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<title>SPD Düsseldorf </title>
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<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
<language>DE</language>
<copyright>(c) 2010 www.spd-duesseldorf.de</copyright>
<managingEditor>ub.duesseldorf.nrw@spd.de</managingEditor>
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	<title>Michael Groschek: Integration zentrales Thema f&#252;r rot-gr&#252;ne Landesregierung   </title>
	<link>http://www.spd-duesseldorf.de/.net/rss/meldungen/-1/88587.html</link>
	<description><![CDATA[Zu den Äußerungen des Generalsekretärs der FDP-NRW, Joachim Stamp, erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:<br /><br />„Es ist eine Farce, wenn Joachim Stamp behauptet, Integration sei bei der rot-grünen Landesregierung in der zweiten Reihe angesiedelt. Die neue Landesregierung nimmt das Thema Integration sehr ernst, ernster als die schwarz-gelbe Vorgängerregierung. Mit Guntram Schneider haben wir einen äußerst fähigen Integrationsminister im Kabinett. Und mit Zülfiye Kaykin haben wir eine Staatssekretärin für diesen Bereich, die selber Migrationshintergrund hat und sich exzellent mit dem Thema auskennt. ]]></description>
	<author>Julia Stöcklein</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 07 Sep 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Mach mit: Jugendratswahlen D&#252;sseldorf!</title>
	<link>http://www.spd-duesseldorf.de/.net/rss/meldungen/-1/88552.html</link>
	<description><![CDATA[Wenn du zwischen 14 und 21 Jahre alt bist und Dich politisch für die Belange der jungen Menschen in Düsseldorf einbringen möchtest: Kandidiere für den Jugendrat!]]></description>
	<author>Günter Freitag</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Tue, 07 Sep 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>SPD gratuliert ZAKK zum Integrationspreis 2010</title>
	<link>http://www.spd-duesseldorf.de/.net/rss/meldungen/-1/88560.html</link>
	<description><![CDATA[Das ZAKK erhielt am 3. September 2010 den ersten Düsseldorfer Integrationspreis. Das Projekt &quot; Sprachcamp Interkultour“ ist eine ausgesprochen gute Idee, die über die klassische Integrationsarbeit hinaus, jungen Menschen mit Migrationshintergrund, ihrer neuen Heimat näher bringt. Düsseldorf kennenzulernen und dabei die sprachlichen Kenntnisse auszubauen, ist eine innovative Vorgehensweise.<br /><br />Als SPD setzen wir uns seit Jahren für gute Integrationspolitik in Düsseldorf ein und freuen uns sehr über Projekte, die den Gedanken einer multikulturellen Stadt und dem interkulturellen Dialog stärken. <br />]]></description>
	<author>Eda Akcan</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 06 Sep 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Stadt sollte steigenden Mieten und drohendem Wohnungsmangel entgegenwirken</title>
	<link>http://www.spd-duesseldorf.de/.net/rss/meldungen/-1/88536.html</link>
	<description><![CDATA[Wie das Immobilien-Marktforschungsinstitut Empirica ermittelte, lagen die Mietpreissteigerungen in deutschen Großstädten im vergangenen Jahr durchschnittlich im zweistelligen Bereich. In Düsseldorf müssen laut Studie bis zu 13% Prozent höhere Mieten gezahlt werden. „Dies bedeutet auch, dass sich der Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Düsseldorf weiter verschärft. Die Wohnungsund Stadtplanungspolitik in Düsseldorf muss dieser Entwicklung Rechnung tragen. Das lückenhafte und statische Stadtentwicklungskonzept von CDU und FDP wird den Anforderungen jedoch nicht gerecht. Deshalb fordern wir schon lange, dass die Wohnungspolitik der Stadt entsprechend den bekannten Herausforderungen der Zukunft neu justiert wird“, so Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.]]></description>
	<author>Günter Freitag</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 06 Sep 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Schwarz-Gelb tr&#228;gt die Farben der Atomlobby</title>
	<link>http://www.spd-duesseldorf.de/.net/rss/meldungen/-1/88520.html</link>
	<description><![CDATA[Die Düsseldorfer SPD-Parteivorsitzende Karin Kortmann zu den Ergebnissen des Energiegipfels:<br />&quot;Von einem Energiegipfel kann nun wahrlich keine Rede sein, sondern von einem Energieabsturz. Die Regierung Merkel hat in der vergangenen Nacht gezeigt, dass sie käuflich, nicht berechenbar und gefährlich ist.  Sie hat die Sorgen der Bevölkerung, die Gefährlichkeit der Atomtechnik, die ungeklärten Endlagerfragen außer Acht gelassen und den Weg in eine nachhaltige Energiepolitik mit Erneuerbaren Energien versperrt.]]></description>
	<author>Günter Freitag</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 06 Sep 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Hannelore Kraft im Interview mit der Westdeutschen Zeitung</title>
	<link>http://www.spd-duesseldorf.de/.net/rss/meldungen/-1/88516.html</link>
	<description><![CDATA[Die neue Ministerpräsidentin über Mehrheiten, die Loveparade und den Politikstil.]]></description>
	<author>Dirk Borhart</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 06 Sep 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>SPD zum Quartier Central: Wohnhochh&#228;user sind sehr interessante Option</title>
	<link>http://www.spd-duesseldorf.de/.net/rss/meldungen/-1/88455.html</link>
	<description><![CDATA[Die Überlegungen des Investors auf dem ehemaligen Gelände des Güterbahnhofs Derendorf anstelle von Büros zwei Wohnhochhäuser zu errichten werden von der SPD grundsätzlich begrüßt. „Das Signal ist richtig“, sagt Bürgermeisterin Gudrun Hock. „Bürobauflächen für Wohnraum zu nutzen entspricht den Anforderungen unserer Stadt. Büros gibt es genug. Das generationsübergreifende Konzept und die Conciergelösung könnten ein durchaus zukunftsweisendes Beispiel werden.“]]></description>
	<author>Günter Freitag</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 03 Sep 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>SPD zu Gaslaternen: Austausch richtig, aber nicht vorrangig</title>
	<link>http://www.spd-duesseldorf.de/.net/rss/meldungen/-1/88454.html</link>
	<description><![CDATA[„In der Frage des Austausches von Gaslaternen gegen LED-Leuchten, sollte man nicht mit der Brechstange vorgehen,“ sagt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Günter Wurm. „Umweltpolitisch ist der komplette Austausch nach wie vor richtig und unumgänglich, aber es gibt sicherlich zur Zeit Maßnahmen, bei denen mit dem selben finanziellen Aufwand mehr erreicht werden kann für den Klimaschutz.“<br />]]></description>
	<author>Günter Freitag</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 03 Sep 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>St&#228;dtische Spitzenposten: SPD und Gr&#252;ne warnen vor Mauscheleien im Hinterzimmer</title>
	<link>http://www.spd-duesseldorf.de/.net/rss/meldungen/-1/88378.html</link>
	<description><![CDATA[Seit dem Tode Werner Leonhardts Anfang des Jahres ist der Posten des Ordnungs- und Verkehrsdezernenten unbesetzt. Offensichtlich führte die Ausschreibung dieser wichtigen Stelle nicht zum gewünschten Erfolg. Zudem wurde inzwischen bekannt, dass sich der städtische Personaldezernent Kruse (FDP) für den neugeschaffenen Posten eines 2. Geschäftsführers bei der Stadttochter IDR interessiert. Die Besetzung dieser Spitzenposten in der Verwaltung ist Sache des Rates, der laut Gemeindordnung die Kandidatinnen bzw. Kandidaten als Beamte auf Zeit für 8 Jahre wählt. Da die Stellenbesetzungen der letzten Zeit in diesem Spitzenbereich nicht unumstritten waren und es nun offenbar wieder hakt, haben die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Markus Raub und Günter Karen-Jungen den Oberbürgermeister vor einigen Tagen schriftlich gebeten, die Situation gemeinsam mit allen Fraktionsvorsitzenden zu besprechen. ]]></description>
	<author>Günter Freitag</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 01 Sep 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>SPD-Ratsfraktion: Eilbeschlu&#223; Heerdter Dreieck war unn&#246;tig</title>
	<link>http://www.spd-duesseldorf.de/.net/rss/meldungen/-1/88345.html</link>
	<description><![CDATA[Die SPD-Ratsfraktion sieht sich aufgrund der heutigen Presseberichterstattung darin bestätigt, dass die von der Verwaltung betonte Eilbedürftigkeit des Beschlusses über das Verkehrskonzept zum Heerdter Dreieck in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause völlig übertrieben und nicht notwendig war. Begründet wurde dies unter anderem damit, dass Vermieter und Investor vor Vertragsabschluß Planungssicherheit haben wollten. „Wer sich im Baugeschäft etwas auskennt weiß, dass niemand ein Millioneninvestment tätigt, wenn er keinen Ankermieter im Boot hat. Gerade in der aktuellen wirtschaftlichen Situation würde niemand so blauäugig sein und ein Projekt wie den Vodafone- Campus einschließlich Parkhaus zu realisieren, wenn der Hauptmieter noch keinen Vertrag unterschreiben kann oder will. Deshalb war schon damals die behauptete Eilbedürftigkeit ziemlich zweifelhaft“, sagt Ratsherr Peter Knäpper, Mitglied im Planungsausschuss.]]></description>
	<author>Günter Freitag</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 31 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>SPD D&#252;sseldorf: &#8222;13. Platz f&#252;r D&#252;sseldorf in Kreativranking ist bedenklich.&#8220;</title>
	<link>http://www.spd-duesseldorf.de/.net/rss/meldungen/-1/88344.html</link>
	<description><![CDATA[In einer Studie des europaweit tätigen Beratungs- und Planungsunternehmens Agiplan kommt Düsseldorf bei einem „Kreativ-Ranking“ nur auf Platz 13. Das ist für eine Stadt, die für sich als Mode-, Kunst- und Kreativstandort wirbt äußerst bescheiden.<br /><br />„Es reicht nicht, immer nur mit der Zahl der Kreativfirmen und ähnlichen Daten zu werben.“ sagt die SPD-Vorsitzende Karin Kortmann. „Wichtig ist auch ein entsprechendes Klima in der Stadt zu schaffen und zu erhalten, das den Standort für Kreative interessant macht.“ Das habe Düsseldorf in den letzten Jahren vernachlässigt.<br />]]></description>
	<author>Günter Freitag</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 31 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Hannelore Kraft im Interview mit Spiegel-Online</title>
	<link>http://www.spd-duesseldorf.de/.net/rss/meldungen/-1/88314.html</link>
	<description><![CDATA[Im Interview spricht die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und Vorsitzende der NRWSPD über eine stärkere Bürgerbeteiligung, die Aussagen von Thilo Sarrazin, die Ziele der SPD und über die Katastrophe von Duisburg. ]]></description>
	<author>Julia Stöcklein</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 30 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>U79: SPD h&#228;lt alte Planung nicht mehr f&#252;r zeitgem&#228;&#223;</title>
	<link>http://www.spd-duesseldorf.de/.net/rss/meldungen/-1/88253.html</link>
	<description><![CDATA[Mit Befremden hat die SPD-Ratsfraktion die Äußerungen des Oberbürgermeisters zu den Taktzeiten der U79 zur Kenntnis genommen. „ Dieser „ Basta-und-Aus“ Ton des Oberbürgermeisters ist in der Sache wenig hilfreich und im Umgang miteinander nicht angemessen“, stellt Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses fest.<br /><br />]]></description>
	<author>Eda Akcan</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 27 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>U79 zur Uni: Kurzfristige L&#246;sung in Sicht</title>
	<link>http://www.spd-duesseldorf.de/.net/rss/meldungen/-1/88142.html</link>
	<description><![CDATA[Der Plan, die U79 zunächst nur im 20 Minuten-Takt auf der neuen Strecke zur Universität fahren zu lassen und den Betrieb schon am frühen Abend einzustellen, ist auf breite Ablehnung gestoßen. Der Vorsitzende des Ordnungs- und Verkehrsausschusses, Martin Volkenrath (SPD) hatte sofort erklärt, dass dies nicht akzeptabel sei, da das Angebot so nicht attraktiv und kundenfreundlich wäre.<br />]]></description>
	<author>Günter Freitag</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 25 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>SPD-Ratsfraktion begr&#252;&#223;t Initiative zu Kommunalfinanzen von Innenminister J&#228;ger </title>
	<link>http://www.spd-duesseldorf.de/.net/rss/meldungen/-1/88141.html</link>
	<description><![CDATA[Die Pläne von Innenminister Jäger, notleidende Kommunen in Nordrhein-Westfalen noch in diesem Jahr mit einer Soforthilfe von rund 300 Millionen Euro zu unterstützen, wird von der SPD-Ratsfraktion Düsseldorf ausdrücklich begrüßt. <br />„Endlich passiert etwas“, sagt Bürgermeisterin Gudrun Hock.  „Es ist schön, dass sich die neue Landesregierung dieses drängenden Problems sofort annimmt. Auch wenn das wohlhabende Düsseldorf davon direkt nicht betroffen ist, werden wir trotzdem davon profitieren, wenn die Region insgesamt finanziell gestärkt wird.&quot;]]></description>
	<author>Günter Freitag</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 25 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>U79 zur Uni: SPD-Ratsfraktion fordert einen 10-Minuten-Takt</title>
	<link>http://www.spd-duesseldorf.de/.net/rss/meldungen/-1/88078.html</link>
	<description><![CDATA[Die Verlängerung der Stadtbahnlinie U79 bis zur Endhaltestelle „Universität Ost“ erleichtert den Studierenden und Universitätsangehörigen die Anreise zur Heinrich-Heine Universität und den Umstieg vom Auto hin zu öffentlichen Nahverkehrsmitteln. Der von der Stadt geplante 20-Minuten-Takt vermindert jedoch die Attraktivität des Angebotes. „Die Uni ist eines der wichtigsten Verkehrsziele in Düsseldorf und daher ist ein 20-Minuten-Takt nicht richtig.“, so Ratsherr Martin  Volkenrath. Die abwartende Haltung der Stadt, wie die U79 zur Uni frequentiert wird, macht das Angebot von Anfang an unattraktiv und führt letztendlich dazu, dass es nicht so gut wie gewünscht angenommen wird.]]></description>
	<author>Günter Freitag</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 24 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Beschluss des SPD-Pr&#228;sidiums: Gut und sicher leben: Perspektiven schaffen f&#252;r Arbeit und sichere Altersvorsorge.</title>
	<link>http://www.spd-duesseldorf.de/.net/rss/meldungen/-1/88083.html</link>
	<description><![CDATA[Die Ziele künftiger Alterssicherungspolitik sind für die SPD damit klar beschrieben:<br /><br /></p><ul class="unorderedList"><li class="unorderedList"> Schutz vor Altersarmut.</li><li class="unorderedList"> Sicherung der gesetzlichen Rentenversicherung als unverzichtbare Grundlage der Altersvorsorge und der Lebensstandardsicherung im Alter, die mit betrieblichen und privaten Alterssicherungen verbunden werden muss.</li><li> Generationengerechtigkeit und faire Verteilung der Finanzierung.</li></ul>]]></description>
	<author>Dirk Borhart</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 23 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>EU-Kommission schie&#223;t &#252;ber das Ziel hinaus</title>
	<link>http://www.spd-duesseldorf.de/.net/rss/meldungen/-1/88043.html</link>
	<description><![CDATA[Am 29. März 2010 verabschiedete die Kommission einen von der zuständigen EU-Kommissarin für Inneres, Cecilia Malmström, erarbeiteten Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornographie  vor. Dieser Vorschlag zeigt eine fatale Kontinuität der EU-Kommission im Umgang mit strafbaren Handlungen die über das Internet begangen oder strafbaren Inhalten, die über das Internet verbreitet werden. Diese ergibt sich aus dem Denkansatz der Kommission, dass moderne Kommunikationsmittel (wie das Internet) Gefahren mit sich bringen, denen entschieden begegnet werden muss. ]]></description>
	<author>Bert Hohlweg</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Mon, 23 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Neuer Praktikant in der SPD-Ratsfraktion</title>
	<link>http://www.spd-duesseldorf.de/.net/rss/meldungen/-1/88042.html</link>
	<description><![CDATA[Im Zeitraum vom 23. August bis 01. Oktober unterstützt Jan-Philip Mohning als Praktikant die Arbeit  der SPD-Ratsfraktion.<br /> Der 25-jährige Düsseldorfer studiert den Masterstudiengang „Politikmanagement, Public Policy und öffentliche Verwaltung“ an der NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen und möchte durch das Praktikum während der vorlesungsfreien Zeit umfangreiche Einblicke in die Kommunalpolitik erhalten, sowie sein theoretisches und praktisches Wissen im Bereich der politischen Praxis und der politischen Arbeitsstrukturen erweitern.]]></description>
	<author>Günter Freitag</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 23 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>SPD-Ratsfraktion fordert: Landeshauptstadt-Bonus bei der Polizei zuk&#252;nftig verbindlich regeln</title>
	<link>http://www.spd-duesseldorf.de/.net/rss/meldungen/-1/87970.html</link>
	<description><![CDATA[Die SPD-Fraktion bedauert, das Düsseldorf in diesem Jahr den bisher freiwillig gewährten Bonus bei der Verteilung der fertig ausgebildeten Polizeibeamten nicht mehr erhält, hat aber Verständnis für diese Entscheidung des neuen Innenministers. „Es gilt wohl den Mangel, den die alte Landesregierung hinterlassen hat, in diesem Jahr einigermaßen gerecht zu verteilen. Auch in anderen Städten fehlen Poliziste. In den letzten Jahren ist einfach zu wenig ausgebildet worden“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.]]></description>
	<author>Günter Freitag</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 19 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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