Pressemitteilung:

  • 11. Mai 2011

Langsamer Sinneswandel der FDP: Testlauf sollte ÖPNV-Beschleunigung nicht gleich wieder ausbremsen

Die SPD-Ratsfraktion begrüßt die grundsätzliche Einsicht der FDP, dass die Schaffung einer Ampelvorrangschaltung für Straßenbahnen zu einer deutlichen Beschleunigung des ÖPNV führen würde. Die SPD fordert die Einrichtung eines solchen Beschleunigungsinstrumentes bereits seit Jahren, bisher hatte sich die schwarz-gelbe Mehrheit immer ausdrücklich dagegen ausgesprochen. Die Überlegung des FDP-Fraktionschefs, den Testlauf ausgerechnet auf der Linie 701 durchzuführen, wird jedoch als wenig hilfreich betrachtet - diese Linie ist aktuell zu stark von den Bauarbeiten zum Kö-Bogen betroffen.

„Der langsame Sinneswandel der FDP hat sie nach vielen Jahren endlich auf den Zug der SPD aufspringen lassen. Wir freuen uns, dass unsere Initiative zur Beschleunigung des ÖPNV endlich auch im schwarz-gelben Lager Befürworter findet“ erklärt Matthias Herz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Einen Mangel hat die Überlegung von Herrn Neuenhaus jedoch: Ein Testlauf nur mit der Linie 701 macht bis auf Weiteres wenig Sinn, weil diese Linie sehr stark von den Bauarbeiten in der Innenstadt betroffen ist und eine aussagekräftige Messung daher kaum möglich ist. Sinnvoller wären Testläufe auf mehreren Strecken, wobei das Augenmerk auf Linien liegen sollte, die nicht derartig stark von den Bauarbeiten betroffen sind. Andernfalls würde ein Testlauf das Beschleunigungsprogramm eher ausbremsen als fördern.“

Die SPD ist gespannt, wie der FDP-Antrag zur nächsten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses aussehen wird: „Im Interesse der Fahrgäste der Rheinbahn und der Qualität des öffentlichen Nahverkehrs hoffen wir sehr, dass sich die vollmundige Ankündigung des kleinen Koalitionspartners nicht als verkehrspolitische Luftnummer herausstellt. Gerne sind wir bereit, die FDP bei der Erstellung des Antrags zu beraten, schließlich beschäftigen wir uns schon länger mit dem Thema“, so Herz abschließend.

Die inzwischen stadtweit umgesetzten Maßnahmen zur Ampelerneuerung ermöglichen es grundsätzlich, den ÖPNV durch eine Ampelvorrangschaltung zu beschleunigen. Ziel der SPD war und ist es, alle Verkehrsteilnehmer gleichrangig zu behandeln, um die gesamte Verkehrsinfrastruktur effektiver nutzen zu können.