Aus dem Rat
  • 19. April 2016

Antrag "Einführung eines Controllings für Maßnahmen in der Flüchtlingshilfe"

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  • 18. April 2016

Antrag "Weiterer Polizeizug für Düsseldorf"

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  • 15. April 2016

Antrag "Standorte Flüchtlingsunterkünfte"

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  • 14. April 2016

Antrag "Kostenloser Internetzugang in städtischen Einrichtungen"

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  • 8. März 2016

Anfrage "Liquidität der Landeshauptstadt Düsseldorf"

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  • 1. März 2016

Antrag "Resolution und Unterstützung der Klage gegen die belgischen Atomkraftwerke in Tihange und Doel"

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  • 2. Februar 2016

Antrag "Verabschiedung einer Resolution gegen sexualisierte Gewalt"

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  • 2. Februar 2016

Antrag "Zukunft für Gut Niederheid"

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  • 10. Dezember 2015

Antrag " Gründung der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH"

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  • 10. Dezember 2015

Antrag "Bücherbus"

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  • 10. Dezember 2015

Antrag "Ein Mädchenhaus für Düsseldorf" Haushaltsbegleitantrag

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  • 10. Dezember 2015

Antrag "Flüchtlingskonzept" Haushaltsbegleitantrag

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  • 10. Dezember 2015

Antrag "Förderung der Projekte für jugendliche Flüchtlinge" Haushaltsbegleitantrag

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  • 10. Dezember 2015

Antrag "Förderung einer Trans
  • - Beratungsstelle" Haushaltsbegleitantrag
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    • 10. Dezember 2015

    Antrag "Grundsätze zur Fortschreibung des Masterplans „Energieeffiziente Straßenbeleuchtung - Gasbeleuchtung“"

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    • 10. Dezember 2015

    Antrag "Schulbaufinanzierung" Haushaltsbegleitantrag

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    • 10. Dezember 2015

    Etatrede 2016: SPD-Ratsfraktion

    KLUG INVESTIEREN
    AUSGABEN STRUKTURELL SENKEN
    Rede zum Haushaltsplan 2016- Fraktionsvorsitzender Markus Raub

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    • 19. Dezember 2013

    Antrag " Ausrichtung des NRW-Tages 2016"

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    • 10. Dezember 2013

    Antrag "Ausbau des Umweltverbundes beschleunigen"

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    • 10. Dezember 2013

    Antrag "Beteiligung am Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt –Investitionen im Quartier“ Weiteres Projekt in Düsseldorf auf den Weg bringen"

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    • 10. Dezember 2013

    Antrag "Düsseldorfer Interkulturfestival 2014"

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    • 19. Juli 2013

    Anfrage "Immobilienhandel: Instrument der Stadtplanung oder der Haushaltssanierung?"

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    • 2. Juli 2013

    Anfrage "Mitgliedschaft städtischer Gesellschaften im Arbeitgeberverband und tarifliche Beschäftigung bei stätischen Gesellschaften"

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    • 4. Juni 2013

    Anfrage aus aktuellem Anlass "Entwicklung des Schuldenstandes der Landeshauptstadt Düsseldorf"

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    • 15. April 2013

    Anfrage aus aktuellem Anlass "Eklat bei der Intendantensuche"

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    • 9. April 2013

    Anfrage "Sponsoring Esprit-Arena"

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    • 9. April 2013

    Anfrage "Verbesserung des Sponsorings durch den Aufstieg von Fortuna Düsseldorf in die 1. Bundesliga"

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    • 19. Februar 2013

    Anfrage "Pferdefleisch: Welche Erkenntnisse gibt es in Düsseldorf?"

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    • 19. Februar 2013

    Anfrage (von Frank Spielmann) "Anbindung ISS Dome: Wann ist die Verlängerung der Strecke fertig?"

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    • 12. Februar 2013

    Anfrage "Imageschaden durch die Suspendierung von Feuerwehrleuten"

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    • 8. Januar 2013

    Anfrage "Jugendfreizeiteinrichtung "Kult 3" am Quellenbusch (Radeberger Straße)"

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    • 11. Dezember 2012

    Antrag "Bürgerschaftliches Engagement stärken und weiter ausbauen" (Änderungsantrag von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zum Haushaltsplanentwurf 2013)

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    • 11. Dezember 2012

    Antrag "Controlling der Maßnahmen zur Personalkostensenkung" (Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013)

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    • 30. Oktober 2012

    Anfrage "Masterplan Schulen: Verwendung von Restmitteln aus den Vorjahren" (pers. Anfrage von Ratsherr Prof. Dr. Voller)

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    • 29. Oktober 2012

    Anfrage "Aufgaben und Ziele des Arbeitskreises „Großregion Düsseldorf“ (KOGERE) (pers. Anfrage des Ratsherrn Günter Wurm)

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    • 29. Oktober 2012

    Anfrage "Dokumentation des technischen Baudenkmals „Tausendfüßler“"

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    • 23. Oktober 2012

    Anfrage "Schaffung von Jugendwohnheimen"

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    • 7. September 2012

    Anfrage "Kosten der neuen Dachmarke für Düsseldorf"

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    • 29. Juni 2012

    Anfrage aus aktuellem Anlass "Keine Schiffe mehr nach Kaiserswerth"

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    • 26. Juni 2012

    Anfrage "Ausbildung von Hartz-IV-BezieherInnen zu ErzieherInnen"

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    • 26. Juni 2012

    Anfrage "Wie geht es weiter mit "PLATZDA!"?"

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    • 26. Juni 2012

    Antrag "Novellierung der Richtzahlen für den Stellplatz- und Fahrradabstellplatzbedarf" (mit weiterführenden Informationen)

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    • 25. Juni 2012

    Antrag "Novellierung der Richtzahlen für den Stellplatz- und Fahrradabstellplatzbedarf"

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    • 15. Juni 2012

    Anfrage "Reisholzer Hafen: Wie beteiligt sich die Verwaltung am Großprojekt?"

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    • 22. Mai 2012

    Anfrage "Verzögerung der Wiedereröffnung der Mahn- und Gedenkstätte"

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    • 15. Mai 2012

    Antrag "Düsseldorf Besucherinnen und Besucher willkommen heißen"

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    • 17. April 2012

    Anfrage "Wann ist die Straßenbahn- und Bushaltestelle Wehrhahn S-Bahnhof endlich fertig?"

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    • 28. März 2012

    Anfrage "Bundesfreiwilligendienst-Stellen bei der Stadt Düsseldorf"

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    • 6. März 2012

    Anfrage "Zukunft des Franklinhofes" (Anfrage des Ratsherrn Raub)

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    • 29. Februar 2012

    Anfrage "Erlass von Denkmalbereichssatzungen"

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    • 8. November 2011

    Anfrage "Sanierungsreife Gebäude, gesundheitsgefährdende Zustände – Wann werden die Missstände beim Gartenamt behoben?"

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    • 4. November 2011

    Anfrage "Umsetzung der neuen Trinkwasserverordnung in Düsseldorf"

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    • 25. Oktober 2011

    Anfrage "Eingriffs- und Ausgleichsbilanz zu den im Rahmen des Kö-Bogen, 1. Bauabschnitt, gefällten Bäumen"

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    • 30. Juli 2011

    Anfrage "Neue Ziele für die Region! - Welche Strategie verfolgt Düsseldorf?"

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    • 5. Juli 2011

    Antrag "Breites Bündnis für den Steinberg"

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    • 17. Mai 2011

    Anfrage "Bahnhofsgebäude Gerresheim"

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    • 8. März 2011

    Anfrage "Lärmschutz im Bereich des Heerdter Dreieck"

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    • 2. März 2011

    Anfrage "Der neue Personalausweis - Beantragung und Nutzungsmöglichkeiten"

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    • 2. März 2011

    Anfrage "Raumnutzungskonzept - Machbarkeitsstudie - Architektonischer Wettbewerb für die Stiftung museum kunst palast"

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    • 28. Februar 2011

    Anfrage von Markus Raub "Besetzung der Leitung des Amtes für Kommunikation"

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    • 3. Februar 2011

    Anfrage aus aktuellem Anlass "Wasserschäden in der Radstation"

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    • 31. Januar 2011

    Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion: Nutzung des Rheinparks für Feierlichkeiten der Provinzialversicherung

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    • 31. Januar 2011

    Anfrage Bundes- und Jugendfreiwilligendienste bei der Stadt Düsseldorf

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    • 31. Januar 2011

    Anfrage Sachstand zum Gesamtprojekt Kö-Bogen, 1. und 2. Bauabschnitt

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    • 26. Oktober 2010

    Anfrage "Grundstücksverkäufe im Neubaugebiet "Am Quellenbusch""

    Entgegen früherer Mitteilungen der Verwaltung ist dem Rat bis heute keine Verkaufsvorlage zu Grundstücksverkäufen im Neubaugebiet "Am Quellenbusch" vorgelegt worden. Vor diesem Hintergrund fragt die SPD nach, warum bisher keine Vorlage eingebracht wurde, wie die Verwaltung grundsätzlich das Interesse an Wohnimmobilien im Neubaugebiet „Am Quellenbusch“ einschätzt und welche Maßnahmen zur Verkaufsförderung ergriffen werden. Darüber hinaus fragen wir nach, ob die Verwaltung die Einschätzung der SPD-Fraktion teilt, dass zurzeit mehr Kapazitäten in die Planung von Wohnimmobilien im Luxussegment gesteckt werden als in die Veräußerung von Wohngrundstücken für bezahlbaren Wohnraum.
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    • 26. Oktober 2010

    Antrag "Ankauf des Bahnhofsgebäudes Gerresheim"

    Die Deutsche Bahn sucht für das etwa 1600 m² große Grundstück des Gerresheimer Bahnhofs, auf dem sich auch das denkmalgeschützte Empfangsgebäude befindet, einen neuen Eigentümer. Im Rahmen des Gutachterverfahrens Bahnhofsbereich Gerresheim empfahl das Sieger-Team die Einbeziehung des Bahnhofsgebäudes als Zugang zur Unterführung. Im Hinblick darauf, dass das Bahnhofsgebäude eine herausragende Bedeutung für die Realisierung des Projektes „Gerresheim Süd verbinden“ hat, will die SPD nun die Verwaltung beauftragen, sich um den Erwerb zu bemühen.
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    • 3. Juli 2010

    Anfrage aus aktuellem Anlass "Einwendungen gegen das geplante Kohlekraftwerk in Krefeld"

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    • 2. Juli 2010

    Anfrage aus aktuellem Anlass "Wassereinbruch im neuen Stadtarchiv"

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    • 29. Juni 2010

    Antrag "Aufhebung des Grundsatzbeschlusses (Vorlage Ö-60/327/2009) Neubau für die Abendrealschule Hermann-Harry-Schmitz-Weiterbildungskolleg Rückertstraße und Bau einer Anwohnerquartiersgarage an der Franklinstraße"

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    • 1. Juni 2010

    Antrag "Bürgersprechstunde in den Fachausschüssen"

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    • 5. Mai 2010

    Anfrage aus aktuellem Anlass "Standortsicherung ThyssenKrupp Nirosta GmbH in Benrath"

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    • 29. April 2010

    Antrag "Appell an die Landesregierung zur Umsetzung der UN-Konvention zur Inklusion in der Schule"

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    • 9. März 2010

    Anfrage Neugestaltung der Schadowstraße

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    • 5. März 2010

    Anfrage "Charta von Aalborg"

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    • 5. Februar 2010

    Anfrage "Ehrenamtskarte für Düsseldorf"

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    • 6. November 2009

    Anfrage Impfung gegen Schweinegrippe in Düsseldorf

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    • 30. April 2009

    Anfrage der SPD-Ratsfraktion

    Beteiligung öffentlicher Träger beim Konjunkturpaket II
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    • 17. März 2009

    Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion: Engagement der Stadtsparkasse Düsseldorf beim Kö-Bogen

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    • 17. März 2009

    Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion: Sicherung von Fußgängerüberwegen auf der Kölner Landstraße

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    • 7. Februar 2008

    Anfrage zum Hafenfest

    Wir möchten wissen, warum das Hafenfest schon wieder abgesagt wurde.
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    • 7. Februar 2008

    Anfrage zum Konvent der Bürgermeister

    Im Zusammenhang mit der Initiative der EU-Kommission ist mit dem Konvent der Bürgermeister in Brüssel die bisher ehrgeizigste Initiative zur Einbeziehung der Bürger in den Kampf gegen den Klimawandel gestartet worden.

    Wir fragen, warum nimmt Düsseldorf nicht teil?
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    • 15. November 2007

    Anfrage zu den Konsequenzen der Rechtssprechung zum Verkauf städtischer Grundstücke

    Mit Datum vom 11.10.2007 haben Herr Oberbürgermeister Erwin und Frau Dr. Strack-Zimmermann im Wege einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Gemein¬deordnung NW einen Beschluss zum Verkauf des Grundstücks Fischerstraße an die Victoria-Versicherung unterzeichnet.
    Ein Bürgerbegehren, dessen Zulässigkeit im Verwaltungsgerichtsverfahren noch nicht geklärt ist, wurde damit unterlaufen.

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    • 30. August 2007

    Anfrage zur CO-Pipeline der Firma Bayer

    Die CO-Pipeline der Firma Bayer schlägt im Düsseldorfer Osten hohe Wellen. Nachdem der Trassenverlauf zugunsten eines Naturschutzgebietes verändert worden ist und nun in unmittelbarer Nähe von Hubbelrath verläuft, formiert sich verstärkter Protest gegen die Pipeline.
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    • 14. Juni 2007

    Anfrage zu den Auswirkungen des neuen Kinderbildungsgesetzes

    Mitte Mai hat das Landeskabinett den Gesetzentwurf zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) verabschiedet und dem Landtag zur Beratung vorgelegt. Im Vorfeld gab es landesweit, u.a. von seiten des Städtetages, der Wohlfahrts- sowie der Elternverbände erhebliche Bedenken gegen den Entwurf und die Forderung, diesen zu überarbeiten.
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    • 14. Juni 2007

    Anfrage zur Griechischen Schule

    Seit fast zwei Jahren werden 70 Kinder der griechischen Grundschule an der Essener Straße in Containern statt wie davor im Schulgebäude der katholischen Grundschule unterrichtet.
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