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Meldungen

SPD Düsseldorf ist gegen GroKo

SPD Düsseldorf stimmt mit großer Mehrheit gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen Am Mittwochabend diskutierte die Düsseldorfer SPD im Rahmen eines Unterbezirksausschusses, dem höchsten Gremium des Unterbezirks zwischen den Parteitagen, bestehend aus Vertretern aller Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften, über das vorgelegte Sondierungspapier…

Verwaltung 2020: CDU Kritik wie so oft am Thema vorbei

Der personalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Spielmann, äußert sich zur Kritik der CDU-Fraktion am Projekt Verwaltung 2020, die Sparziele seien nicht erreicht worden. „Keine vergleichbare deutsche Großstadt hat ein derart ambitioniertes und umfassendes Reformprojekt zur Personal- und Organisationsentwicklung auf…

Ampelbündnis begrüßt Metrobuskonzept der Rheinbahn

In der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses (OVA) ist heute das Metrobuskonzept der Rheinbahn auf den Weg gebracht worden. Mit dem vorgelegten Metrobuskonzept macht der öffentliche Nahverkehr in Düsseldorf einen wichtigen Schritt nach vorne. „Als Ampelbündnis ist uns eine zuverlässige…

Der Wortlaut der Solidaritätserklärung an die IG BAU Düsseldorf und die Reinigungskräfte am Düsseldorfer Flughafen anlässlich des Streiks der GebäudereinigerInnen am Düsseldorfer Flughafen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Düsseldorf und von Andreas Rimkus MdB sowie Markus Weske MdL übersenden wir euch solidarische Grüße anlässlich eures Streiks am Airport Düsseldorf. Die SPD Düsseldorf unterstützt den Einsatz der…

Ulmer Höh – SPD besteht auf 50% öffentlich-geförderten Wohnungsbau

Zu den Presseberichten über die sich hinziehenden Verkaufsverhandlungen des Geländes Ulmer Höh erklären der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Matthias Herz und der zuständige Derendorfer Ratsherr Philipp Tacer:„Die von der Kommunalpolitik beschlossenen Bedingungen sind vom Investor zu erfüllen. Daran besteht…

Garath 2.0: Startschuss für das Quartiermanagement

Nachdem im April diesen Jahres das für die Fördermittelvergabe wichtige Integrierte Handlungskonzept vom Rat beschlossen wurde und dadurch Garath 2.0 formal in das Förderprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen worden ist, sind heute im Rat die ersten wichtigen Maßnahmen für Garath 2.0…

Grand Depart- Mehrkosten: Diese CDU will nur zerstören

Die erneute Ablehnung der Grand Depart- Mehrkosten durch die CDU kommentiert der SPD Fraktionsvorsitzende, Markus Raub, mit deutlichen Worten: "Die einzigen Motive der CDU- Fraktion um Herrn Gutt und Herrn Hartnigk sind: Sie wollen skandalisieren. Dabei eignet sich die Frage,…

Wir gehen am 24. September 2017 zur Bundestagswahl, weil wir für Demokratie, Chancengleichheit, Gleichberechtigung und ein friedliches Zusammenleben stehen!

Die Relevanz von integrationspolitischen Entscheidungen der Parlamente hat in den letzten Jahren massiv zugenommen. So nimmt die Bundesregierung wichtige Weichenstellungen unter anderem in den Bereichen Asyl- und Flüchtlingspolitik und Staatsbürgerschaftsrecht vor, die für uns als Bürgerinnen und Bürger große Auswirkungen…

filmnachtmitmartinschulz

Filmnacht mit Martin Schulz

Am 18. August findet in Düsseldorf ein ganz besonderes Open-Air-Event mit exklusiven Gästen aus der Politik statt. Die Jusos Düsseldorf laden zur Filmpremiere von LOGAN LUCKY ins alltours Kino ein! Zuvor wird Kanzlerkandidat MARTIN SCHULZ gemeinsam mit den…

CDU ohne Konzept

Der Rat der Stadt hat gestern Abend mehrheitlich der Übertragung des noch im Eigentum der Stadt befindlichen Kanalnetzes an den Stadtentwässerungsbetrieb zugestimmt. Die dadurch dem Haushalt der Stadt zufließenden Beträge will die Ampel ausschließlich für Investitionen, vornehmlich in Schulen und…

Über 400 Wohneinheiten vor der Sommerpause beschlossen

In der heutigen Ratssitzung sind die beiden Bebauungspläne „Südwestlich Witzelstraße“ in Bilk und „Klosterstraße/ Oststraße“ in der Stadtmitte mit den Stimmen der SPD beschlossen worden. Mit diesen beiden Bebauungsplänen wird neues Baurecht für ca. 400 Wohneinheiten in zentralen Lagen in…

Startsignal für das Bad in Benrath

In seiner heutigen Sitzung hat der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf der Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für den Neubau des Hallenbads und der Teils-anierung des Freibads Benrath mit den Stimmen der SPD beschlossen. „Ein weiterer wichtiger Schritt für die Umsetzung…

Dirk Jehle als SPDqueer-Vorsitzender betätigt.

Die Arbeitsgemeinschaft SPDqueer hat auf ihrer Mitgliederver-sammlung den 48-jährigen Dipl. Sozialarbeiter Dirk Jehle im Amt bestätigt. In Hinblick auf die morgige Entscheidung im Bundestag sagt Jehle: „Die CDU- und die CSU-Abgeordneten versuchen die Abstimmung über die Ehe für alle noch…

Kuratorium der Volkshochschule will öffentlich tagen

Das Kuratorium der Volkshochschule Düsseldorf hat sich in seiner Sitzung am Freitag, den 23.06.2017 mehrheitlich dafür ausgesprochen, in Zukunft öffentlich tagen zu wollen. Die Beiratsmitglieder folgten damit einem Vorschlag der Ampel-Vertreter_innen. Kuratoriumsvorsitzender Oliver Schreiber (SPD) unterstrich die Chance auf mehr…

Markus Raub als Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion wiedergewählt

Bei der turnusmäßigen Wahl des Fraktionsvorstandes zur Hälfte der Ratsperiode ist Markus Raub erneut zum Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion gewählt worden. Er erhielt 82,6 % der abgegebenen Stimmen. Markus Raub führt die Fraktion seit 2009.Als stellvertretende Vorsitzende wurden gewählt: Ursula…

Ampel setzt sich für Elektroradstationen ein

Mit dem Bau des Radschnellweges wird eines der zentralen verkehrspolitischen Ziele umgesetzt.Ergänzend dazu möchten die Parteien der Ampelkooperation im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen an der Strecke im Düsseldorfer Stadtgebiet drei Elektrofahrradstationen errichten lassen. Jeweils eine Station sollte in Hellerhof,…

Ampel setzt sich für städtische Kolumbarien ein

Im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen (AöE) am kommenden Montag werden die Ampelfraktionen aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP die Verwaltung beauftragen, auf städtischen Friedhöfen Kolumbarien einzurichten. „Kolumbarien sind kleine Gebäude, in denen Urnen beigesetzt werden können. Auch in Deutschland…