Pressemitteilung:

  • 14. Juli 2015

André Stinka: 5 Jahre Rot-Grün – 5 gute Jahre für NRW


André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD.
Seit dem 14.07.2010 arbeiten SPD und Grüne in NRW vertrauensvoll und erfolgreich zusammen. André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD, mit einer Bewertung:

„Seit fünf Jahren regiert Rot-Grün in NRW – es waren fünf gute Jahre für NRW. 2010 sind SPD und Grüne angetreten, um NRW sozial, demokratisch, ökonomisch und ökologisch zukunftsfest zu machen. Die Zwischenbilanz lässt sich sehen.

Keine Landesregierung in NRW hat so viel in Kinder, Bildung und Familien investiert. Seit 2010 waren es knapp 140 Milliarden Euro. Die Beispiele im Projekt „Kein Kind zurücklassen zeigen“ – Hannelore Krafts Politik der Vorbeugung funktioniert. Soziale Investitionen verhindern Folgekosten. Dieser Mut zu Zukunftsinvestitionen fehlt bei CDU und FDP, die mit „Privat vor Staat“ politisch die Hände in den Schoß legen wollen.

SPD und Grüne haben die Regierung bei einem Rekord in der Netto-Neuverschuldung von CDU und FDP übernommen. Heute kann Finanzminister Norbert Walter-Borjans auf einer Haushaltspolitik der Verantwortung aufbauen. Gezielt sparen, in Zukunft investieren, Einnahmen erhöhen – der Dreiklang funktioniert. Heute liegt die Nettoneuverschuldung nur noch bei etwa einem Fünftel der Rüttgers-Zeit. Und wir senken sie weiter.

Unter Schwarz-Gelb holte Nordrhein-Westfalen bei der Kinderbetreuung die rote Laterne – und zwar mit Karacho. Im Jahr 2016 stehen für Kinder, die jünger als drei Jahre alt sind, 73.000 Kita-Plätze mehr zur Verfügung als noch im Jahr 2011. Das sind 82 % mehr als bei Amtsantritt. Aber auch hier ruhen wir uns auf dem Erreichten nicht aus und werden weiter in Zukunft investieren.

Die Energiewende gestalten wir sicher, sauber und bezahlbar. NRW ist beim Bruttoinlandsprodukt weiter wirtschaftliche Spitze im Bund, genauso bei der Breitbandversorgung, wo andere Länder nachzuholen haben. Bei der Bekämpfung von Steuerbetrug haben wir gegen viel Widerstand bundesweit neue Standards gesetzt. Nach Abschaffung der Gebühren kommen so viele Studierende wie noch nie nach Nordrhein-Westfalen. Diese Fakten zeigen: Die ständige Schlechtmacherei der Opposition wird der Politik und der Leistung der Bürgerinnen und Bürgern in unserem Bundesland nicht gerecht.

Andere reden, wir gestalten. Kommunalfinanzen, Flüchtlingspolitik, Energiewende, Langzeitarbeitslosigkeit und digitaler Wandel – Laschet und Lindner bieten hier nur Fragezeichen. SPD und Grüne haben dagegen das Wohl der Menschen in NRW im Blick. In vertrauensvoller und fairer Zusammenarbeit setzen wir unsere Ideen in die Praxis um. Weiter geht’s.“

Weitere Zahlen und Fakten zu den ersten 5 Jahren Rot-Grün