SPD fordert Neustart in der Schulpolitik

An vielen Schulen in Düsseldorf fällt in erheblichem Umfang Unterricht aus. Das zeigt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion. An der Gesamtschule Stettiner Straße sind demnach beispielsweise 11,4 Prozent des Unterrichts im Schuljahr…

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SPD befürwortet neues Opernhaus in Düsseldorf mit Bedingungen: Kein Prestigeobjekt für wenige, sondern mehr öffentliche Investitionen für alle

Die SPD Düsseldorf spricht sich für einen Neubau der Oper in der Landeshauptstadt aus, fordert allerdings mehr Augenmaß ein. Statt auf abgehobene Prestige-Architektur zu setzen, müssten Funktionalität und Kosteneffizienz im Fokus stehen. Die Oper sei nicht…

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Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit

Koalitionsvertrag 2021–2025 zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Veränderung ist Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert – und, wenn sich neue Chancen auftun, die wir ergreifen wollen. So begreifen wir die großen Aufgaben, die sich stellen. Dafür…

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SPD Düsseldorf: Neue Wege statt Schließung für Vallourec!

1.650 Industrie-Arbeitsplätze durch Werksschließung in Düsseldorf bedroht SPD Düsseldorf: Neue Wege statt Schließung für Vallourec! Am vergangenen Mittwoch traf die Kolleginnen und Kollegen von Vallourec in Düsseldorf-Rath und Mülheim an der Ruhr eine Hiobsbotschaft: Ihre Werke sollen verkauft werden. Sie…

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CDU und Grüne schwächen die städtischen Instrumente für bezahlbares Wohnen

CDU und Grüne feiern sich mit ihrem gemeinsamen Antrag im Wohnungsausschuss am 25. Oktober für einen kleinen Schritt, weichen die Instrumente für bezahlbaren Wohnraum an anderen Stellen aber gleichzeitig auf. Dieser Antrag ist ein Dokument des Scheiterns von Schwarz-Grün. Ein…

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Rundgang zum Thema Barrierefreiheit in der Stadt mit Zanda Martens

Am Dienstag waren wir, die AG Selbst Aktiv der SPD Düsseldorf, mit unserer Bundestagskandidatin Zanda Martens unterwegs. Barrieren im Alltag in der Innenstadt/Altstadt war Thema beim Rundgang. Stufen, hohe Bordsteinkanten, Kopfsteinpflaster all das…

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PROGRAMMVERGLEICH: CDU UND CSU OHNE PLAN

Ein kurzer vergleichender Überblick! Die SPD wirbt für ihre Ideen, für Fortschritt, Zukunft. CDU und CSU hingegen reden in der heißen Wahlkampfphase immer mehr darüber, was sie alles nicht wollen. Kein Wunder, denn meist fehlt der Plan – oder er…

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WÄHLE SPD – PER BRIEFWAHL!

Du möchtest bei der Bundestagswahl 2021 Deine Stimme per Briefwahl abgeben? Kein Problem: Wir erklären Dir hier den Ablauf. Beantrage jetzt schon die Briefwahl!

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Keine Bühne für Feinde unserer Demokratie

Die SPD Düsseldorf bekräftigt ihren Beschluss: Wir tragen nicht dazu bei, Feinden unserer Demokratie eine Bühne zu bereiten. Das gilt auch und besonders für die AfD. Kandidierende der SPD werden sich an keiner Veranstaltung beteiligen, an der auch Vertreter*innen der…

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OB soll Düsseldorf als „sicheren Hafen“ auch für Geflüchtete aus Afghanistan ins Spiel bringen

Die SPD Düsseldorf ist erschüttert über die Situation der Menschen in Afghanistan. „Die Entwicklungen in Afghanistan lassen uns alle fassungslos und mit vielen offenen Fragen zurück,“ sagt der Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus. „Auch wenn die aktuelle Lage und ihre Ursachen noch…

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Schule in Präsenz – aber sicher!

Am Mittwoch starten die Düsseldorfer Kinder ins neue Schuljahr. Die vorliegenden Informationen, wie mit dem Coronavirus im Klassenzimmer umgegangen werden soll, lassen viele Fragen unbeantwortet. „Wir erwarten einen ausführlichen Bericht der Verwaltung im Schulausschuss“, so Marina Spillner, Co-Vorsitzende der SPD/Volt-Fraktion.

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Sechs Wochen vor der Bundestagswahl: SPD Düsseldorf rührt kräftig die Werbetrommel

Auf dem Graf-Adolf-Platz in Düsseldorf präsentierte die SPD Düsseldorf heute ihre Themenplakate und Flyer, durch die die inhaltlichen Kernbotschaften der Partei deutlich werden sollen. SPD-Parteichefin Annika Maus nennt hier als Kernbotschaften unter anderem einen zwölf Euro Mindestlohn, bezahlbare Mieten…

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Ohne Beschäftigte kein Geschäft!

Ohne Euch kein Geschäft! Ohne Beschäftigte im Einzelhandel sind wir alle aufgeschmissen, das hat uns Corona richtig klar gemacht. Unbezahlbares Personal, haben wir alle gesagt. Die Arbeitgeber leider nur bis zum Beginn der diesjährigen Tarifverhandlungen über Lohnerhöhungen!

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Heute hü und morgen hott ? Nein, Klarheit ist gefragt Herr Oberbürgermeister Dr. Keller.

Letzte Woche wollte OB Keller die Clubs öffnen, um die Situation in der Altstadt zu befrieden. Diese Woche äußert er sich kritisch zu den möglichen Lockerungen des Landes NRW bei Inzidenzen unter 10.   Inzwischen steigen die Inzidenzwerte in Düsseldorf.  Die Vorsitzende der…

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Skrupelloser Rausschmiss: Beschäftigte von SATURN Flingern haben volle Solidarität der SPD Düsseldorf

Die überfallartige Schließung des SATURN-Marktes in Flingern am 6. Juli 2021 hat uns schockiert. Seit längerem verfolgen wir als Vorstand der SPD Düsseldorf das schäbige Verhalten der Handelskonzerne gegenüber ihren Beschäftigten: Tarifflucht, Personalabbau, Ausgliederung und Ausverkauf in großem Stil.

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Gastronomen nicht im Regen stehen lassen!

Wir fordern die Ausweitung des Terrassenbetriebs bis 24 Uhr im Corona-Sommer 2021 als Gastro-Soforthilfe. Außerdem sollte die Verwaltung von Oberbürgermeister Doktor Keller ihre Sondergenehmigungen unkompliziert verlängern.

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Der Neustart in der Wohnungspolitik braucht einen Politikwechsel

In Nordrhein-Westfalen leben rund 10,5 Millionen Menschen zur Miete. Doch gleichzeitig herrscht in NRW akute Wohnungsnot. So fehlen bis zum Jahr 2040 bei uns rund eine Million Wohnungen. Hinzu kommt: Zwischen 2000 und 2019 hat sich der Bestand an mietpreisgebundenen…

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Zum Tod von Herbert Schnoor: Architekt und Verteidiger des liberalen Rechtsstaats

Als Düsseldorfer Sozialdemokrat:innen macht uns die Nachricht vom Tod Herbert Schnoors sehr traurig. Mit ihm ist ein über alle Parteigrenzen hinweg höchst anerkannter Genosse und Wegbegleiter von uns gegangen. Als Chef der Staatskanzlei, Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident an der Seite…

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SPD Düsseldorf unterstützt Mietenstopp

Die SPD Düsseldorf unterstützt den bundesweiten Aufruf des Bündnisses „Mietenstopp“, das sich unter anderem für ein befristetes Einfrieren der Mieten für sechs Jahre einsetzt. Ein Moratorium für Mieten würde auch aus Sicht der SPD Düsseldorf ein Zeitfenster schaffen, um durch…

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Altstadt-Räumung zeigt: Oberbürgermeister ohne Ordnungskonzept

SPD drängt auf gesicherten Altstadt-Besuch Bei der Wiedereröffnung der Außengastronomie kam es am Wochenende zu chaotischen Szenen in der Düsseldorfer Altstadt. Der Besucheransturm war zu erwarten, wurde von Oberbürgermeister Dr.

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