Pressespiegel:

  • Düsseldorf, 25. Januar 2010
Aus der Rheinischen Post Düsseldorf vom 23.01.2010

"Hock will neues Gremium aufwerten"


Ratsherr Jannis Vatalis

Ratsherr Rajiv Strauß

von Gökcen Stenzel

Die Sozialdemokraten wollen dem Thema Integration ein ganz neues Gewicht geben – und damit auch dem ersten Integrationsausschuss, der am 7. Februar gewählt wird. Bisher sei "Integration" vor allem mit sozialen Problemen behaftet, sagt SPD-Bürgermeisterin Gudrun Hock.

"Das ist sehr schade – schließlich sind wir als Stadt auf eine internationale Bürgerschaft angewiesen, um bestehen zu können." Entsprechend habe Integration sowohl mit Wirtschafts- als auch mit Kulturpolitik viel zu tun. Der neue Ausschuss löst den Ausländerbeirat ab und soll sich künftig anders zusammensetzen. Er besteht aus neun Migranten-Vertretern, die am 7. Februar von allen Düsseldorfern mit einem ausländischen Pass gewählt werden können – und von allen, deren Einbürgerung noch keine fünf Jahre zurückliegt.

Weitere zehn Mitglieder des Ausschusses werden Ratsleute sein: Die CDU hat vier Sitze, die SPD und die Grünen haben je zwei Sitze, FDP und Linke je einen Sitz. Die zehn Ratsmitglieder werden am 4. Februar vom Rat gewählt, noch stehen die Bewerber offiziell nicht fest. Der Ausschuss wird über ein Budget verfügen und soll in allen Fragen der Integration gehört werden.

Anbindung an andere Ausschüsse

Der SPD, die wie die CDU zudem eine Kandidatenliste ins Rennen schickt, reicht das nicht. Ioannis Vatalis, bisher Vorsitzender des Ausländerbeirats, will als Ratsherr in den Ausschuss einziehen, der seiner Meinung nach als "Chefsache" am OB-Büro angesiedelt werden sollte. "Ich erwarte, dass der Ausschuss aktiver und besser arbeiten wird als der Beirat", sagt Vatalis. Erreichen will die SPD das mit einer engen Anbindung des neuen Gremiums an andere Ausschüsse. "Kultur, Sport, Schule, Wirtschaftsförderung – in alles wirkt Integration hinein", sagt Ratsherr Rajiv Strauß, der selbst Halbinder ist. "Das muss sich spiegeln."