Pressespiegel:

  • Düsseldorf/ Krefeld, 21. Mai 2010

800.000 Euro an Pleite-Firma überwiesen

Manfred Abrahams ist als Düsseldorfer Kämmerer noch nicht im Amt, da muss er Fragen der Politik beantworten: Sein Krefelder Dezernat überwies 800.000 Euro an eine vor der Pleite stehende Firma. Der Rat erfuhr das erst 22 Monate später.

Eine versehentliche Überweisung von rund 800.000 Euro an ein Unternehmen, das kurz darauf Insolvenz anmeldete, hat den neuen Düsseldorfer Kämmerer und Stadtdirektor Manfred Abrahams (CDU) schon vor Amtsantritt am 1. Juni in ein schiefes Licht gebracht.

Dezernent erst ein Jahr nach Fehlbuchung informiert

Die gravierende Fehlbuchung ist 2008 in Abrahams’ Krefelder Dezernat, das aus drei Fachbereichen besteht, passiert. Erst fast ein Jahr später - im Mai 2009 - wurde der Dezernent darüber informiert, wenige Tage später der Krefelder Oberbürgermeister. Ein weiteres Jahr brauchte es, bis die Politiker im Rechnungsprüfungsausschuss den Fehler dargestellt bekamen. Dazwischen lag die Kommunalwahl.

Und auch die Wahl von Abrahams zum Kämmerer und Verwaltungschef in Düsseldorf. „Wenn das bekannt gewesen wäre,“ erklärte SPD-Fraktionschef Markus Raub auf NRZ-Anfrage, „hätten Kandidat und Wahl in einem anderen Licht gestanden.“ Die großen Zeitlücken sieht er als „äußerst bedenklich“ an, da bleibe „ein Geschmäckle“.
Ermittlungen beschlossen

Der Fraktionschef der Grünen, Günter Karen-Jungen, hätte gern eine persönliche Darstellung von Abrahams zu dem Fall. Bei einem solchen Fehler sieht er eine Verantwortung der Verwaltungsspitze - „ob beim Kämmerer oder beim OB, kann ich nicht be-urteilen. Es ist Sache der Krefelder, das aufzuklären.“ SPD, Grüne und Linke hatten den Favoriten von OB Dirk Elbers nicht mitgewählt.

In der Nachbarstadt hat der Rechnungsprüfungsausschuss am Mittwochabend interne Ermittlungen beschlossen. Manfred Abrahams war für eine Stellungnahme gestern nicht erreichbar.

Nach den Unterlagen der Rechnungsprüfung hatte die Firma J & A Plastics GmbH zu viel Gewerbesteuer gezahlt; gleichzeitig hatte die Stadt Krefeld hohe Forderungen an die Kunststofffirma. Anstatt den Differenzbetrag von 14.965 Euro zu zahlen, überwies die Stadtkasse 796.039 Euro am 7. Juli 2008.

Verstoß gegen Gemeindeordnung

Wenige Tage später ging das Unternehmen pleite. Danach kam es in der Verwaltung offenbar mehrfach zu monatelangen Verzögerungen bei der Informationsweitergabe. Bis der Fall jene Ratsmitglieder erreichte, die die Finanzen kontrollieren sollen, vergingen 22 Monate. Nach der Gemeindeordnung ist das nicht zulässig.

Krefelds OB Gregor Kathstede und/oder Noch-Kämmerer Abrahams stehen daher auch wegen ihrer Amtsführung in der Kritik. Der OB muss sich Vorwürfen der Vertuschung erwehren. Im laufenden Insolvenzverfahren ist unklar, ob die Stadt das zu viel gezahlte Geld jemals wiedersieht. Ein Düsseldorfer Sozialdemokrat: „Wir wollen hier keine Krefelder Verhältnisse.“


http://www.derwesten.de/nachrichten/800-000-Euro-an-Pleite-Firma-ueberwiesen-id3009179.html