Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

Oktober 2017

Grand Depart- Mehrkosten: Diese CDU will nur zerstören

Die erneute Ablehnung der Grand Depart- Mehrkosten durch die CDU kommentiert der SPD Fraktionsvorsitzende, Markus Raub, mit deutlichen Worten: "Die einzigen Motive der CDU- Fraktion um Herrn Gutt und Herrn Hartnigk sind: Sie wollen skandalisieren. Dabei eignet sich die Frage, ob überplanmäßige Mittel bereitgestellt werden, nun wirklich nicht für Skandalisierung. Meinetwegen kann man ja die Mehrkosten kritisieren, obwohl sie gut begründet sind, meinetwegen kann man auch das Vorgehen des Dringlichkeitsbeschlusses kritisieren, aber dann muss auch einmal gut sein."
Hinter diesen Mehrkosten stehen Firmen, die für ihre Leistungen bezahlt werden müssen. "Das Nein der CDU hierzu mit zu später Information durch den OB zu begründen, ist lächerlich. Das Eine hat mit dem Anderen nichts zu tun. Seit ihrem Machtwechsel 2014 fällt der CDU offenbar nichts anderes ein, als alles zu skandalisieren und zu diskreditieren. Dies hat nichts mit konstruktiver Oppositionsarbeit zu tun", so Markus Raub abschließend.

Garath 2.0: Startschuss für das Quartiermanagement

Nachdem im April diesen Jahres das für die Fördermittelvergabe wichtige Integrierte Handlungskonzept vom Rat beschlossen wurde und dadurch Garath 2.0 formal in das Förderprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen worden ist, sind heute im Rat die ersten wichtigen Maßnahmen für Garath 2.0 auf den Weg gebracht worden.

„Ich freue mich, dass die Verwaltung so schnell wie möglich das Quartiersmanagement in Garath beauftragen und besetzen will. Wir Sozialdemokrat_innen sehen hierin die Basis zur erfolgreichen und konkreten Maßnahmenumsetzung für Garath 2.0 und für die weitere Beteiligung der Bürger_innen.“, unterstreicht Ursula Holtmann-Schnieder (SPD) die Bedeutung des Quartiersmanagements für Garath 2.0.

Darüber hinaus wird ein Verfügungsfond eingerichtet. Dieser bietet konkrete Unterstützung für bürgerschaftliches Engagement und ermöglicht die Finanzierung kleiner, lokaler Projekte für Organisationen, Einrichtungen, Vereine oder ähnlicher Gruppen. „Über die Mittel des Verfügungsfonds entscheidet der Budgetbeirat, der beispielsweise aus dem Bezirksbürgermeister, Bewohner_innen aus Garath sowie anderen Akteuren bestehen wird.“, erklärt Ursula Holtmann-Schnieder (SPD).

Die SPD-Ratsfraktion bedankt sich ausdrücklich bei allen Beteiligten, die Garath 2.0 in den letzten Jahren mit viel Engagement begleitet haben.

Garath 2.0: Startschuss für das Quartiermanagement

Nachdem im April diesen Jahres das für die Fördermittelvergabe wichtige Integrierte Handlungskonzept vom Rat beschlossen wurde und dadurch Garath 2.0 formal in das Förderprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen worden ist, sind heute im Rat die ersten wichtigen Maßnahmen für Garath 2.0 auf den Weg gebracht worden.

„Ich freue mich, dass die Verwaltung so schnell wie möglich das Quartiersmanagement in Garath beauftragen und besetzen will. Wir Sozialdemokrat_innen sehen hierin die Basis zur erfolgreichen und konkreten Maßnahmenumsetzung für Garath 2.0 und für die weitere Beteiligung der Bürger_innen.“, unterstreicht Ursula Holtmann-Schnieder (SPD) die Bedeutung des Quartiersmanagements für Garath 2.0.

Darüber hinaus wird ein Verfügungsfond eingerichtet. Dieser bietet konkrete Unterstützung für bürgerschaftliches Engagement und ermöglicht die Finanzierung kleiner, lokaler Projekte für Organisationen, Einrichtungen, Vereine oder ähnlicher Gruppen. „Über die Mittel des Verfügungsfonds entscheidet der Budgetbeirat, der beispielsweise aus dem Bezirksbürgermeister, Bewohner_innen aus Garath sowie anderen Akteuren bestehen wird.“, erklärt Ursula Holtmann-Schnieder (SPD).

Die SPD-Ratsfraktion bedankt sich ausdrücklich bei allen Beteiligten, die Garath 2.0 in den letzten Jahren mit viel Engagement begleitet haben.

Neue (alte) Aufgabe: Sprecher im Unterausschuss "BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen"

Seit vergangenen Mittwoch habe ich im Landtag eine neue (alte) Aufgabe übernommen und führe wie in der vergangenen Legislaturperiode die SPD-Landtagsfraktion im Unterausschuss "BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen" an. Daneben bleibe ich weiterhin ordentliches Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss sowie stellvertretender Vorsitzender des Sportausschusses.

Ausschüsse & Gremien ...
  • Meldung · Montag · 09.10.2017