Übersicht

Allgemein

Die SPD Düsseldorf hat ihre Bundestagskandidierenden gewählt

Bei der gestrigen Auszählung der Briefwahlen zur parteiinternen Aufstellung bekamen beide SPD-Bundestagskandidierenden in Düsseldorf überzeugende Ergebnisse. Die Delegierten der SPD Düsseldorf haben auf einer gemeinsamen Wahlkreiskonferenz die Kandidierenden für beide Düsseldorfer Wahlkreise bestimmt. Im Wahlkreis Düsseldorf 106 konnte sich Zanda…

Ist das die Transparenz der neuen Gestaltungsmehrheit?

Die Ratsfraktion SPD/Volt im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat sich heute bei der Vorlage zur Offenlage des B-Plan-Entwurfes zur Airport City West enthalten. Der Grund dafür ist nicht der Inhalt der Vorlage, sondern der hierzu erzielte Kompromiss, von dem…

Die Verkehrswende weiter im Blick

In der gestrigen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschuss ist die Beendigung der Umweltspuren als Wahlgeschenk für den neuen Oberbürgermeister Dr. Keller mit den Stimmen von Bündnis90/Die Grünen, CDU und FDP beschlossen worden. Hierbei spielen für die schwarz-grüne Kooperation Fakten keine…

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Alternativkonzept zur Umweltspur

Oberbürgermeister Dr. Keller will die Umweltspuren abzuschaffen. Hierzu wird das Ratsbündnis von CDU und Grünen im städtischen Verkehrsausschuss entsprechende Beschlüsse fassen. Für die SPD Düsseldorf ist klar: Die Umweltspuren waren Mittel zum Zweck, um die Vorgaben zur Luftreinheit zu erfüllen und Dieselfahrverbote zu verhindern. Es geht jetzt darum, die Interessen…

Vereiste und vermatschte Radwege – SPD/Volt fordert sofortige Räumung

Wer die Verkehrswende will, darf Fahrräder nicht im Schnee versinken lassen!“, so Martin Volkenrath, verkehrspolitischer Sprecher der SPD/Volt-Ratsfraktion. Volkenrath weiter: „Wir erwarten von Oberbürgermeister Keller, dass er umgehend dafür Sorge trägt, dass die AWISTA ihrer Aufgabe nachkommt, die Radwege, vor…

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SPD vollzieht Generationswechsel

Mit Annika Maus und Oliver Schreiber wählen die Düsseldorfer Sozialdemokrat*innen erstmals eine Doppelspitze. Bereits zum zweiten Mal kamen am Samstag die 210 Delegierten der Düsseldorfer SPD zu einem digitalen Parteitag zusammen. Das Online-Format lief routiniert, sonst aber ist vieles…

Marina und Markus

Herrn Kellers neue Kleider!

Zu den Ankündigungen von Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller, Düsseldorf in den kommenden Jahren an die Spitze bringen zu wollen, erklären die Vorsitzenden der Ratsfraktion SPD/Volt, Marina Spillner und Markus Raub: Stephan Kellers Pressekonferenz war vor allem eins: Der Versuch, die…

Volkenrath Grüne Tempo30

GRÜNE geben erste Wahlversprechen auf

Der erste Ordnungs- und Verkehrsausschuss nach dem Kooperationsvertrag zeigt schon ganz deutlich, wo Die Grünen Eingeständnisse gegenüber der CDU machen mussten: Den Antrag nach „einer möglichst umfassenden Einführung von Tempo 30 für Düsseldorf“ lehnen die Grünen ab. Mit 2,5 Meter…

Schwarz-Grüner Kooperationsvertrag: Das große Krötenschlucken

Zum heute vorgestellten Kooperationsvertrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen für den Düsseldorfer Rat erklären Marina Spillner und Markus Raub, Vorsitzende der Ratsfraktion SPD/Volt. CDU und Grünen verfügen über die größtmögliche Gestaltungsmehrheit im Rat. Bei den gemeinsamen Zielsetzungen beschränken…

SPD/VOLT ÜBERZEUGT MIT IDEEN ZUM HEINRICH-HEINE-PLATZ

In der heutigen Ratssitzung im ISS-Dome in Rath hat der Änderungsantrag der SPD/Volt-Ratsfraktion zur Neugestaltung des Heinrich-Heine-Platzes eine breite Zustimmung gefunden. „Die Diskussion in dieser Stadt zum vorliegenden Planungskonzept und die unterschiedlichen Ideen der verschiedenen Fraktionen heute im Stadtrat haben…

ENDE DES SOZIALEN WOHNUNGSBAUS?

Mit der Verwaltungsvorlage zur Schaffung von Eigentumswohnungen für Menschen mit systemrelevanten Berufen an der Bertastraße in Gerresheim hat die neue Mehrheit im Stadtrat wohnungspolitische Weichen gestellt. „Ich bin äußerst besorgt“, so fasst die wohnungspolitische Sprecherin der SPD/Volt-Ratsfraktion Julia Uhlig ihre…