Diskussion um den Burgplatz

Annette Steller

Die Analyse der Situation auf dem Burgplatz wird von der SPD-Ratsfraktion geteilt und ist auch durch die Anwohner in einer früheren Fraktionssitzung so dargestellt worden: es gibt Pöbeleien, Vandalismus und Wildpinkler.
Klar ist, dass Störungen zu unterschiedlichen Zeiten von sehr unterschiedlichen Gruppen ausgehen. Wenn der Zustand für alle Beteiligten verbessert werden soll, müssen deswegen auch differenzierte Lösungen gefunden werden.
Die Arbeitsgruppe hat ein Bündel von Maßnahmen vorgeschlagen: u. a. bessere Beleuchtung, mehr Papierkörbe und erhöhte Präsenz von Polizei und OSD. Wie die Erfolge der erhöhten Präsenz der Polizei seit Juni bereits gezeigt haben, ist allein dadurch eine Verbesserung der Situation zu erwarten.
Es liegt im Interesse aller, die Altstadt als Ganzes attraktiv und freundlich für Anwohner und Besucher zu erhalten, der Burgplatz ist in diesem Bereich nicht gefährdeter als z. B. die Bolker Straße.
Wenig hilfreich ist es, wenn vorab Zwischenergebnisse der Arbeitsgruppe öffentlich abgewertet werden, weil sie die von der Stadtspitze offensichtlich als Allheilmittel angesehene Videoüberwachung nicht als zielführend betrachtet .
Die SPD – Fraktion unterstützt den Polizeipräsidenten in seinem Ziel auf der Basis einer rationalen Analyse unter breiter Beteiligung der gesellschaftlichen Gruppen zu einer nachhaltigen Lösung zu kommen.
Die SPD fordert auch die anderen Ratsfraktionen auf, an einer einvernehmlichen Lösung mitzuarbeiten.