Übersicht

Meldungen

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 3 Mai 2020

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Sozialdemokraten fordern die Schaffung einer Europäischen Gesundheitsunion Sicheren Sommerurlaub gewährleisten EU-Vertragsverletzung durch Polen Welthandel nach der Corona-Epidemie…

Düsseldorfer Eltern werden um 5,5 Mio. entlastet

Die Stadt Düsseldorf erlässt Eltern 5,5 Mio. Euro an Beiträgen für die Betreuung in Kitas, Kindertagespflegeeinrichtungen und OGS in den Monaten März bis Mai. Was die Verwaltung in den letzten Wochen bereits angekündigt hat, wurde vom Stadtrat in seiner heutigen…

Corona Krise: Düsseldorf kann stolz auf ihre Stadtverwaltung sein

In der Sondersitzung des Personal- und Organisationsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf haben Verwaltung und Personalrat umfassend und sehr ausführlich über die Rahmenbedingungen und Anstrengungen zur Bewältigung der Pandemie und zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Aufgaben informiert. Die Verwaltung schilderte über die verschiedenen…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche

Wiederaufbau nach Corona – deutlich mehr und neue Mittel nötig Resolution; Debatte am Mittwoch, 13.05.2020, ab 17 Uhr; Abstimmung am Freitag, 15.05.2020, voraussichtlich 13.30 Uhr bis 14.30 Uhr. In der Resolution beschäftigt sich das Europäische Parlament mit drei Hauptthemen:…

Gewerbesteuersenkung: Alter Wein in alten Schläuchen

„Die heute pressewirksam verkündete Forderung von Frau Dr. Strack-Zimmermann, den Gewerbesteuer-Hebesatz im nächsten Jahr zu senken, zeigt in erschreckender Deutlichkeit ihre Unkenntnis über die Lage des städtischen Haushalts“, kommentiert Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. In Zeiten ohnehin dramatisch sinkender Einnahmen…

Moderne Clearingstelle für Düsseldorfer Frauenhäuser

In der heutigen Sitzung hat der Gleichstellungsausschuss auf Initiative des Ampelbündnisses aus SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP beschlossen, dass der Rat der Landeshauptstadt die Verwaltung beauftragt, ein Konzept für eine Clearingstelle zur Akutaufnahme von gewaltbetroffenen Frauen und ihren Kindern…

Weitere Schulöffnung braucht neue Ideen und überzeugende Konzepte

An diesem Mittwoch ist der städtische Schulausschuss zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung stand ein prominentes Thema: Berichterstattung zum Thema Corona und Schulen. Oliver Schreiber, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, hob in der Debatte vor allem die Anstrengungen der Beteiligten…

SPD: VALLOUREC-GELÄNDE MUSS INDUSTRIEFLÄCHE BLEIBEN!

In seiner heutigen Sitzung hat sich der Planungsausschuss mehrheitlich gegen einen Versuch der CDU-Ratsfraktion gewandt, auf der bisher von der Firma VALLOUREC genutzten Fläche an der Henkelstraße in Reisholz kleine und mittlere Gewerbebetriebe anzusiedeln. Ein entsprechender Antrag wurde abgelehnt. „Dies…

Die Wohnraumschutzsatzung wirkt: Erste Erfolge sichtbar

Zur ersten Evaluation der Wohnraumschutzsatzung, die nun im Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung vorgelegt wurde, erklärt der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Matthias Herz: „Dieser erste Bericht zeigt, dass die Wohnraumschutzsatzung, die auf Initiative der Ampel im letzten Herbst verabschiedet wurde,…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche

Die Europaabgeordneten werden am 16. und 17. April 2020 per Fernabstimmung über eine Parlamentsresolution entscheiden, die eine europäische Antwort auf die Covid-19 Pandemie und die daraus folgenden Konsequenzen gibt. Der Resolutionsentwurf beschreibt den Europäischen Green Deal als richtungsgebend für ein…

Seenotrettung ist völkerrechtliche Pflicht!

Die SPD Düsseldorf ist fassungslos ob der erneuten Menschenrechtsverletzungen im Mittelmeer. „Seenotrettung ist völkerrechtliche Pflicht und wir fordern, dass das Auswärtige Amt stärker Druck macht, dass die angrenzenden Staaten in Seenot geratene Schiffe retten, sagt Annika Maus …

Bild: istock

Schöne Ostern!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, trotz der schwierigen Zeit möchte ich Ihnen schöne und sonnige Osterfeiertage wünschen, bleiben Sie gesund und passen Sie auf sich und Ihre Lieben auf. Und allen, die an den Tagen arbeiten müssen: Danke, dass Sie für uns…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 2 März 2020

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Corona-Epidemie: EU-Parlament gibt grünes Licht für EU-Unterstützungsmaßnahmen EU richtet strategische Vorratslager für medizinische Geräte ein Transport über…