetzung rund um Menschenrechte nahezu unmöglich? Was lässt die Gemüter so zuverlässig hochkochen?

Clara Markurt hat den Gesetzgebungsprozess für die SPD Bundestagsfraktion von Anfang an begleitet, sie wird uns den Referentenentwurf der Bundesregierung vorstellen und erläutern, in welchem familienrechtlichen Kontext das Koalitionsvorhaben steht. Sie wird einen Blick auf gesellschaftlichen Debatten werfen und darlegen, warum gerade trans* Rechte weltweit so sehr unter Druck geraten. Im Anschluss an ihren Vortrag steht sie für Fragen und eine Diskussion zur Verfügung.

Montag, 27. November 2023, 18.00 Uhr
in der Gaststätte *Hirschchen,
Alt Pempelfort 2, 40211 Düsseldorf, Nähe Schloß Jägerhof
Rheinbahnlinien: 707, 722, 752 und 754 – Haltestelle Schloß Jägerhof
704, 721 und 722 – Haltestelle Adlerstraße

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, an dieser gemeinsamen öffentlichen Veranstaltung der ASJ Düsseldorf • Mettmann • Neuss, der SPDqueer Düsseldorf und der ASJ NRW teilzunehmen.

Die Einladung kann hier heruntergeladen werden.