Wir brauchen den sozialen Arbeitsmarkt als Brücke zum ersten Arbeitsmarkt
Die Düsseldorfer SPD-Bundestagskandidaten Andreas Rimkus und Philipp Tacer haben auf Ihrer Dialog vor Ort-Tour durch Düsseldorf das Kaufhaus Wertvoll der Caritas an der Völklinger Straße und das Fairhaus der renatec GmbH, einem Unternehmen der Diakonie, an der Fichtenstraße besucht. Vor Ort haben sich beide bei der renatec Geschäftsführerin Britta Zweigner und beim Fachgebietsleiter Berufliche Integration der Caritas, René Trenz, über die jeweilige Arbeit in den Einrichtungen informiert.
Die Angebote der Caritas und der Diakonie richtet sich an langzeitarbeitslose Menschen, die mit gezielter Förderung und Arbeitsangeboten im sozialen Arbeitsmarkt qualifiziert werden und für eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt vorbereitet werden sollen. Das Ziel ist die Teilhabe am Arbeitsleben gerade für Menschen mit Einschränkungen. Die öffentlich geförderte Beschäftigung ist unverzichtbar dafür, eine Brücke zwischen der Arbeitslosigkeit und dem ersten Arbeitsmarkt zu bauen, so Andreas Rimkus.
Viele mehrjährig arbeitslose Menschen mit Einschränkungen die erwerbsfähig sind und mindestens drei Stunden täglich arbeiten können, schaffen es nicht eine adäquate Beschäftigung zu finden. Diese Menschen brauchen einen Job, der ihnen die Chance bietet, ihren Weg in den regulären Arbeitsmarkt zu finden. Dafür ist der soziale Arbeitsmarkt notwendig, der diesen Menschen die Möglichkeit bietet sich zu qualifizieren, eine Perspektive zu erhalten, Tagesstruktur zu erfahren und zu leben und ein eigenes Einkommen zu ermöglichen. Das Ziel ist, benachteiligte Menschen darin zu unterstützen, ihr Leben eigenständig und verantwortlich zu gestalten und ihre Beschäftigungsfähigkeit zu erhalten oder herzustellen.
Die sogenannte Instrumentenreform, eine Verringerung der Zahl der arbeitsmarktpolitischen Instrumente, ist unter Federführung der CDU-Arbeitsministerin Ursula von der Leyen beschlossen worden und geht zu Lasten derjenigen, die die größten Schwierigkeiten haben, sich auf dem Arbeitsmarkt zu behaupten. Besonders problematisch ist aus Sicht der SPD, dass ehemalige Pflichtleistungen als Ermessensleistungen gehandhabt werden, ohne dass für eine adäquate Finanzausstattung gesorgt wurde. Damit wird die Instrumentenreform von Frau von Leyen zum Bumerang und zum Nachteil für die Menschen, die diese Förderung auf dem sozialen Arbeitsmarkt in Anspruch nehmen und dringend benötigen, so Philipp Tacer.
Die Instrumentenreform trägt so absurde Blüten, dass zum Beispiel gut funktionierende und erfolgreiche Fahrradwerkstätten von sozialen Trägern geschlossen werden müssen, weil die Fallpauschalen nicht mehr ausreichen, um die beschäftigten Menschen weiter zu fördern verdeutlicht Andreas Rimkus seine ablehnende Sicht der Reform.
Die beiden SPD-Bundestagskandidaten Andreas Rimkus und Philipp Tacer unterstützen die Forderungen der sozialen Träger wie Caritas und Diakonie im Bereich des sozialen Arbeitsmarktes:
Die Forderung nach Teilhabe durch Arbeit für langzeitarbeitslose Menschen.
Die Forderung nach einem dauerhaften sozialen Arbeitsmarkt mit einer gesicherten Finanzierung durch den passiv- aktiv Transfer.
Die Forderung, dass die Kritik des Bundesrechnungshofes (und der internen Revision) an der Bundesagentur für Arbeit ernst genommen wird und dass sowohl die Ausschreibungspolitik als auch die Steuerung über das aktuelle Zielsystem (Vernachlässigung der Menschen mit dem höchsten Hilfebedarf) überarbeitet und geändert wird.
Die Forderung nach nachhaltigen, passgenauen Angeboten für langzeitarbeitslose Menschen. Qualität und sinnstiftende Angebote müssen absolute Priorität haben. Tarifgebundene Träger mit Vergütungen über dem Mindestlohn dürfen durch ihre Tarifstrukturen keine Nachteile bei Vergaben haben.
Die Forderung nach der Sicherung der Infrastruktur, damit sinnstiftende, qualitativ hochwertige und nachhaltige Angebote für Menschen mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit vorgehalten werden können.
