Pressemitteilung:

  • 20. März 2013

Neuorganisation der Kulturinstitute: Schwarz-gelbe Kulturpolitik im Alleingang

„Mit ihrem Vorstoß zur Neuorganisation und Zentralisierung verschiedener Aufgabenbereiche der Düsseldorfer Kulturinstitute belegt die CDU-Fraktion ein weiteres Mal ihr fragwürdiges Politikverständnis. Anstatt konstruktiv und im Dialog mit Institutsleitungen und Kulturpolitikern aller Fraktionen gemeinsam nach Handlungsansätzen für mögliche Verbesserungen zu suchen, hält sich die CDU-Fraktionsspitze anscheinend für alleinzuständig. Dass sie ihre weitreichenden Pläne vorab im Hinterzimmer mit OB und Verwaltung abklärt und sie anschließend über die Presse kommuniziert, anstatt sie im zuständigen Fachausschuss zur Diskussion zu stellen, zeigt, wie anmaßend hier vorgegangen wird. Die Verantwortlichen haben offenbar nichts aus dem Scherbenhaufen gelernt, den sie im vergangenen Jahr in der Kulturszene hinterlassen haben“, erklärt Cornelia Mohrs, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.

Auch die Ankündigung der CDU, einen umfassenden Antrag direkt in die Ratssitzung im April einzubringen, stößt bei der SPD auf Unverständnis.

„Ein derartig spezifisches Thema sollte zuerst im dafür zuständigen Ausschuss beraten werden. Der Kulturausschuss wäre der richtige Rahmen für eine intensive Beschäftigung, zumal es aus unserer Sicht unbedingt erforderlich wäre, vor einer Beschlussfassung von unabhängigen Fachleuten mehr darüber zu erfahren, welche konkreten Planungen in anderen Städten verfolgt werden bzw. welche Erfahrungen vorliegen. Trotz des Absolutheitsdenkens, das die CDU anscheinend für sich in Anspruch nimmt, wäre eine sachliche Diskussion über Chancen und Risiken einer Neuorganisation vor einer entsprechenden Richtungsentscheidung sicherlich sinnvoll und hilfreich“, so Mohrs. „Hier sollten vor allem auch die Institutsleitungen aktiv einbezogen werden, und zwar während nach Handlungsansätzen gesucht wird - und nicht erst, nachdem sie beschlossen wurden.“