Meldungen

Neues aus der SPD-Ratsfraktion

UNSERE MEINUNG ZUM KOOPERATIONSVERTRAG Am Montag haben CDU und Grüne mehrheitlich den Weg für den schwarz-grünen Kooperationsvertrag frei gemacht. Gemeinsam wollen sie Düsseldorf „zukunftsfest“ machen. Im Duden wird diese Floskel als „Politikjargon“ bewertet. In der Tat fehlt im Papier die…

Volkenrath Grüne Tempo30

GRÜNE geben erste Wahlversprechen auf

Der erste Ordnungs- und Verkehrsausschuss nach dem Kooperationsvertrag zeigt schon ganz deutlich, wo Die Grünen Eingeständnisse gegenüber der CDU machen mussten: Den Antrag nach „einer möglichst umfassenden Einführung von Tempo 30 für Düsseldorf“ lehnen die Grünen ab. Mit 2,5 Meter…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Impfdebatte – Strategie und Beschaffung müssen transparenter werden – Debatte am Dienstag, 19.1.2021, 8.30 Uhr bis 13 Uhr Jede Impfstoff-Zulassung bringt die EU weiter in der Bekämpfung des Coronavirus. Die Europa-SPD unterstützt, dass alle EU-Mitgliedsländern mit gemeinsamen Beschlüssen zusammen an einer…