Meldung:

  • Brüssel/Düsseldorf, 22. Dezember 2011

Weihnachtsbrief der Europaabgeordneten Petra KAMMEREVERT



sämtliche Medien überbieten sich derzeit mit unterschiedlichsten Chroniken und Jahresrückblicken über das zu Ende gehende Jahr 2011 und sie alle zeigen: es war ein ereignisreiches, aufregendes und teils erschütterndes Jahr. Ich will den vielen Rückblicken nicht einen weiteren hinzufügen - dies würde deutlich den Rahmen dieses "politischen" Weihnachtsbriefes sprengen. Ein paar Sätze zur aktuellen Situation seien mir aber gestattet.


Gerade vor dem Hintergrund der europäischen Finanz- und Wirtschaftskrise war das zurückliegende Jahr sozusagen europäisiert - Europa war und ist allgegenwärtig - leider nicht unbedingt mit positiven Nachrichten. Kaum ein Jahr, in dem so viele Gipfel der Staats- und Regierungschefs stattgefunden haben, wie in diesem. Dennoch hat uns die Finanz- und Wirtschaftskrise fest im Griff. Das Europäische Parlament hat eine ganze Reihe von Maßnahmen zur Regulierung der Finanzmärkte auf den Weg gebracht, die jedoch erst längerfristig wirken werden. Bei der Bewältigung der aktuellen Krise ist das Europäische Parlament weitgehend außen vor, weil hier die Staats- und Regierungschefs auf zwischenstaatliche Lösungen setzen, bisher nicht mit dem nach jedem Gipfel erhofften Erfolg. Auch die nationalen Parlamente kämpfen um ihre Beteiligung und einzig das Bundesverfassungsgericht hat bislang dafür Sorge getragen, dass wenigstens der Deutsche Bundestag angemessen an den Entscheidungen beteiligt wird. Diese Entdemokratisierung und Entparlamentarisierung Europas gilt es zu verhindern - wir müssen sicherstellen, dass auch die Politik in der Krise demokratisch legitimiert und kontrolliert wird. Im Januar wählt das Europäische Parlament für die zweite Hälfte der Wahlperiode einen neuen Präsidenten - damit werden wir mit Martin Schulz endlich wieder einen ausgewiesenen Sozialdemokraten an der Spitze haben, der mit seiner Person wie kaum ein anderer für ein soziales Europa steht. Er wird ein sehr politischer Parlamentspräsident sein, der dem Europäischen Parlament eine starke Stimme gibt und der sich einmischen wird.


Ich bin mir sicher, dass gerade auch die europäischen Themen im Jahr 2012 weiter im Fokus stehen werden. Informationen zu Europa und zu
eben diesen Themen erhalten Sie auch zukünftig über meine Website www.kammerevert.eu und über meinen Newsletter. Meine Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter im Brüsseler Abgeordnetenbüro und im Düsseldorfer Wahlkreisbüro freuen sich ebenso wie ich über Ihre Anfragen und Anregungen.


Freude, so ein Sprichwort, ist das Leben durch einen Sonnenstrahl gesehen.


Ich wünsche Euch/Ihnen und Eurer/Ihrer Familie viele Sonnenstrahlen im kommenden Jahr. Mit den besten Wünschen für ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein glückliches Jahr 2012


Ihre/Eure Petra KAMMEREVERT