Pressespiegel:

  • Düsseldorf, 13. Februar 2008
Die Autofahrer können den Starttermin Anfang 2009 wohl vergessen, eventuell kommt gar kein Fahrverbot.

Stadt kippt Fahrverbot für Stinker

Fraktionschef Günter Wurm in Richtung Erwin: „Wenn es um sein liebstes Kind geht, ist der Bewahrer der Schöpfung immer sehr vorsichtig.“
Die Stadt fordert eine Wirksamkeitsanalyse

Erstens müsse der Verwaltungsaufwand reduziert werden, nötig seien etwa landesweite Regelungen für Ausnahmegenehmigungen. Thomas: „Die Erfahrungen in Köln zeigen, dass diese großen Aufwand verursachen.“
Zweitens müsse eine Wirksamkeitsanalyse vorliegen. Für die Stufe 1 des Fahrverbotes (Fahrzeuge ohne Plakette dürfen nicht in die City, geplant ab 2009) gebe es eine solche gar nicht. Für Stufe 2 (Fahrverbot auch mit roter Plakette, geplant ab 2010) liege nur eine Prognose des Landesumweltamtes vor.

Die sage eine Reduzierung um nur zwei bis drei Überschreitungstage voraus. Hintergrund: Laut EU darf der Feinstaub-Grenzwert nur an 35 Tagen im Jahr überschritten werden. Laut Thomas ist bei der Corneliusstraße mit anderen Maßnahmen größerer Effekt erzielt worden: Das Lkw-Fahrverbot, Rußfilter in den Rheinbahnbussen etc. hätten zu einer Reduktion um 17 Überschreitungstage geführt.

2007 wurde der Grenzwert noch an 40 Tagen überschritten. „Da stellt sich die Frage, ob eine Umweltzone verhältnismäßig ist.“ Deshalb werde man der Bezirksregierung andere Vorschläge machen – etwa ein Lkw-Fahrverbot auf der Bergischen Landstraße.

Die Umweltzone aber ist wohl erstmal vom Tisch: Thomas räumt ein, „dass eine Wirksamkeitsanalyse schwierig ist und dauern kann“. Der Termin Anfang 2009 ist sehr in Frage gestellt.“ Und: Die Stadt erwarte, dass die Analyse die Prognose bestätige. Soll heißen: Die Stadtspitze um Oberbürgermeister Joachim Erwin hält eine Umweltzone schlicht für überflüssig.

Die Bezirksregierung zeigte sich überrascht, man habe von der Stadt noch keine entsprechende Stellungnahme.
Kritik kommt von der SPD, „denn es geht nicht nur um Feinstaub, sondern auch um CO2“, sagt Fraktionschef Günter Wurm. Und er ätzt Richtung Erwin: „Wenn es um sein liebstes Kind geht, ist der Bewahrer der Schöpfung immer sehr vorsichtig.“

  • Eine Anspielung auf das Klimaschutzprogramm „Die Schöpfung bewahren“, das Erwin jüngst vorgestellt hat. Darin taucht das Wort Umweltzone erst gar nicht auf...
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    Quelle: Westdeutsche Zeitung Düsseldorf
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