Angesichts der Debatte zu den Vorfällen im Rheinbad erklären der Ordnungs- und Verkehrspolitische Sprecher der SPD Matthias Herz und der Vorsitzende des Sportausschusses Burkhard Albes:

„ Es gibt keinen Zweifel daran, dass der Oberbürgermeister und die Verwaltung dafür stehen, dass jeder und jede ungehindert und frei von Ängsten die Düsseldorfer Schwimmbäder besuchen kann. Es darf keine rechtsfreien Räume geben. Dies haben Thomas Geisel und Burkhard Hintzsche eindeutig klargestellt. Bereits Anfang Juli wurde durch die Beauftragung eines Sicherheitsdienstes Konsequenzen gezogen. Die jetzt beschlossene Ausweispflicht, die Videoüberwachung und das Tragen von Bändchen zur Identitätskontrolle zeigen, dass die Stadt und Bädergesellschaft schnell handlungsfähig sind. Sollten weitere Maßnahmen notwendig sein, werden diese auch umgesetzt.

Die jetzt einsetzende Kritik am Oberbürgermeister jedoch ist scheinheilig und setzt nur darauf, den Oberbürgermeister zu beschädigen. Das ist ein altbekanntes Muster und dient vor allem der persönlichen Profilierung, trägt aber zur sachlichen Lösung der Probleme nichts bei.

Noch absurder sind die Angriffe der FDP auf die Leiterin des Amtes für Migration und Integration, Miriam Koch. Es ist überhaupt nicht erwiesen, ob die jugendlichen Störer überhaupt aus Düsseldorf kommen, noch ist deren Identität geschweige denn Staatsbürgerschaft bekannt. Vor diesem Hintergrund sind die Äußerungen von Frau Lehmhaus mehr als befremdlich und werden von der SPD scharf zurückgewiesen.

Es ist dringend notwendig, wieder zur Sachlichkeit zurückkehren und anhand von Fakten und nicht von Gerüchten die notwendigen Maßnahmen zur Sicherung des Bäderbetriebs zu ergreifen.