Pressemitteilung:

  • Düsseldorf, 28. Mai 2010

Ortstermin Franklinstraße: SPD kritisiert Verhalten der Verwaltung


Rajiv Strauß, Mitglied im Anregungs- und Beschwerdeausschuss
„Bürgerfern und kontraproduktiv“, so beurteilt Ratsherr Rajiv Strauß die Entscheidung der Verwaltung, nicht an dem Ortstermin des Anregungs- und Beschwerdeausschusses an der Franklinstraße teilzunehmen. Die Mitglieder des Ausschusses wollten sich gestern vor Ort über die Situation informieren und mit Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiative sowie der Verwaltung die umstrittenen Pläne zur Errichtung einer Abendrealschule erörtern. Kurzfristig sagten die Vertreter der Verwaltung jedoch ihre Teilnahme wieder ab. Offizielle Begründung: die Anwesenheit von Journalisten.

„Diese Begründung ist absolut unverständlich“, erklärt Rajiv Strauß, Mitglied im Anregungs- und Beschwerdeausschuss. „Was unterscheidet eine öffentliche Sitzung des Ausschusses im Rathaus, zu der immer auch die Presse sowie Bürgerinnen und Bürger eingeladen sind, von einem Ortstermin? Die Verwaltung hätte die Gelegenheit nutzen müssen, vor Ort den Bürgerinnen und Bürger ihre Pläne zu erläutern. Das Fernbleiben mit dieser seltsamen Begründung wirft auch einen Schatten auf die Pläne.“

Die SPD-Ratsfraktion wird den Vorfall mit einer Anfrage in der nächsten Ratssitzung am 10. Juni 2010 zur Sprache bringen.