Pressemitteilung:

  • 27. März 2011

Michael Groschek: Schwarz-Gelb verliert bei Landtagswahlen

Michael Groschek

Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD
Zum Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

Die SPD hat bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ihre wichtigsten Ziele offensichtlich erreicht: Die schwarz-gelbe Landesregierung in Stuttgart scheint nach jetzigem Stand abgewählt und in Mainz hat Kurt Beck erneut den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Die Linkspartei ist in beiden Ländern an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.

Es käme einer Zäsur gleich, wenn die fast 60-jährige Regierungszeit der CDU in Baden-Württemberg heute beendet würde. Vieles sieht danach aus. Der FDP droht in ihrem so genannten Stammland sogar das Ausscheiden aus dem Parlament. In Baden-Württemberg haben die Menschen SPD und Grünen ihr Vertrauen geschenkt. Gemeinschaftlich hat man dort einen überaus engagierten und überzeugenden Wahlkampf geführt. Das hat sich ausgezahlt.

In Rheinland-Pfalz kann Kurt Beck seine bewährte Arbeit fortsetzen. Die FDP hat den Sprung in den Landtag nicht geschafft. Auch hier wird es künftig - wie in Nordrhein-Westfalen auch - ein Bündnis von SPD und Grünen geben.