Meldung:

  • 15. Juli 2014

NRWSPD diskutiert Landesentwicklungsplan


Dr. Christoph Epping, Gruppenleiter Raumordnung und Landesplanung der Staatskanzlei des Landes NRW

André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD
In Düsseldorf kamen am Montag rund 50 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus vielen Landesteilen von NRW zusammen, um sich über den Entwurf des neues Landesentwicklungsplans (kurz: LEP) für Nordrhein-Westfalen zu informieren und gemeinsam zu diskutieren.

Dr. Christoph Epping, Gruppenleiter Raumordnung und Landesplanung der Staatskanzlei des Landes NRW, stellte den aktuellen Stand des Verfahrens sowie einige inhaltliche Schwerpunkte des künftigen LEPs vor. In einem breit angelegten Beteiligungsprozess konnten sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch die betroffenen öffentlichen Stellen von August 2013 bis Februar 2014 zu dem Planungsentwurf Stellung nehmen. Der Gesamtprozess befindet sich zurzeit in der Prüfungs- und Auswertungsphase.

Der derzeit geltende LEP stammt aus dem Jahr 1995. In den vergangenen fast 20 Jahren haben sich viele Anforderungen an die räumliche Entwicklung massiv verändert: Insbesondere durch den demographischen Wandel, die fortschreitende Globalisierung der Wirtschaft und den Klimawandel. Der neue LEP muss darüber hinaus den geänderten Rechtsgrundlagen und Anforderungen neuerer Rechtsprechung gerecht werden. Der Entwurf enthält Vorgaben für alle räumlichen Planungen und Maßnahmen, insbesondere für die Regionalpläne, die gemeindlichen Bauleitpläne, Landschaftspläne und andere Fachpläne und dient der Flächenvorsorge für zukünftige Herausforderungen. Dies betrifft so unterschiedliche Themen wie vorbeugenden Hochwasserschutz, Siedlungsentwicklung, Klimaschutz, erneuerbare Energien, Gewerbe- und Industriestandorte, Landwirtschaft oder Naturschutz.

NRWSPD-Generalsekretär André Stinka lobte den regen Austausch der Gesprächsteilnehmenden und verwies auf Unterschiede in der Entwicklung ländlich geprägter Regionen und von Ballungsräumen. Der Landesentwicklungsplan sei auch in Zukunft ein wichtiges Thema für die NRWSPD.