„Die selbsternannte Gestaltungsmehrheit aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen gestaltet nicht. Die Haushaltsberatung im städtischen Kulturausschuss fand nicht statt. Die Abstimmung über den Kulturetat wurde in die Ratssitzung am 15. Dezember geschoben.  Das ist das zweite Jahr in Folge, dass Beratungen nicht mehr in den Fachausschüssen stattfinden, sondern in den Rat vertagt werden. Politisch gestalten geht definitiv anders“, erklärt Markus Raub, Co-Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Die Etatsitzung des städtischen Kulturausschusses ist für die Düsseldorfer Kunst- und Kulturlandschaft von enormer Bedeutung, da sie über die Umsetzung und die Vielfalt des kulturellen Angebots entscheidet. Für die SPD-Ratsfraktion hat die Ratsmehrheit aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen leider erneut gezeigt, dass sie politisch handlungsunfähig ist. „Sie waren nicht im Stande dazu, die hinlänglich angespannte Haushaltslage zu erkennen und politische Lösungen anzubieten. Dies gilt insbesondere für die Förderung der freien Kunst- und Kulturszene. Statt ihre Wahlversprechen zu halten, können oder wollen sie die geplanten Kürzungen auch bei der freien Szene nicht verhindern. Und ihre einzige Ausrede ist der personelle Wechsel im Kulturdezernat. Das ist Versagen auf ganzer Linie“, betont Raub. „Das ist ein Schlag ins Gesicht der neuen Kulturdezernentin, die nach eigenen Angaben am vorgelegten Haushaltsentwurf mitgearbeitet hat.“

„Ob bei der Oper oder jetzt beim städtischen Kulturhaushalt: Auch nach zwei Jahren schwarz-grün ist keinerlei kulturpolitisches Profil erkennbar“, so Raub abschließend.