Pressemitteilung:

  • Düsseldorf, 02. August 2011

Schiedskommission der SPD Düsseldorf schließt Genossen aus

Die Schiedskommission der SPD Düsseldorf hat in dem Parteiordnungsverfahren gegen Alfred Syska und Oliver Klumparendt in der Verhandlung vom 27.07.2011 entschieden, beide aus der SPD auszuschließen. Beide waren zur anberaumten Güteverhandlung nicht erschienen.

Die Entscheidung wurde am 27.07.2011 verkündet. In der mündlichen Begründung der Entscheidung, hat die Schiedskommission folgendes ausgeführt:
„ Syska und Klumparendt sind nach § 35 Abs. 3 des Organisationsstatut (OrgStatut) aus der Partei auszuschließen. Sie haben durch den Austritt aus der SPD Fraktion der BV 08 und der Gründung einer eigenen Fraktion gegen die Grundsätze und die Ordnung der Partei verstoßen und dadurch schweren Schaden für die Partei verursacht. Ihr Verhalten stellt einen eklatanten Verstoß gegen den Grundsatz der Solidarität dar, insbesondere weil durch den Fraktionsaustritt die Wirkungsmöglichkeit der SPD-Fraktion in der BV 8 erheblich eingeschränkt worden ist. Besondere Bedeutung für die Entscheidung habe auch gehabt, dass beide konstruktive Gesprächsangebote im Vorfeld der Verhandlung nicht wahrgenommen hätten und nicht an der Verhandlung teilgenommen haben. Dies zeigt, dass ihnen an einer innerparteilichen Lösung und einem Verbleiben in der Partei nicht gelegen war.“

Gegen diese Entscheidung kann Berufung zur Landesschiedskommission eingelegt werden.

Der Vorsitzende der SPD Düsseldorf Andreas Rimkus: „Ich bedaure, dass die beiden nicht die Chance der Güteverhandlung genutzt haben. Ich hätte mir gewünscht, dass beide ihre Fraktion aufgelöst und vorbehaltlos in die SPD-Fraktion zugekehrt wären. Das Schiedsverfahren wäre der richtige Zeitpunkt gewesen, weiteren schweren Schaden für die Partei zu vermeiden und in die Fraktion zurückzukehren. Diese Gelegenheit haben Oliver Klumparendt und Alfred Syska leider verstreichen lassen.“