Andreas Rimkus MdB – Für den Düsseldorfer Süden im Bundestag

Liebe Düsseldorferinnen und Düsseldorfer,

mit Ihrer Unterstützung möchte ich eine gute Zukunft gestalten. Schon in den vergangenen Jahren habe ich mich als Ihr Abgeordneter für unsere Stadt eingesetzt. Mit Erfolg.

Das Schloss Benrath wird dank meines Einsatzes mit über 20 Millionen Euro Denkmalförderung des Bundes generalsaniert, auch der Kulturbunker Bilk erhält Gelder. Gemeinsam mit der Stadt haben wir erreicht, dass die RRX-Züge am Bahnhof Benrath halten und der Düsseldorfer Süden damit weiter gut an den überregionalen Zugverkehr angebunden ist. Ich habe aktiv mitgeholfen, dass durch Bundesgelder S-Bahnhöfe modernisiert wurden und bei der Rheinbahn immer mehr umweltfreundliche Busse im Einsatz sind.

Als gelernter Elektromeister bin ich aktuell einer von nur sieben Handwerksmeistern im Bundestag. Ich setze mich für alle Bevölkerungsgruppen ein und begegne jedem Menschen mit Respekt. Auf Grund meiner persönlichen und beruflichen Biografie habe ich zudem ein gutes Gespür für die Anliegen von Menschen, die nicht studiert haben. Mit Ihrer Stimme können Sie einen Abgeordneten wählen, der sich für Sie und für diese Stadt ins Zeug legt. Mein Motto: Gemeinsam stark!

Düsseldorfer Kompetenz für den Bundestag.
Meine Themen und Ziele:

Mietenstopp jetzt!
Wir müssen mehr Wohnungen bauen und für gerechte Mieten bei Bestandswohnungen sorgen. Dazu zählen wesentlich mehr öffentlich geförderte und z. B. auch genossenschaftliche Wohnungen im Neubau. Bei Bestandswohnungen setze ich mich dafür ein, dass Mieterinnen und Mieter in keiner Phase ihres Lebens durch Mieterhöhungen oder Luxussanierungen verdrängt werden. Um diese Themen kümmere ich mich auch als Mitglied des NRW-Landesvorstands des Deutschen Mieterbundes.

Gute Arbeit und höhere Löhne!
Aus dem Applaus für viele Berufsgruppen während der Corona-Pandemie müssen endlich bessere Löhne folgen. Tarifverträge und anständige Tariflöhne müssen wieder gestärkt werden. Für unser Gesundheits-, Pflege- und Bildungssystem muss mehr Personal finanziert werden. Sachgrundlose Ketten-Befristungen von Arbeitsverträgen verunsichern Menschen und gehören daher untersagt. Für den gesetzlichen Mindestlohn fordere ich eine Sofort-Erhöhung auf 12 Euro pro Stunde.

Die „Rote Energiewende“ gestalten!
Der Stopp des Klimawandels, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Innovationen müssen zusammen gedacht werden. Ich bin Wirtschafts- und Energiepolitiker und habe mit meinem Konzept der „Roten Energiewende“ die Entwicklung einer Wasserstoffstrategie für Deutschland mit nach vorne gebracht. Mit der Produktion und dem Einsatz von erneuerbarem Wasserstoff schützen wir unser Klima, schaffen Arbeit und Wertschöpfung und fördern moderne Technologien vor Ort.

Meine Politik

Meine Arbeit in der SPD-Fraktion im Bundestag

Die vergangenen Jahre in der Großen Koalition waren für einen überzeugten Sozialdemokraten und engagierten Gewerkschafter wie mich sicher keine einfache Zeit. Permanent stand die Union bei den Themen, die uns am Herzen liegen, auf der Bremse: Gerechtere Renten, Reform der Pflege, Ausbau der Erneuerbaren Energien, Zukunftsinvestitionen. Wir konnten durch unseren politischen Druck und durch beharrliche Sacharbeit viele gute Kompromisse in der Koalition und im Bundestag beschließen, die das Leben der Menschen in Deutschland besser gemacht haben. Aber wir hätten wesentlich mehr für die Menschen in unserem Land erreichen können, wenn die CDU nicht ständig blockiert hätte.

Dass sich zahlreiche Unions-Abgeordnete nun ausgerechnet in der Pandemie an der Krise und an den Bürgerinnen und Bürgern bereichert haben, bestärkt den Eindruck, den unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz zuletzt geäußert hat: „Es ist Zeit, dass die CDU wieder auf der Oppositionsbank Platz nimmt!“.

Nichts desto weniger können wir mit Fug und Recht behaupten, dieser ungeliebten „Zweckehe“ erfolgreich eine sozialdemokratische Handschrift verpasst haben. Ich finde, dass wir Sozialdemokraten unsere Erfolge auch selber stärker wahrnehmen und diese in der Gesellschaft kommunizieren sollten. Wir können zu Recht auch stolz auf die erreichten Ziele sein, denn wir haben die Versprechen und Aussagen aus unserem Wahlprogramm von 2017 eingehalten: Parität bei der Krankenversicherung, Mindestvergütung für Azubis, Kindergelderhöhung. Versprochen, gehalten!

Stolz bin ich auch auf unsere Rolle im Krisenmanagement der Pandemie: Hubertus Heil hat mit der Erhöhung und Verlängerung des Kurzarbeitergeldes viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unterstützen können, wir haben insbesondere dank Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz milliardenschwere Wirtschaftshilfen für Betriebe und Selbstständige aber auch für Kommunen und z. B. lokale Nahverkehrsunternehmen bereitgestellt. Wir haben in Europa den größten Wiederaufbaufonds der Geschichte der Europäischen Union auf den Weg gebracht – eine Solidarleistung, für die Europa weltweite Anerkennung bekommt. Und dank Olaf Scholz ist es auf der internationalen politischen Bühne endlich gelungen, eine globale Mindestbesteuerung für Unternehmen durchzusetzen. Steuervermeidung von global tätigen Großkonzernen mit Milliardengewinnen kommt damit endlich an ihr Ende. Ein großer und wichtiger sozialdemokratischer Erfolg.

Dennoch gibt es natürlich Bereiche, wo auch bei uns die Enttäuschung vorherrscht, dass wir uns nicht stärker durchsetzen konnten. Bestes Beispiel ist das gerade heiß diskutierte Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz. Dass sich hier nun ausgerechnet Peter Altmaier hinstellt und die Entscheidung feiert, ist doch eine grobe Täuschung der Öffentlichkeit: Gerade sein Wirtschaftsministerium hat sich immer wieder gegen schärfere Regelungen zugunsten eines sozial-ökologischen Klimaschutzes und für einen schnelleren und effektiveren Ausbau der Erneuerbaren Energien gestellt. Es waren immer die SPD-Mitglieder im Bundeskabinett und die SPD-Bundestagsfraktion, die für ein ehrgeiziges und wirksames Klimaschutzgesetz im Sinne der Pariser Klimaziele und einer Klimaneutralität in Deutschland bis 2045 gearbeitet haben. Mit den jüngsten Beschlüssen werden wir die CO2-Emissionen in Deutschland in den kommenden Jahren so deutlich und so schnell wie noch nie reduzieren aber dabei gleichzeitig sozial gerecht vorgehen. Diese Kombination gibt es nur mit der SPD. Jetzt muss auch im Sinne der Planungssicherheit von Unternehmen, die in neue klimaneutrale Technologien investieren, der Ausbau der Erneuerbaren Energien schnell Fahrt aufnehmen, gleiches gilt für die Umsetzung der Wasserstoffstrategie, für die ich mich im Deutschen Bundestag und in der SPD-Fraktion stark gemacht habe.

Besonders skandalös und empörend finde ich die Weigerung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, den innerhalb der Bundesregierung herbeigeführten Kompromiss zur finanziellen Beteiligung von Vermietern an den co2-preisbedingten Mehrkosten beim Heizen im Deutschen Bundestag zu beschließen. Dies ist eine Ohrfeige für Millionen von Mieterinnen und Mietern in Deutschland, die gar keinen Einfluss darauf nehmen können, ob ihr Vermieter in eine ökologische Heizungsanlage investiert. Wir brauchen darüber hinaus einen gesetzlich verankerten Mietenstopp, um Mieterinnen und Mieter wirksam vor unsozialen Mieterhöhungen zu schützen. Auch hier verweigert sich die CDU.
Nun ist es an der Zeit diese Union aus der Verantwortung zu wählen und mit einem progressiven Bündnis die Weichen für die Zukunft in Deutschland zu stellen.
Wir als SPD haben Ihnen als WählerInnen mit unserem Zukunftsprogramm ein Angebot gemacht. Ich persönlich finde mich in diesem Programm und diesen Zielen zu 100% wieder und möchte auch persönlich weiter Verantwortung für unser Land und für unsere Demokratie übernehmen.

Wenn Sie mich in den vergangenen beiden Legislaturperioden kennengelernt oder meine Arbeit verfolgt haben, werden Sie festgestellt haben, dass ich mir und meinen Überzeugungen immer treu geblieben bin und an meinem klaren politischen Kompass kein Rütteln ist – ich stehe nicht zum Verkauf!

In meiner Zeit im Bundestag, habe ich im Gegensatz zu vielen anderen und entgegen dem Anraten vieler, keine Firma aufgemacht oder eine Consulting-Nebentätigkeit angefangen. Meine, weitgehend ehrenamtlichen, Nebentätigkeiten stehen im Kontext meines beruflichen Werdegangs und in Einklang mit meinen politischen Positionen. Alles ist transparent und das wird auch so bleiben.
Ein paar Sätze möchte ich noch zu meinem persönlichen Hintergrund sagen: Wir haben zuletzt, auch in unserer Partei, viel über Identitätspolitik diskutiert. Dabei ist mir etwas zu kurz gekommen, dass Identität auch die Frage nach dem familiären-, dem sozialen und dem Bildungshintergrund beinhaltet.

Ich bin einer der ganz wenigen nicht-Akademiker und tatsächlich einer von nur sieben Handwerksmeistern im ganzen Bundestag. In der Bundesrepublik haben oder machen aber nur etwa ein Drittel der Menschen Abitur und erlangen eine Fach-/Hochschulreife.
Selbstverständlich möchte ich auch und gerade diese Menschen im Bundestag und ihre Anliegen im Bundestag repräsentieren. Ich denke, dass ich dafür ein gutes Gespür habe und deswegen dort wo ich bin, so wie ich bin, auch genau am richtigen Ort bin. Ich begegne jedem Menschen mit Respekt und setze mich für alle Bevölkerungsgruppen ein.

Mehr zu Andreas Rimkus auf seiner Homepage: www.andreas-rimkus.de

Kontakt:

Abgeordnetenbüro Andreas Rimkus, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

In seinem Berliner Büro steht Ihnen sein Referent für Wirtschaft, Energie und Verkehr Jonas Knorr gerne zur Verfügung.
Telefon: 030 227 78 180
Fax: 030 227 70 178
E-Mail an das Büro in Berlin

Wahlkreisbüro Andreas Rimkus, MdB
Werdener Straße 4
40227 Düsseldorf

Im Wahlkreisbüro freuen sich Boris Schmidt und Philipp Tacer auf Ihren Anruf oder Ihre E-Mail.
Telefon: 0211 869 37 888
Fax: 0211 869 37 890
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