SPD Düsseldorf beschließt Position zu Europa-Politik

Die SPD Düsseldorf hat am vergangenen Freitagabend auf ihrem Europa-politischen Parteitag ein Positionspapier zum Thema „Europa neu denken“ beschlossen. Das Papier enthält konkrete Vorschläge für die Zukunft Europas.

Die fast 140 Delegierten des Parteitags waren sich einig, dass Europa vor großen Herausforderungen steht. Dazu gehören der Klimawandel, die Digitalisierung und der wachsende Einfluss autokratischer Staaten. Die SPD will deshalb eine EU, die stärker, gerechter und sozialer ist.

Das Positionspapier enthält folgende zentrale Forderungen:

  • Europa muss seine Klimaziele ambitionierter angehen. Dazu gehört eine CO2-Bepreisung, die auch in Deutschland eingeführt werden sollte.
  • Die EU muss ihre digitale Souveränität stärken. Dazu gehört eine gemeinsame digitale Infrastruktur und ein europäisches Digitalgesetz.

Per Videobotschaft war die Düsseldorfer Europaabgeordnete Petra Kammerevert auf dem Parteitag zugeschaltet. Sie betonte, dass die SPD eine starke Stimme für Europa sei. „Wir wollen eine EU, die für uns alle funktioniert“, sagte Kammerevert.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD Düsseldorf, Oliver Schreiber begrüßte das Ergebnis des Parteitags. „Wir haben heute ein klares Signal für eine starke und soziale Europapolitik gesetzt“, sagte Schreiber. „Die SPD wird sich weiter für ein Europa einsetzen, in dem alle Menschen gut leben können.“