Weniger Beifall dürfte den Sozialdemokraten das wert sein, was die Fraktionschefs Dirk Elbers (CDU) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann jetzt vorhaben: Der Stadtrat soll am 13. Dezember per Grundsatzbeschluss nicht nur den ersten Bauabschnitt auf den Weg bringen, sondern so weit man das irgend festzurren kann das gesamte Projekt.
Und das umfasst nicht nur mehrere hundert Meter Autotunnel rund um den Jan-Wellem-Platz, dessen Bebauung, sondern auch das Schicksal des Tausendfüßlers, der abgerissen werden soll. Alles soll in vier Wochen unumkehrbar beschlossen werden.
Grund für die gestrige Notbremsung ist offenkundig, dass die Fraktionen Oberbürgermeister Joachim Erwin nicht vertrauen. Wie berichtet, wollen CDU und FDP statt des Tausendfüßlers einen langen Tunnel, der im Norden bis zum Theatermuseum reicht. Erwin ist dagegen. Offenbar sahen die Politiker in der Verwaltungsvorlage eine Falle. Strack-Zimmermann: Wir befürchten, dass aufgrund dieser Vorlage der lange Tunnel nicht kommen wird. Hintergrund: Noch ist unklar, ob die gewünschte Anbindung der Tiefgaragen von Schauspiel- und Dreischeibenhaus an den Tunnel möglich ist. Vorwurf der Fraktionen an Erwin: Die Vorlage sei in diesem Punkt so formuliert, dass letztlich die Verwaltung allein hätte entscheiden können, ob es einen längeren Tunnel gibt. Das ist nicht akzeptabel.
Elbers und Strack-Zimmermann kündigten gestern an, einen eigenen Entwurf für einen Grundsatzbeschluss zu erarbeiten. Schon am nächsten Mittwoch im Verkehrsausschuss soll er vorgestellt werden. Elbers: Und dazu gehört nicht nur eine Aussage zum Tausendfüßler, sondern auch eine Aussage zu den Gesamt-Kosten auch wenn man sie zum jetzigen Zeitpunkt nur grob schätzen kann.
Joachim Erwin reagierte am Rande der Ratssitzung sichtlich pikiert: Die Verzögerung um einen Monat tut uns weh. Denn: Es gibt ein Zeitfenster, das sich langsam schließt. Zudem sei die Verschiebung unnötig: Einen Satz zum Tausendfüßler hätten wir sofort reinschreiben können. Ansonsten gelte: Unmögliches kann man nicht beschließen. Letztlich aber werde er die Vorgaben der Politik umsetzen.
SPD und Grüne, die gegen die aktuelle Planung sind, schalt Erwin als Fundamentalverweigerer und lächerlichen Haufen.
16.11.2007
Von René Schleucher
—
Quelle: WZ Westdeutsche Zeitung Düsseldorf
