Übersicht

Meldungen

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche

Die Europaabgeordneten werden am 16. und 17. April 2020 per Fernabstimmung über eine Parlamentsresolution entscheiden, die eine europäische Antwort auf die Covid-19 Pandemie und die daraus folgenden Konsequenzen gibt. Der Resolutionsentwurf beschreibt den Europäischen Green Deal als richtungsgebend für ein…

Seenotrettung ist völkerrechtliche Pflicht!

Die SPD Düsseldorf ist fassungslos ob der erneuten Menschenrechtsverletzungen im Mittelmeer. „Seenotrettung ist völkerrechtliche Pflicht und wir fordern, dass das Auswärtige Amt stärker Druck macht, dass die angrenzenden Staaten in Seenot geratene Schiffe retten, sagt Annika Maus …

Bild: istock

Schöne Ostern!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, trotz der schwierigen Zeit möchte ich Ihnen schöne und sonnige Osterfeiertage wünschen, bleiben Sie gesund und passen Sie auf sich und Ihre Lieben auf. Und allen, die an den Tagen arbeiten müssen: Danke, dass Sie für uns…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 2 März 2020

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Corona-Epidemie: EU-Parlament gibt grünes Licht für EU-Unterstützungsmaßnahmen EU richtet strategische Vorratslager für medizinische Geräte ein Transport über…

Stadt weitet das Angebot an Frauenhausplätzen aus

Wenn mehr Menschen in dieser Zeit zuhause bleiben müssen, kommt es auch dazu, dass das Potential für Konflikte und häusliche Gewalt steigt. Die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Düsseldorf hat bereits am Dienstag vor einem Anstieg an häuslicher Gewalt gewarnt. Mit der…

Bild: Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche

Mittel aus Europäischen Strukturfonds gegen die Coronakrise Um die Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der Corona-Krise zu unterstützen, werden die Regeln für die EU-Gelder aus der Kohäsionsförderung angepasst. Etwa 8 Milliarden Euro aus den Fonds, die die EU-Mitgliedstaaten als Vorfinanzierung bekommen…

Düsseldorf steht ein für eine bunte und offene Gesellschaft

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21.03.2020 sprechen sich die Integrationspolitiker_innen der SPD-Ratsfraktion und SPD – Internationale Liste gegen die Diskriminierung von Minderheiten und für eine offene und tolerante Gesellschaft aus. „Wir Demokraten dürfen nicht müde werden, zu zeigen,…

Eltern sind die stillen Helden im Kampf gegen Corona

Virologen betonen, dass Kindern bei der Eindämmung von Corona eine besondere Rolle zukommt. Sie können unerkannt Träger des Virus sein und haben normalerweise besonders viele enge Kontakte mit den Menschen in ihrem Umfeld. Die Kinder jetzt aus dem öffentlichen…

Appell der Politik: Nachtdienst in Notfallpraxen muss bleiben

Die Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen appellieren an den Verein „Notdienst Düsseldorfer Ärzte“ und die Kassenärztliche Vereinigung, die geplante Abschaffung des Nachdienstes ab 1. Juli 2020 in der Notfallpraxis am Evangelischen Krankenhaus Krankenhaus (EVK) zu überdenken. Notfallpraxen würden in…

FDP-Vorschlag: Im Osten nichts Neues – Alles nur geklaut

Die FDP schlägt vermeintlich einen neuen Stadtteil vor: „Conesberg“. „Es freut mich zunächst, dass auch die FDP mehr Wohnraum für alle Menschen in dieser Stadt schaffen möchte. Allerdings kommt Frau Dr. Strack-Zimmermann mit einer Fläche daher, die den Menschen in…

Bild: © FKPH

„Ein Etappensieg im Streit um den Schutz europäischer Grundwerte in Ungarn“

Petra Kammerevert kommentiert den heutigen Schlussantrag der EuGH-Generalanwältin zu ausländischen Hochschulen in Ungarn: „Die Einschätzung der Generalanwältin zur Unvereinbarkeit des ungarischen Hochschulgesetzes mit europäischen Grundwerten ist ein wichtiger Etappensieg im Streit um die akademische Freiheit und die Autonomie von Hochschulen…

Gymnasien sollen keine Stadtteilschulen sein

Der Übergang von der Grundschule auf die weiterführende Schule ist für viele Familien eine Zeit des Hoffens und Bangens. Die Enttäuschung, wenn es mit der Wunschschule nicht klappt, ist oft riesig. Für die beiden Gerresheimer Gymnasien wurden in diesem Jahr…

Werksschließung in Reisholz: Wir solidarisieren uns mit der Belegschaft im Vallourec-Werk Reisholz! Entscheidung des Vallourec-Managements ist ein Fehler und schadet dem Industriestandort Düsseldorf!

Die SPD Düsseldorf ist entsetzt und enttäuscht über den Beschluss der Vallourec-Unternehmensleitung und des Aufsichtsrates (ohne die Stimmen der Arbeitnehmervertreter) zur Schließung des Reisholzer Werkes. Mit dieser Entscheidung gehen über 120 Jahre Industriegeschichte in Reisholz zu Ende. Die Standortschließung bedeutet…

Die SPD steht an der Seite der Düsseldorfer real-Beschäftigten/Standort Düsseldorf muss mit Arbeitsplatz-Garantie fortgeführt werden!

Am heutigen Freitag haben in Düsseldorf anlässlich der Aktionärshauptversammlung des Metro-Konzerns rund 1.000 Beschäftigte von real für das Recht auf Tariflöhne und sichere Arbeitsplätze demonstriert. Der Metro-Konzern steht kurz vor Abschluss des Verkaufs der real-Märkte an Finanzinvestoren, die nur einen…