Pressespiegel:

  • Düsseldorf, 18. Juni 2010

SPD fordert mehr Einsatz für Hassels-Nord

Die SPD will verstärkt auf die Situation der Menschen in Hassels-Nord aufmerksam machen und so einen Wandel des sozialen Brennpunktes erreichen. Wie das funktionieren soll, stellte die Fraktion gestern vor: nämlich durch öffentlichen Druck auf den Eigentümer der 1430, zum Teil maroden Wohnungen in der Hochhaus-Siedlung.

Mit ihrem Vorstoß reagierte die SPD auf die Geschehnisse im Wohnungsausschuss, der zuletzt an der Fürstenberger Straße in Hassels-Nord tagte. Die Fraktion hatte ein Konzept beantragt, das Politik, Stadt, Sozialverbände, Polizei und den Vermieter (GGR Wohnparks),an einen Tisch bringt, um das Viertel aufzupolieren. Der Hauseigentümer sagte seine Teilnahme ab. Die Grünen beantragten stattdessen eine Beratung, die die Mieter –die Hälfte lebt von Hartz IV – bestärken soll, ihre Rechte durchzusetzen. Dem Antrag stimmten CDU,FDP und Linke zu.

Für die SPD ist das Thema nicht abgehakt. „Es ist nicht damit getan, den Leuten zu sagen, welche Rechte sie haben. Denn die fordern sie nicht ein“, sagt Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD. „Die Stadt muss sich schützend vor die Leute stellen, auch um das soziale Umfeld zu verbessern.“ Die Ämter müssten Hassels-Nord stärker im Blick haben. Rimkus spricht von Netzwerken zwischen Stadt, Politik und Verbänden – notfalls ohne den Vermieter. „Dadurch wir der Druck automatisch erhöht, die Häuser instand zu setzen“, sagt Rimkus. Klappt das nicht, plädiert die SPD dafür, Belegungsrechte zu kaufen, wenn die Mietpreisbindung Ende 2011 in Hassels-Nord ausläuft. Damit könne die Stadt den Zustand einer Wohnungen analysieren, bei Bedarf den Vermieter auffordern zu sanieren. Und sie könne durch ihren Mietzuschuss bestimmen, welcher Mieter einzieht. Um das zu erreichen, braucht die SPD Unterstützung in einem der Ausschüsse. „So kann es in Hassels- Nord nicht bleiben“, sagt Rimkus. „Düsseldorf stellt sich als Wohlfühl-Stadt dar. Der steht es nicht gut, wenn sie ein Viertel mit Problemen nicht unterstützt.“