Solidaritätskundgebung der SPD Düsseldorf für Beschäftigte der Galeria Karstadt Kaufhof GmbH

Die SPD Düsseldorf ruft zu einer Solidaritätskundgebung für die Beschäftigten der Galeria Karstadt Kaufhof GmbH auf. Die Kundgebung findet am kommenden Samstag, den 1. April 2023, um 13.00 Uhr vor dem Karstadt am Treffpunkt statt. „Es ist zynisch“, sagt der…

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Rechtsextremistische Beschädigung des arabischen Straßenschildes: Düsseldorf ist und bleibt vielfältig und weltoffen

„Die Beschädigung des arabischen Straßenschildes an der Ellerstraße seitens rechtsgesinnter Einzelner verurteilen wir aufs schärfste. In unserer Stadt gibt es keinen Platz für Menschenfeindlichkeit und Rassismus. Wir fordern die Behörden der Stadt und des Landes auf, die Täter:innen zu finden…

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Mini-Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

Transparente Löhne – endlich mehr Handhabe gegen Diskriminierung – Richtlinie; Debatte am Donnerstag, 30.3.2023, 9 Uhr bis 11.20 Uhr; Abstimmung 11.30 Uhr bis 13.30 Uhr Es geht um einen wichtigen Schritt für mehr Transparenz in ganz Europa: Gehälter sollen kein Geheimnis…

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Offener Brief zur Schließung der Karstadt-Filiale auf der Schadowstraße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am Montag, dem 13.03., wurde bekannt, dass der Galeria-Karstadt-Kaufhof-Konzern bundesweit bis zu 50 Filialen schließen wird, darunter auch das Karstadt-Haus auf der Schadowstraße. Die Filiale soll bis zum 31.01.2024 geschlossen werden. Dies sind aus Sicht der…

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Infostand: Zahlen Sie zu viel Miete?

Der SPD-Ortsverein Oberkassel-Niederkassel veranstaltet gemeinsam mit dem Mieterverein Düsseldorf e. V. einen Informationsstand über den Themenkreis Miethöhen, Mietpreisbremse, Mietspiegel, Index- und Staffelmieten. Alle interessierten Bürger*innen sind eingeladen, dazu am Samstag, 25. März 2023, zwischen 10 und 13 Uhr am Barbarossaplatz in Oberkassel vorbeizuschauen.

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Dauerproblem verschmutzte Schultoiletten: SPD-Ratsfraktion fordert höhere Reinigungsintervalle

Schmutzige Toiletten, beschmierte Wände, leere Seifenspender: Die Sanitäranlagen bleiben an zahlreichen Düsseldorfer Schulen ein Dauerproblem. „Stinkt gewaltig“, so beschweren sich immer mehr Eltern und Schüler:innenvertreter:innen. Schüler:innen vermeiden es sogar, die Toiletten zu benutzen.  Marina Spillner, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärt…

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SPD will Mieter:innen stärker vor Rausekeln durch Modernisierung schützen

Im Wohnungsausschuss fordert die SPD-Ratsfraktion die Stadt dazu auf, stärker gegen Vermieter:innen vorzugehen, die durch Sanierungen Mieter:innen herausmodernisieren. „Die Stadt Frankfurt ist hier mit zwei Bußgeldbescheiden in Höhe von 67.000 Euro und 58.000 Euro gegen die Verdrängung von Mieter:innen…

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Gemeinsam stark in die Zukunft: SPD-Ratsfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand

Die Vertreter:innen der SPD im Rathaus haben ihren Fraktionsvorstand gewählt. Die SPD-Ratsfraktion wird zum zweiten Mal von einer Doppelspitze geführt. Das Duo aus Dr. Sabrina Proschmann und Markus Raub wurde am Abend gewählt. Bei der turnusmäßigen Wahl des Fraktionsvorstandes zur…

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Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Energie-Effizienz von Gebäuden steigern – Klimaschutz nach Bottroper Modell – Richtlinie; Debatte am Montag, 13.3.2023, 17 Uhr, Abstimmung am Dienstag, 14.3.2023, 12 Uhr bis 13 Uhr Ziel der Richtlinie ist, die Rate der Gebäuderenovierungen in der EU zu erhöhen und…

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Erneute Absage des Ausschusses für Gesundheit und Soziales: Ratsfraktionen der SPD und FDP halten Vorgehen für fahrlässig

„Mit großem Bedauern haben wir erfahren, dass die Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales (AGS) Ende März bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr abgesagt werden soll. Dies teilten uns der Vorsitzende und die stellvertretende Vorsitzende des Fachausschusses mit.

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Was nützen diese Gebühren? Verteuerung des Anwohnerparkens stößt bei SPD auf Kritik

„Die Gebühren sind nutzlos und unsozial und kommen zur völlig falschen Zeit“, erklärt Oliver Schreiber, Vorsitzender der SPD Düsseldorf, zu der von CDU und Grünen geplante Verteuerung der Anwohnerparkgebühren. Es leuchte nicht ein, so Schreiber, wie Parkgebühren von 300 Euro…

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Ausbildungsplatz? Garantiert für alle!

Zanda Martens, MdB, Andreas Rimkus, MdB und Jusos Düsseldorf für den Rechtsanspruch auf einen Ausbildungsplatz für alle jungen Menschen! Die Jusos Düsseldorf und die Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordneten Zanda Martens (Wahlkreis Düsseldorf I) und Andreas Rimkus (Wahlkreis Düsseldorf II) schließen sich den…

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EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 2 Februar 2023

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Abgeordnete unterstreichen Forderung nach Ethikgremium EU-Parlament fordert Fahrradstrategie EU-Parlament beschließt Verbrenner-Aus EU handelt gegen Mangel an medizinischer…

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Oberbürgermeister Dr. Keller scheitert mit seiner Personalpolitik

Dass ausgerechnet der Oberbürgermeister den Fraktionen des Rates die Abwahl eines seiner Beigeordneten vorschlägt, ist ein einzigartiger Vorgang in Düsseldorf und liegt in der alleinigen Verantwortung von Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller. Nach nicht einmal zwei Jahren im Amt soll der…

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Bürgerprotest gegen Saunaschließung – auch Schwimmbäder sollen geschlossen werden

Bedauern, Widerspruch und Protest lösen die aktuellen Diskussionen zu weiteren Schließungen bei den Düsseldorfer Bädern aus. So soll die letzte noch offene städtische Sauna, die Suomi-Sauna im Sportpark Niederheid, ab April geschlossen werden. Auch für drei Hallenbäder soll das Aus…

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Die Zeit ist reif für die Förderung natürlicher Zweisprachigkeit

Der von der UNESCO ins Leben gerufene Welttag der Muttersprache soll auf den Wert sprachlicher Vielfalt aufmerksam machen. Im Rahmen des Welttages am 21. Februar 2023 ruft auch die SPD Internationale Liste Düsseldorf als größte direkt gewählte Fraktion des Integrationsrates…

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SPD Düsseldorf fordert Strafrechtsreform!

Empört äußern sich Vertreterinnen der SPD Düsseldorf zu neuen Entwicklungen im Fall der ehemaligen Obdachlosen Gisa März, die wegen Schwarzfahrens eine Haftstrafe in der JVA Willich II verbüßt. Zanda Martens, stellvertretende Vorsitzende der SPD Düsseldorf und Bundestagsabgeordnete, stellt fest: „Nicht…

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Unterrather Stadtteilrundgang am 23.Februar

Wir laden ein zum Stadtteilrundgang in Unterrath.

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Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Zieleinfahrt zum Verbrenner-Aus – CO2-Grenzwerte für Autos – Verordnung; Debatte am Dienstag, 14. Februar 2023, 9 Uhr; Abstimmung um 12 Uhr Die Europaabgeordneten werden im kommenden Februar-II-Plenum in Straßburg final über das Ende für klimaschädliche Autos und Lieferwagen 2035 in…

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Die SPD-Ratsfraktion Düsseldorf ist solidarisch mit den Streikenden im Öffentlichen Dienst

Die aktuellen Forderungen der Streikenden im Öffentlichen Dienst und ihrer Gewerkschaft ver.di sind sehr berechtigt. Die derzeitigen gesellschaftlichen Krisen und die hohe Inflationsrate führen dazu, dass immer mehr Menschen, vor allem mit niedrigen und mittleren Einkommen, immer weniger Geld für…

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