Pressemitteilung:

  • Brüssel, 06. Oktober 2014

„Navracsics braucht eine andere Aufgabe“

© Europäisches Parlament

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Kulturausschuss stimmt gegen Zuständigkeit des Kommissionskandidaten für Bildung, Kultur, Jugend, Sport und Bürgerschaft

Der Kulturausschuss des Europäischen Parlaments hat den designierten EU-Kommissars Tibor Navracsics über mehrere Tage hart geprüft. Am Montagabend entschied der Ausschuss, dass Navracsics zwar dem Kommissionskollegium angehören könne, jedoch ungeeignet ist, die ihm bislang zugedachten Aufgaben wahrzunehmen.

„Sowohl Herr Navracsics als auch Herr Juncker müssen verstehen, dass ein wertebasiertes Portfolio für niemanden in Frage kommt, der einer ungarischen Regierung angehörte, die europäischen Grundwerten gleichgültig bis ablehnend gegenübersteht. Weder Bildung, noch Kultur, Jugend oder Bürgerschaft kommen daher für Tibor Navracsics in Frage. Zudem konnte er auch fachlich in vielen Punkten und trotz der schriftlichen Nachfragen nicht überzeugen“, sagt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Abgeordneten, Petra Kammerevert. Die Sozialdemokratin hatte direkt nach der Anhörung kritisiert, dass Tibor Navracsics etwa jegliche konkrete Vorstellung fehlt, wie er die drei Programme in seiner ursprünglichen Zuständigkeit fortentwickeln und stärken möchte, nämlich Erasmus +, Kreatives Europa und Europa für Bürgerinnen und Bürger.

„Wir sollten auch nicht der Idee verfallen, dass wir einen Kommissar verhindern könnten, der von der ungarischen Regierung vorgeschlagen wurde. Ungarn hat wie alle anderen ein Vorschlagsrecht“, so Petra Kammerevert, „das muss man innerhalb der Union respektieren.“