Übersicht

Meldungen

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion zum Weitervekauf des Glasmacherviertels

Zu den Auswirkungen des wiederholten Weiterverkaufs von großen Teilflächen des Glasmacherviertels in Gerresheim stellt die SPD-Ratsfraktion eine Anfrage im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung am 05.12.2019. Hierzu erklären Markus Raub, Fraktionsvorsitzender und planungspolitischer Sprecher, und Matthias Herz, wohnungspolitischer Sprecher…

Dem Terror nicht weichen

Am 09. November jährte sich die Reichspogromnacht nunmehr zum 81. Mal. Seit 81 Jahren gedenken wir der Ermordeten, die von Nazi-Schergen aus ihrem Alltag gerissen, deren Wohnungen und Geschäfte zerstört, die um ihre Gesundheit, ihr Leben gebracht wurden.

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 5 November 2019

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Frankreich blockiert die Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nord-Mazedonien Türkische Invasion in Syrien Neue EU-Regeln für…

Aufruf „Für eine gerechte Gesellschaft“

Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, Wissenschaftlerinnen und  Wissenschaftler sowie Künstlerinnen und Künstler unterstützen die Forderung nach einer konsequent sozial gerechten Politik, wie sie in dem Aufruf beschrieben wird. Auch Du kannst diesen Aufruf unterstützen: www.gerechte-gesellschaft.de Die Forderungen in diesem…

Bild: European Union

Aktuelle Plenarwoche

Neues Brexit-Abkommen im Fokus – Debatte Dienstag, 22.10.19 ab 9 Uhr Hintergrund: Das Europäische Parlament wird in Straßburg den Stand der Brexit-Verhandlungen im Anschluss an das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs am 17. und 18. Oktober diskutieren. Kurz vor dem…

SPD Düsseldorf unterstützt die Forderungen der Reinigungskräfte am Düsseldorfer Flughafen

„Die SPD Düsseldorf und ihre Mandatsträger unterstützen die Protestaktion der Reinigungskräfte am Düsseldorfer Flughafen.“ Das sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Karl-Heinz Krems bei einem Besuch der heutigen zentrale Protestkundgebung am Düsseldorfer Flughafen gegenüber den streikenden Reinigungskräften und sicherte ihnen dabei die…

SPD freut sich über bezahlbare Wohnungen an der Elisabethstraße

Am heutigen Mittwoch hat sich das Preisgericht im Wettbewerbsverfahren Elisabethstraße/Bachstraße für einen Entwurf aus insgesamt sechs Beiträgen entschieden. Die Bilker SPD freut sich, dass das notwendige Bebauungsplanverfahren nun starten kann. Neben den Wohnungen wird außerdem Platz für Schulräume, eine Kindertagesstätte…

Düsseldorf gut aufgestellt!

Der Oberbürgermeister präsentierte am Montag, 2. September, die Entwicklungen der Stadt in den vergangenen fünf Jahren – nachdem er 2017 bereits Rechenschaft über die ersten drei Jahre seiner Amtszeit abgelegt hatte. Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat sich in den…

Wohnraumschutzsatzung Markus Raub SPD

Wohnraumschutzsatzung für Düsseldorf

Mit dem heutigen Ratsbeschluss erhält die Stadtverwaltung endlich die Handhabe gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum vorzugehen. „Bei einem so angespannten Wohnungsmarkt wie in Düsseldorf müssen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um dem Entzug von Mietwohnungen und damit einhergehenden Preissteigerungen entgegen zu…

Umweltspur durchgesetzt SPD Düsseldorf

Umweltspur durchgesetzt

In einer Sondersitzung hat der Verkehrsausschuss heute entschieden, dass es ab den Herbstferien eine dritte Umweltspur in Düsseldorf geben wird. Die Umweltspur verläuft von der A46 über die Witzelstraße und durch die Erasmusstraße stadteinwärts. Zusätzlich sollen Park&Ride-Parkplätze ausgebaut und mehrere…

Rheinbad: Kritik an der Stadt maßlos überzogen

Angesichts der Debatte zu den Vorfällen im Rheinbad erklären der Ordnungs- und Verkehrspolitische Sprecher der SPD Matthias Herz und der Vorsitzende des Sportausschusses Burkhard Albes: „ Es gibt keinen Zweifel daran, dass der Oberbürgermeister und die Verwaltung dafür stehen, dass…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 4 Juli 2019

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: David-Maria Sassoli ist zum neuen EU-Parlamentspräsidenten gewählt worden Petra Kammerevert will als bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der…