Pressespiegel:

  • Düsseldorf, 12. Januar 2008
In fünf Wochen gibt es einen Bürgerentscheid

Bürgerinitiative macht mobil


„Es besteht die Gefahr, dass der denkmalgeschützte Friedhof noch weniger durchlüftet wird und die Gräber weiter vermoosen“, sagt Inge Zacher. Die frühere Kustodin von Schloss Benrath engagiert sich seit vielen Jahren für das Grabfeld, auf dem Düsseldorfer Persönlichkeiten wie Weyhe, Rethel und Schadow liegen. „Ich bin keine Feindin der Victoria, aber das wird eine schädliche Blockrandbebauung.“

Hätte der Bürgerentscheid Erfolg, dürfte die Stadt das Areal zwei Jahre nicht verkaufen. Dass es so weit kommt, ist fraglich: Denn mindestens 91000 Wahlberechtigte müssen bei der gestellten Frage, nämlich ob das Grundstück in städtischem Besitz bleiben soll, ihr Kreuz bei Ja machen. Dafür muss die Initiative ausreichend Unterstützer in anderen Teilen der Stadt mobilisieren. „Wir erwarten Hilfe der Bürgerinitiative ,Der Jan-Wellem-Platz gehört uns allen’“, sagt Denkmalpfleger Adolf Nitsch, „schließlich haben wir denen auch geholfen.“

„An diesem Wochenende beginnt unser Wahlkampf“, sagt Zacher. Das heißt, Plakate werden geklebt, Infostände aufgebaut, Flugblätter verteilt. Der Slogan: „David gegen Goliath“. Im Gemeindehaus St. Adolfus wird ein Bürgerbüro (Fischerstraße 77, Telefon 4917712) eingerichtet, das werktags von 10 bis 16 Uhr besetzt ist.

Zudem plant Zacher Führungen über den Friedhof, um ihn bekannter zu machen. Im Vorfeld hatte es viel Ärger gegeben. Obwohl die Initiative ausreichend gültige Unterschriften bei der Stadt eingereicht hatte, stufte eine Ratsmehrheit das Bürgerbegehren als nicht zulässig ein. Der OB versuchte, per Eilbeschluss den Verkauf an Victoria perfekt zu machen. Das Oberverwaltungsgericht ordnete jedoch an, das Bürgerbegehren für zulässig zu erklären und einen Bürgerentscheid einzuleiten.

Nun wittern die Initiatoren erneut Trickserei: Denn am Mittwoch soll der Planungsausschuss über den Bebauungsplan für das Grundstück entscheiden. „Es ist nicht ausgeschlossen, dass auf diesem Weg erneut versucht wird, Fakten zu schaffen“, sagt Robert Hotstegs von der beauftragten Anwalts-Kanzlei. „Es macht keinen Sinn, vor dem Bürgerentscheid Planungsrecht zu schaffen.“ Deshalb habe man den OB um Stellungnahme gebeten.
---
Quelle: Rheinische Post Düsseldorf