Unser heutiger Infostand auf dem Schadowplatz zur Koalitionsdebatte war ein voller Erfolg. Der auf dem Parteikonvent am Freitag beschlossene konsequente Weg zu einer möglichen Regierungsbildung findet eine breite Unterstützung der Menschen in Düsseldorf, erklärte Andreas Rimkus.
In vielen Gesprächen mit den Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürgern wurde klar, dass es richtig ist, ergebnisoffen in die Sondierungsgespräche zu gehen und dass wir für unsere Ziele kämpfen wollen . Für alles, was uns wichtig ist: gute Arbeit und gute Renten, eine gerechte Steuerpolitik, Investitionen in Bildung, starke Kommunen, gelingende Integration, eine moderne Familien- und Gleichstellungspolitik und vieles mehr.
Erste Sondierungsgespräche am Freitag
Bei dem am Freitag stattfindenden Sondierungsgespräch mit der Union geht es ausschließlich um Inhalte, erläuterte Andreas Rimkus den Menschen am Infostand. Die Gespräche würden von der hierfür mandatierten Sondierungskommission und vom Parteivorstand geführt.
Sobald die Sondierungen insgesamt abgeschlossen seien, werde zeitnah der Parteikonvent fortgesetzt.
Mitgliederbeteiligung stärkt innerparteiliche Demokratie
Im Fall von Koalitionsverhandlungen werde die SPD ihre Mitglieder über das weitere Vorgehen befragen, wie auf dem Parteikonvent am Freitag beschlossen. Diese konsequente Einbindung der SPD-Mitglieder und die damit einhergehende Stärkung der innerparteilichen Demokratie finde breite Unterstützung auch bei den Menschen in Düsseldorf, sagte Philipp Tacer. Dies seien die besten Voraussetzungen für einen möglicherweise schwierigen Regierungsbildungsprozess, so Tacer. Alle Bürgerinnen und Bürger laden wir herzlich ein Mitglied in der SPD zu werden und sich an der Koalitionsdebatte zu beteiligen.
Kein Zeitdruck für Verhandlungen
Ob es einen Mitgliederentscheid oder eine Mitgliederbefragung geben soll, sei allerdings noch unklar, so Rimkus. Bei einem Entscheid gebe es strengere Fristen. In jedem Fall soll das Votum politisch bindend für die SPD sein.
Einladung Auf ein Bier mit
Andreas Rimkus
Am Freitag, den 11. Oktober von 20.00 21.30 Uhr laden wir alle Interessierten zu einer Dialogveranstaltung in die Gaststätte Fuchs im Hoffmanns, Benzenbergstr. 1, 40219 Düsseldorf mit unserem Vorsitzenden und frischgebackenen Bundestagsabgeordneten, Andreas Rimkus, ein. In geselliger Runde, bei einem kühlen Glas Bier, wollen wir über den neusten Stand der Koalitionsdebatte diskutieren und mit Andreas über seine ersten Eindrücke als Abgeordneter plaudern.
Mit solidarischen Grüßen
Eure SPD Düsseldorf
