Pressemitteilung:

  • Straßburg, 16. Februar 2011

Kroatiens Endspurt in die EU: positives Signal für die Balkanregion


© 2011 Europäisches Parlament
Kroatien erhält auf seinen letzten Schritten in die Europäische Union Unterstützung aus dem Europäischen Parlament. Die Europaabgeordneten haben am Mittwoch in Straßburg mit deutlicher Mehrheit einen entsprechenden Entschließungsantrag zum Fortschrittsbericht 2010 über Kroatien verabschiedet, in dem sie sich deutlich für einen raschen Abschluss der Beitrittsverhandlungen aussprechen. Die SPD-Europaabgeordneten Wolfgang KREISSL-DÖRFLER und Petra KAMMMEREVERT begrüßen die großen Fortschritte, die Kroatien bisher erzielt hat.

Dazu der SPD-Außenpolitiker Wolfgang KREISSL-DÖRFLER: "Der EU-Beitritt Kroatiens und die damit verbundenen Reformen senden ein positives Signal an die anderen Länder des westlichen Balkans und stärken die Stabilität in der Region. Auch wenn noch einige Hausaufgaben gemacht werden müssen, ist Kroatien ein gutes Beispiel dafür, wie harte und konsequente Arbeit zum Erfolg führen kann."

Besonders erfreut zeigten sich die beiden SPD-Abgeordneten über die Bemühungen des Landes, rückkehrenden Flüchtlingen Perspektiven in ihrer alten Heimat zu bieten und gutnachbarliche Beziehungen aufzubauen. "Das ist sicherlich die größte Herausforderung für Kroatien und die EU. Zugleich wird es ein entscheidender Gradmesser dafür sein, ob uns das wichtigste Ziel eines fortschreitenden europäischen Einigungsprozesses, nämlich Frieden stiftend zu wirken, in dieser besonders sensiblen Region gelingt", so Petra KAMMEREVERT, Mitglied der EU-Kroatien-Delegation im Europäischen Parlament.

Für Kroatien könnte das Jahr 2011 eines der wichtigsten seit seiner Unabhängigkeits­erklärung werden. Deshalb fordern beide Europaabgeordneten die kroatische Regierung auf, die letzten nötigen Reformen entschieden anzugehen. Insbesondere die Korruption müsse noch entschlossener bekämpft werden und die eingeleitete Reform der Justiz und der öffentlichen Verwaltung konsequent umgesetzt werden. Weiterhin sei entscheidend, die Pressefreiheit zu stärken. Wolfgang KREISSL-DÖRFLER und Petra KAMMEREVERT betonen aber auch: "Es darf keinen Rabatt bei den Verhandlungen geben, es dürfen aber auch keine künstlichen Hindernisse aufgebaut werden." Erst wenn der Beitrittsprozess endgültig abgeschlossen sei, könne man Kroatien gratulieren.

Die beiden SPD-Abgeordneten abschließend: "Wir unterstützen den raschen Abschluss der Verhandlungen, damit Kroatien 2013 oder 2014 der EU beitreten kann. In dieser Zeit ist es auch unsere Aufgabe, die kroatische Bevölkerung für den europäischen Weg zu gewinnen."

Hintergrund zum Zeitplan: Gelingt es, die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und Kroatien bis Ende Juni 2011 abzuschließen, könnte das Europäische Parlament nach der Sommerpause seine Zustimmung erteilen. Nach der darauffolgenden Unterzeichnung des Vertrags durch die EU-Regierungen und dem Referendum in Kroatien könnte dann der Ratifizierungsprozess in allen Mitgliedstaaten der EU beginnen. Je nach Dauer dieses Prozesses wäre der formelle Beitritt zwischen dem 1. Januar 2013 und dem 1. Januar 2014 möglich.