Pressemitteilung:

  • Düsseldorf, 01. Februar 2010

Kleine Kommission „Kö-Bogen“:

SPD-Fraktion wird bis auf Weiteres nicht teilnehmen

Markus Raub
Am Rande einer Fraktionsklausur am vergangenen Wochenende hat die SPD-Ratsfraktion ihre Kritik an der mangelhaften Informationspolitik im Zusammenhang mit der Kleinen Kommission „Kö-Bogen“ bekräftigt. Ein Mitwirken in der Kommission schließen die SPD-Ratsmitglieder bis auf Weiteres aus.

„Die SPD-Ratsfraktion sieht gerade angesichts der ungeklärten Informationslage im Zusammenhang mit der sogenannten Interimsstraße durch den Hofgarten bis auf Weiteres keine Veranlassung, dem Gremium beizutreten“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Markus Raub.

„Wir wollen uns zunächst ein eigenes Bild davon machen, ob, wann und in welcher Form über diesen massiven Eingriff informiert wurde. Deshalb
habe ich den Oberbürgermeister gebeten, uns die Beratungsunterlagen und Protokolle der letzten Sitzungen zur Verfügung zu stellen.
Unabhängig davon muss geklärt werden, warum die Öffentlichkeit nicht früher über die Planungen informiert wurde. Hierzu erwarten wir
Antworten in der Ratssitzung am kommenden Donnerstag.“