Meldung:

  • Düsseldorf, 17. Dezember 2009
Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Markus Raub zum Haushalt 2010

„Keine Zukunft vermag gut zu machen, was Du in der Gegenwart versäumst“


Markus Raub
Unter diesem Motto kritisierte Markus Raub heute den von CDU und FDP vorgelegten Haushaltsplanentwurf für 2010. Der Vorsitzende der zweitgrößten Fraktion im Rat stellte dar, warum das ewige „Weiter so!“ der Tigerentenkoalition in Düsseldorf angesichts der anhaltenden Krise und der damit einhergehenden Steuerausfälle sowie der Belastungen, die von schwarz-gelben Koalitionen in Bund und Land beschlossen werden, wohl nicht mehr lange erklingen wird.

In seiner Haushaltsrede konzentrierte er sich darauf, die Mängel und Unwägbarkeiten der bürgerlich-liberalen „Haushaltsplanung nach dem Prinzip Hoffnung“ aufzuzeigen. Darüber hinaus erläuterte er die Anträge der SPD – von einer anderen Gewichtung im Sozialbereich über den Ansatz, kommunales Vermögen durch Wohnungsbau strategisch zu mehren, bis hin zu einem intensiveren Klimaschutz, der sich auch positiv auf die lokale Wirtschaft auswirken würde.

Die Haushaltsrede 2010 finden sie hier zum Download im PDF-Format.