Pressemitteilung:

  • 24. Januar 2012

Petra Kammereverts parlamentarischer Einfluss wächst

Petra Kammerevert

Petra Kammerevert, MdEP
Petra KAMMEREVERT (SPD) wurde am Montag einstimmig zur Sprecherin der S&D-Abgeordneten im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments gewählt.

Petra KAMMEREVERT zeigte sich erfreut über diesen Vertrauensbeweis und machte deutlich: "Sozialdemokratischer Politik in den Bereichen Bildung, Kultur, Medien und Jugend geht es vor allem darum, den Zugang zu Kultur, Bildung und Medien zu sichern. Kultur, Bildung und Sport sowie die Teilhabe an Informationen sind kein Luxus, sondern wesentliche Existenzgrundlage jeder demokratischen Gesellschaft und die Voraussetzung für Chancengleichheit.”

Mit der Wahl ist sie nun die erste Ansprechpartnerin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament für Bildung, Kultur, Medien, Jugend und Sport. Gerade jetzt wird auf den Kulturausschuss viel Arbeit zukommen, denn in diesem Jahr wird das Parlament über die zukünftige Ausrichtung aller Jugend- Bildungs und Kulturprogramme für den Förderzeitraum, von 2014 bis 2020 entscheiden. "Die Vorschläge der Kommission können uns nicht zufrieden stellen. Vor allem weil die bisher sehr erfolgreichen Programme wie beispielsweise "ERASMUS" und "Jugend in Aktion" nun einzig der Idee der wirtschaftlichen Fortentwicklung, des Wachstums und der Stabilität Europas untergeordnet werden und Menschen lediglich noch als Humanressource betrachtet werden. Es darf aber nicht allein um die wirtschaftliche Verwertbarkeit gehen, denn Bildung und Kultur sind Werte an sich. Ich werde mit meinen Kolleginnen und Kollegen alles dafür tun, dass auch in den neuen Programmen dieser eigenständige Wert deutlich wird und sich eine zu starke wirtschaftliche Betrachtungsweise ihrer Förderung verbietet", verspricht Petra KAMMEREVERT wohlwissend, dass den Abgeordneten hier schwierige Auseinandersetzungen mit der Kommission und dem Rat der EU bevorstehen.

Einen weiteren Schwerpunkt setzt die Abgeordnete auf die Bewahrung der Medien- und Kommunikationsfreiheit. "Sowohl die Freiheit klassischer als auch neuer Medien, das Recht auf infomationelle Selbstbestimmung und die Pluralität der Medien sind innerhalb der EU fortwährend erheblichen Angriffen ausgesetzt. Mal erfolgen sie von staatlicher Seite, wie zuletzt in Ungarn, ein anderes Mal sind sie von Wirtschaftsinteressen geleitet. So stellen für mich zum Beispiel Internetsperren und die Überwachung von Telekommunikationsströmen kein Mittel dar, um beispielsweise Rechte von Urheber zu schützen. Grundrechte dürfen nicht auf dem Altar von Wirtschaftsinteressen geopfert werden", erläutert die Medien- und Kulturpolitikerin.

Insgesamt freue sie sich auf die neuen Aufgaben. "Wir sind ein kleiner, aber wichtiger Ausschuss im Parlament. Damit wir etwas bewegen können, werde ich viel Wert darauf legen, dass wir mit den anderen Fraktionen konstruktiv im Ausschuss zusammen arbeiten", KAMMEREVERT abschließend.