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Meldungen

SPD Ehrenamtspreis 2019 – Jetzt bewerben!

Ehrenamtspreis der SPD Düsseldorf 2019 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Düsseldorfer Mitbürgerinnen und Mitbürger, auch in diesem Jahr verleiht die SPD Düsseldorf den 2001 ins Leben gerufenen  SPD-Ehrenamtspreis am Sonntag,  30. Juni 2019, von 11.00 Uhr – 13.00…

SPD freut sich über bezahlbare Wohnungen an der Elisabethstraße

Am heutigen Mittwoch hat sich das Preisgericht im Wettbewerbsverfahren Elisabethstraße/Bachstraße für einen Entwurf aus insgesamt sechs Beiträgen entschieden. Die Bilker SPD freut sich, dass das notwendige Bebauungsplanverfahren nun starten kann. Neben den Wohnungen wird außerdem Platz für Schulräume, eine Kindertagesstätte…

Düsseldorf gut aufgestellt!

Der Oberbürgermeister präsentierte am Montag, 2. September, die Entwicklungen der Stadt in den vergangenen fünf Jahren – nachdem er 2017 bereits Rechenschaft über die ersten drei Jahre seiner Amtszeit abgelegt hatte. Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat sich in den…

Wohnraumschutzsatzung Markus Raub SPD

Wohnraumschutzsatzung für Düsseldorf

Mit dem heutigen Ratsbeschluss erhält die Stadtverwaltung endlich die Handhabe gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum vorzugehen. „Bei einem so angespannten Wohnungsmarkt wie in Düsseldorf müssen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um dem Entzug von Mietwohnungen und damit einhergehenden Preissteigerungen entgegen zu…

Umweltspur durchgesetzt SPD Düsseldorf

Umweltspur durchgesetzt

In einer Sondersitzung hat der Verkehrsausschuss heute entschieden, dass es ab den Herbstferien eine dritte Umweltspur in Düsseldorf geben wird. Die Umweltspur verläuft von der A46 über die Witzelstraße und durch die Erasmusstraße stadteinwärts. Zusätzlich sollen Park&Ride-Parkplätze ausgebaut und mehrere…

Rheinbad: Kritik an der Stadt maßlos überzogen

Angesichts der Debatte zu den Vorfällen im Rheinbad erklären der Ordnungs- und Verkehrspolitische Sprecher der SPD Matthias Herz und der Vorsitzende des Sportausschusses Burkhard Albes: „ Es gibt keinen Zweifel daran, dass der Oberbürgermeister und die Verwaltung dafür stehen, dass…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 4 Juli 2019

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: David-Maria Sassoli ist zum neuen EU-Parlamentspräsidenten gewählt worden Petra Kammerevert will als bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der…

Die nationalen Staats- und Regierungsoberhäupter hintergehen die europäischen Bürgerinnen und Bürger – Ein offener Brief an die Europaabgeordnete Petra Kammerevert –

Liebe Petra, zuletzt hat der Arbeitskreis EUROPA die Nominierung des Europäischen Rates für das Amt des Kommissionsvorsitzes erörtert. Dabei haben wir uns sehr gefreut, mit welcher Deutlichkeit Du die Nominierung von Ursula von der Leyen kommentiert hast. Der Europäische Rat…

Bild: © European Union 2019

„Das Parlament ist startklar“

David-Maria Sassoli ist zum neuen EU-Parlamentspräsidenten gewählt worden David Sassoli setzte sich gestern gegen die Grünenabgeordnete Ska Keller, die Linke Sira Rego und den Kandidaten der rechtskonservativen EKR Jan Zahradil durch. Katarina Barley wurde als Vize-Präsidentin gewählt. Nun hat…

Bild: bernswaelz /pixabay.com

„Ein Verrat an der europäischen Demokratie“

Staats- und Regierungschefs schlagen Besetzung der EU-Topjobs vor „Das Parlament kann diesem Personaltableau nicht zustimmen. Es ist ein Armutszeugnis für den Europäischen Rat, weil es das Spitzenkandidatenprinzip über Bord wirft. Die Europa-SPD wird diesem Vorschlag auf keinen Fall zustimmen. Frau…

Sozialer Arbeitsmarkt kommt auch in Düsseldorf gut aus den Startlöchern – Bereits 164 Langzeitarbeitslose vermittelt

Der soziale Arbeitsmarkt kommt gut aus den Startlöchern. Seit Jahresbeginn fanden bundesweit fast 4.000 Langzeitarbeitslose über dieses neue Instrument eine sozialversicherungspflichtige Einstellung. Auch in Düsseldorf gibt es eine erste Erfolgsmeldung: „Insbesondere die Menschen, die seit sechs oder mehr Jahren arbeitslos…

Bild: © FKPH

Rede von Petra Kammerevert MdEP auf der Fachtagung der SPD-Bundestagsfraktion „Datenschutz schützt Menschen – Ein Jahr Datenschutz-Grundverordnung“

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen, ein Jahr Datenschutz-Grundverordnung und die Welt ist immer noch nicht untergegangen! Viele besorgte Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Arztpraxen, Sportvereine und gemeinnützige Organisationen haben den Anwendungsbeginn dieses Meilensteins der Datenschutzrechtsgebung damals…