Für welche Themen steht und kämpft die SPD Düsseldorf?
Für die, die viele betreffen, die zeitlos sind und heute genauso wichtig wie vor 160 oder 60 Jahren. Wohnen, Arbeiten, sich fortbewegen, heizen, gerechte Verteilung der Lasten und Vermögen, für die grundlegenden Fragen unserer Gesellschaft.
Die Stadtpolitik heute wird viel zu oft bestimmt von den Interessen einiger weniger, von Prestigeprojekten und Luxuswohnen, von Ignoranz gegenüber Schwächeren und Überheblichkeit gegenüber unseren Nachbarstädten. Das ist nicht die Politik, die wir als SPD uns für die Düsseldorfer:innen wünschen.
Düsseldorf ist bunt und weltoffen. Wir lieben Brauchtum und Szene. Wir engagieren uns für Geflüchtete, wenden uns gegen kulturelle und sexuelle Ausgrenzung und stellen uns Nazis in den Weg.
Über alles stehen dieser Tage aus dringendstem Anlass unsere Klimaziele. Wir müssen sie erreichen, aber auch die sozialen Folgen bei den Schwächeren abfedern. Wenn wir das nicht schaffen, gelingt uns keine Klimawende, erst recht wenn sie sozial und friedlich verlaufen soll.
Wir haben eine positive, zukunftsorientierte Erzählung von der Klimawende in Düsseldorf. Wir wollen nicht mit Verboten anfangen und Angst machen vor dunkler, unbezahlbarer Zukunft voller Verzichte, sondern mit klimafreundlichen Alternativen die richtigen Anreize setzen.
Und wir machen uns Gedanken nicht nur darüber, wie wir zukünftig leben wollen, sondern auch wovon. Industrie und ihre gut bezahlten Arbeitsplätze sind das Rückgrat unserer Wirtschaft.
Wo ich arbeite, was ich verdiene, wie ich heize, was ich fahre – das sind nur auf den ersten Blick rein private Einzelentscheidungen. Dahinter stecken überall politische Entscheidungen, das ist die Politik, die Rahmenbedingungen setzen muss. Welche Unternehmen sich hier ansiedeln, was und wie sie produzieren, wie viele Busse und Bahnen fahren und was sie kosten, wie viele Wohnungen gebaut werden und wie viel Miete für sie verlangt werden darf – alles sind politische Entscheidungen. Und die muss man beherzt und proaktiv treffen und sicherstellen, dass sie auch umgesetzt werden, gerade auch hier in Düsseldorf.
Die SPD setzt sich glaubwürdig für die Interessen der arbeitenden Menschen, der Rentner:innen, der Kinder und all diejenigen ein, die auf die gesellschaftliche Unterstützung angewiesen sind! Bis tief in die Mittelschicht hinein ist es die SPD, die gerade bei all den Herausforderungen, die wir meistern müssen, stets auch das Soziale im Blick behält. Ob Wirtschaft oder Sicherheitspolitik, ob Arbeit oder Soziales – von uns Sozialdemokrat:innen erwartet man eine sozial gerechte, respektvolle Politik gerade für die, die sonst keine starke Lobby hätten.
