Pressespiegel:

  • Düsseldorf, 09. September 2009

Der neue SPD-Fraktionschef Markus Raub positioniert sich

Markus Raub zieht die Zügel an sich: Der neue Chef der SPD im Rathaus verlangt Teamgeist von den neun Frauen und 13 Männern in der geschrumpften Fraktion. Mit dem „Neuaufbruch” soll das alte Denken - Wurm-Lager, Hock-Lager - der unrühmlichen Vergangenheit angehören: „Den militärischen Begriff des Lagers lehne ich ab. Ich gehöre keinem Lager an.”

Der 43-jährige Rechtsanwalt aus Derendorf betonte zugleich, er werde zum Streit um das Bürgermeisteramt keine öffentliche Stellungnahme abgeben. Er wisse nicht, ob Helga Leibauer nach ihrer deutlichen Wahlniederlage in der Fraktion noch einmal gegen Gudrun Hock antrete: „Das müssen Sie Frau Leibauer fragen.” Für ihn hat das Thema momentan keinen Vorrang. Es gebe auch noch keinen Termin für Verhandlungen mit den anderen Rathausparteien über Bürgermeister-ämter, erklärte Raub: „Ich will mich erstmal als neuer Fraktionschef dem Oberbürgermeister und den anderen Fraktionen vorstellen.”

Das wichtigste Thema des neuen Stadtrats werde der städtische Haushalt sein. Raub: „Es wird zu herben Einschnitten kommen. Da kommt es aufs Maßhalten an.” Er will deutlich machen, dass in den zurückliegenden „nicht ganz einfachen fünf Jahren für die SPD” mehrfach Stadtpolitik nach vorn gebracht wurde, wenn CDU und FDP „die vorher als illusorisch abgelehnten SPD-Anträge neu aufgewärmt haben”. Beispiele: Fahrradverkehr, Betreuung der Unter-Dreijährigen, Klimaschutz. „Da war es nicht schwer zuzustimmen. Es waren ja unsere Anträge.”

Raub und seine gewählten Stellvertreter Walburga Benninghaus und Martin Volkenrath stellten ihre Schwerpunkte vor: Bildung, Jugendarbeit, Integration, Verkehr, Stadtplanung, Sicherheit und Ordnung. Der Polizeigewerkschafter Volkenrath will den kriminalpräventiven Runden Tisch seines Stadtteils Flingern als Vorbild für andere Stadtteile ausbauen. Er fordert zudem den „Sportpark Flingern”. Benninghaus steht für einen Ausbau der Stadtteilkultur - auch für Jugendliche.

Der Fraktionschef will sich der „Stadt im Wandel” widmen. Das Thema Wohnen komme bei den anderen Fraktionen zu kurz. Er hält die Skepsis bei der Kö-Bogen-Bebauung aufrecht und will den Aquazoo in Konzept und Substanz gesichert sehen.

Zum Fraktionsgeschäftsführer wurde mit 21 von 22 Stimmen Jochen Wirtz gewählt, bisher Referent von Bürgermeisterin Gudrun Hock. Führende Sozialdemokraten glauben, Raub und Wirtz würden den Teamgeist stärken können; auch den der Bürgermeisterin.
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Quelle: NRZ Neue Rhein Zeitung Düsseldorf