Pressespiegel:

  • Düsseldorf, 06. September 2011

1000 Euro im Monat für Jeden? Themenabend “Bedingungsloses Grundeinkommen” im Zakk

Was würdest du arbeiten, wenn du nicht arbeiten müsstest? Diese Frage trieb am Donnerstagabend über 60 Interessierte ins Zakk, um auf Einladung der Düsseldorfer Jusos und der Juso Hochschulgruppe die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens zu diskutieren. Valerie Timm, Co-Autorin der Düsseldorfer Initiative „Kulturimpuls Grundeinkommen“, stellte die Idee vor: Jeder Bürger soll von Geburt an ein existenz- sicherndes Einkommen vom Staat erhalten – ohne Gegenleistung, ohne Bedürftigkeits- prüfung. Seine Würde als Mensch ist Grund genug für das staatliche Salär. Die meisten Konzept rechnen dabei mit einem monatlichen Bedarf von 800 bis 1000 Euro.

„Armut, Gängelung auf dem Amt und Löhne unterhalb des Existenzminimums würden damit der Vergangenheit angehören“, betonte Valerie Timm. „Arbeitnehmer könnten das zusätzliche Einkommen nutzen, um ihre Arbeitsbelastung zu senken und die so gewon- nene Freizeit für freiwillige Arbeit nutzen, der sie gerne nachgehen: Ehrenamtliches Engagement, Kindererziehung, Pflege, kreative Selbstverwirklichung, Selbstständigkeit.“ Notwendig wären zur Verwirklichung der ehrgeizigen Vision rund 1.000 Milliarden Euro jährlich. „Durchaus bezahlbar,“ meinte Timm auf die skeptischen Nachfragen der Diskussionsteilnehmer. „Die staatlichen Aufwendungen für direkte Transferleistungen liegen derzeit beinahe in derselben Höhe. Hartz IV, Grundsicherung, Kindergeld, Bafög würden durch das Grundeinkommen ersetzt, die Finanzierungslücke durch eine Steuer auf Luxusgüter geschlossen.“

Auch Juso-Sprecher Oliver Schreiber lobte die visionäre Kraft der Grundeinkommensidee: „Viele Menschen stecken in unsicheren, flexibilisierten Beschäftigungsverhältnisse, von denen sie nicht leben können oder sind zerrissen zwischen Job und Familie. Die Angst vor Armut und Abstieg ist längst eine Volkskrankheit. Die Idee des Grundeinkommens gibt darauf eine erfrischend ungewohnte Antwort, sie zwingt unser Denken auf neue Pfade und erinnert uns daran, dass wir in der Lage sind, die Regeln unseres Gemeinwesen jederzeit neu auszuloten.“ Dennoch gab er zu bedenken: „Die Bedeutung von Erwerbsarbeit darf nicht unterschätzt werden. Für den Einzelnen ist sie ebenso wichtig wie für die Gesell- schaft. Sie ist der Kitt unseres Gemeinwesens, gibt Sinn und Selbstbewußtsein. Es ist kaum abschätzbar, ob und in welchem Maße ein bedingungsloses Grundeinkommen die Erwerbsarbeit entwertet und unattraktiv macht.“

Die zweieinhalbstündige Veranstaltung bewertete Schreiber als vollen Erfolg für die Jusos. „Die intensive Diskussion hat deutlich gezeigt: Es gibt bei den Bürgerinnen und Bürgern einen großen Bedarf, sich mit der Grundeinkommensidee auseinanderzusetzen. Die SPD ist gefragt, dieses Anliegen aufzugreifen und eine Vorreiterrolle in der Debatte zu übernehmen. Die Fragen, die das Grundeinkommen aufwirt brauchen sozialdemokratische Antworten. Darum haben wir uns besonders über die zahlreichen Genossinnen und Genossen gefreut, die unserer Einladung aus Düsseldorf, Köln und dem Rhein-Erft-Kreis gefolgt sind und sich intensiv eingebracht haben.“