SPD Anfrage zu den steigenden Energiekosten und den Unterstützungsmöglichkeiten für bedürftige Menschen in Düsseldorf

„Fast täglich berichten die Medien über die stetig steigenden Energiekosten und die Diskussionen im Bund und Land, wie insbesondere ärmere Menschen bei diesen Kosten entlastet werden können. Ich bin deshalb sehr froh, dass meine Fraktion dieses Thema aufgegriffen hat und den Focus auf die Situation in unsere Stadt gerichtet hat.“ Mit diesen Worten kommentiert die sozialpolitische Sprecherin der SPD Ratsfraktion, Bürgermeisterin Klaudia Zepuntke eine Anfrage ihrer Fraktion, die am kommenden Dienstag auf der Tagesordnung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales steht.

Hintergrund der Anfrage ist die Tatsache, dass die stark ansteigenden Energiekosten, Menschen mit niedrigen Einkommen besonders stark treffen. Vor allem Rentner:innen, Familien sowie Alleinerziehende können die jetzigen Energiepreise nicht finanzieren, denn unverzichtbare Ausgaben für Haushaltsenergie und Lebensmittel haben bei ihnen ein sehr hohes Gewicht. Hinzu kommt die hohe Inflationsrate, die im Februar 2022 bei 5,1% lag und die Tatsache, dass ärmere Haushalte kaum Spielräume haben, ihren Konsum durch Rückgriff auf Erspartes aufrechtzuerhalten.
Um diese Haushalte und die Betroffenen zu unterstützen, hat die Bundesregierung u. a. ein Heizkostenzuschussgesetz auf den Weg gebracht, durch das etwa 2,1 Millionen Menschen (Wohngeldhaushalte, Studierende mit BAföG Bezug, Aufstiegsgeförderte mit Unterhaltszuschuss und Auszubildende mit Beihilfe oder Ausbildungsgeld) in diesem Jahr einen einmaligen Heizkostenzuschuss erhalten, dessen Höhe mittlerweile deutlich angehoben wurde.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung, wie sich die Situation in Düsseldorf darstellt und ob es bei der Verwaltung oder beim Jobcenter Anzeichen dafür gibt, dass mehr Haushalte in Düsseldorf Probleme haben, ihre Energiekosten zu bezahlen und wie sie sich darauf vorbereiten, damit der auf den Weg gebrachte Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger:innen, BAföG Empfänger:innen und andere, zügig nach dem Beschluss im Bundestag ausgezahlt werden kann.

„Auch möchten wir wissen, ob die Verwaltung, das Jobcenter oder die Düsseldorfer Energieversorger weitere Möglichkeiten sehen, den Menschen, die zurzeit nicht in der Lage sind, ihre Energierechnungen zu bezahlen, zu unterstützen und zu helfen, damit zum Beispiel auch Energiesperrungen vermieden werden können“, so Zepuntke abschließend.

SPD Anfrage: „Steigende Energiekosten“