Pressemitteilung:

  • Düsseldorf, 07. Dezember 2011

Landesminister zum Tausendfüßler-Abriss: Stadt hat Hausaufgaben nicht gemacht

"Die Entscheidung des Ministers ist ein klares "mangelhaft" für den Abrissantrag der Stadt. Sie hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht und nun muss nachgebessert werden", kommentiert Markus Raub die heutige Nachricht aus dem Landesbauministeriums zum Abriss des Tausendfüßlers.

Landesbauminister Voigtsberger hat heute bekannt gegeben, dass er zunächst untersuchen lassen will, in welchem baulichen Zustand der Tausendfüßler ist.

"Das hätte alles mit dem Antrag vorgelegt werden müssen", sagt Raub. "Ein weiteres Indiz dafür, dass das ganze Verfahren von der Stadt nicht mit der notwendigen Sorgfalt betrieben wurde. Man sollte unter diesen Umständen den Bebauungsplan für den 2. Bauabschnitt wieder von der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung nehmen und den endgültigen Ministerentscheid abwarten. Jetzt eine Entscheidung zu treffen, wäre übereilt."

Raub begrüßt auch, dass das Ministerium das Gutachten selbst beauftragen wird um möglichen Interessenkonflikten eines Gutachters mit dem Auftraggeber Stadt vorzubeugen.

"Dahinter steht auch die Frage, ob die Stadt das Denkmal in den letzten Jahren vernachlässigt hat", sagt Raub. "Wir werden nun das Ergebnis des Gutachtens abwarten. Ich finde es auf jeden Fall sehr gut, dass das Ministerium mehr Sachlichkeit in die Debatte bringen will. Beim Oberbürgermeister vermisse ich das manchmal. Er sollte eigentlich wissen, dass es hier nicht um die kommunale Selbstverwaltung geht, sondern um ein rechtlich klar geregeltes Verfahren. Das hätte vermieden werden können, wenn die Stadt die Denkmalschutzbelange ernsthaft geprüft hätte."