Pressemitteilung:

  • 10. Oktober 2013

Kultur nach Gutsherrenart der CDU: SPD kritisiert dubiose Verpflichtung eines Wirtschaftsprüfers

„Man bekommt immer mehr den Eindruck, dass der CDU-Bürgermeister die Kulturpolitik der Stadt als seine Privatangelegenheit sieht bei der er schalten und walten kann, wie er will – über den Kopf des zuständigen Dezernenten hinweg und am Kulturausschuss vorbei“, sagt Cornelia Mohrs, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.

Mohrs nimmt damit Stellung zu einem Zeitungsbericht von heute, wonach ein im Ruhestand befindlicher Unternehmensberater auf Vermittlung des CDU-Bürgermeisters Conzen, bereits mit der Untersuchung der Düsseldorfer Kulturinstitute befasst ist – angeblich kostenlos. Im Kulturetat für 2014 sind aber 500.000 Euro für „die Reform der Düsseldorfer Kulturinstitute“ vorgesehen. Was damit gemeint ist, ist allerdings unklar.

„Die Verpflichtung des vom CDU-Bürgermeister erwählten Wirtschaftsprüfers, der die Kulturinstitute nach den Vorgaben des Bürgermeisters untersuchen soll, ist im zuständigen Ausschuss nicht besprochen worden. Ob er dafür überhaupt qualifiziert ist, ist fraglich. Auch ist unklar, mit welchen Zielvorgaben er dort tätig ist“, kritisiert auch Bürgermeisterin Gudrun Hock. „Es ist aber anzunehmen, dass es dabei ausschließlich um finanzielle Einsparungen geht und nicht um den Erhalt und die Weiterentwicklung der Qualität.“

Die SPD wird das Thema in der Sitzung des Kulturausschusses am 17. Oktober ansprechen: „Dieses ganze Verfahren ist dubios und nicht transparent. Eine Untersuchung der Kulturinstitute kann sinnvoll sein, aber da kann man nicht wie ein Elefant im Porzellanladen agieren. Wir erwarten, einen offenen und transparenten Prozess unter Einbeziehung der Betroffenen und mit dem vorrangigen Ziel, die Qualität des Kulturangebotes und der in den Instituten geleisteten hervorragenden wissenschaftlichen Arbeit zu stärken“, sagt Mohrs.

„Das Vorgehen des CDU-Bürgermeisters erzeugt Misstrauen und Verunsicherung in den Instituten und schadet unserer Kultur“, stellt Hock abschließend fest.