Ich bin froh, dass die Räumung des Occupy-Camps friedlich verlief. Dafür danke ich den Demonstrantinnen und Demonstranten ebenso wie den Polizeikräften, sagt Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses. Bedenklich finde ich allerdings die Haltung der Stadt. Diese hat auf Gesprächsangebote und -wünsche der Occupy-Mitglieder bis zuletzt nicht reagiert und es der Polizei überlassen, die städtische Räumungsverfügung umzusetzen.
Volkenrath verweist in diesem Zusammenhang auch auf das Beispiel der Stadt Frankfurt. Dort hat der Oberbürgermeister die geplante Räumung eines Occupy-Camps abgesagt u. a. aus Gründen der Rechtstaatlichkeit. Er will zunächst die Entscheidung des von der Occupy-Bewegung angerufenen Gerichts abwarten.
Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den durchaus begrüßenswerten Zielen der Bewegung hätte dem Düsseldorfer Oberbürgermeister gut zu Gesicht gestanden. Sein Frankfurter Amtskollege ist da wesentlich weltoffener und toleranter eben so, wie es Düsseldorf in seiner Werbung immer sein will, sagt Volkenrath.
