Pressemitteilung:

  • Düsseldorf, 18. Januar 2008

Onlinehürdenlauf à lá Erwin

Günter Wurm - Fraktionsvorsitzender

Günter Wurm
Wer beim Klick auf den Seiten der Landeshauptstadt bei www.duesseldorf.de landet, wird vergeblich auf der Startseite nach Hinweisen zum Ablauf und zum Termin des Bürgerbegehrens suchen. Erst über den Umweg einer Suchanfrage oder für ganz Hartgesottene über 7 (in Worten: Sieben) weitere Klicks landet man beispielsweise bei der elektronischen Beantragung von Briefwahlunterlagen für den Bürgerentscheid.

Offensichtlich ist es für die Stadtspitze wichtiger, die Bürgerinnen und Bürger auf der Startseite der Online-Plattform der Landeshauptstadt darüber zu informieren, dass in Himmelgeist 235 Stieleichen als Ersatz für marode Pappeln gepflanzt werden als auch nur einen einzigen Hinweis auf den aktuellen Bürgerentscheid zum Golzheimer Friedhof zu geben.

Günter Wurm: „Bürgerservice im Online-Zeitalter stellt sich für die SPD-Ratsfraktion völlig anders dar. Die Startseite der Internetpräsenz der Landeshauptstadt sollte auch für Informationen des demokratisch legitimierten Bürgerentscheids zur Verfügung stehen und nicht nur als Jubelplattform für den Aktionismus des Oberbürgermeisters.“

Neben dem Aufruf des Oberbürgermeisters zum Wahlboykott und seiner höchst unsachlichen persönlichen Stellungnahme ist auch dies ein weiteres Indiz dafür, wie tief die demokratische Kultur in unserer Stadt gesunken ist.