Pressemitteilung:

  • Düsseldorf, 10. März 2010

SPD-Ratsfraktion fragt nach: Wurden die Ziele der Charta von Aalborg erreicht?

Günter Wurm - Fraktionsvorsitzender

Günter Wurm, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Bereits 1994 wurde die „Charta der Europäischen Städte und Gemeinden auf dem Weg zur Zukunftsbeständigkeit“ („Charta von Aalborg“) verabschiedet und seitdem von etwa 2500 Kommunen in ganz Europa unterzeichnet. Zentrales Anliegen der Charta von Aalborg ist es, ökologische, soziale, kulturelle und wirtschaftliche Ziele kommunaler Politik aktiver und stärker miteinander in Einklang zu bringen. Diesen Anspruch einer nachhaltigen Entwicklung übernahm auch die Stadt Düsseldorf, als sie 1996 die Charta unterzeichnete.

Im Jahr 2004 wurden mit den „Aalborg Commitments“ weitere freiwillige Selbstverpflichtungen erarbeitet. Damit werden die teilnehmenden Städte und Gemeinden aufgefordert, klare qualitative sowie quantitative Ziele für die Umsetzung der Grundsätze für eine Zukunftsbeständigkeit zu setzen.

In der nächsten Ratssitzung fragt die SPD-Ratsfraktion nach, inwieweit die Zielsetzungen der Charta von Aalborg von der Verwaltung verfolgt und umgesetzt wurden.

„Der Rat sollte regelmäßig über das städtische Vorgehen unter den Gesichtspunkten der europäischen Charta informiert werden. Dies könnte durch eine Evaluation über Nachbesserungsmaßnahmen geschehen, oder aber – was uns natürlich lieber wäre – über die Berichterstattung zu Erfolgen der Zielerreichung im Sinne der Charta. Bisher haben wir hierzu leider kaum etwas erfahren“, erklärt Günter Wurm, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Darüber hinaus möchte die SPD-Ratsfraktion mit ihrer Anfrage erfahren, wie die Verwaltung zu den weiterführenden „Aalborg Commitments“ steht.

„Bei den Commitments handelt es sich um eine Weiterentwicklung der Charta. Durch diese Neuerung sollen lokale Gegebenheiten stärker berücksichtigt werden. Zu unserem Bedauern hat die Verwaltung dem Rat bisher die Unterzeichnung der „Aalborg Commitments“ noch nicht empfohlen. Wir wollen wissen, ob und wann dies geschehen wird“, so Wurm abschließend.