Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

Juni 2017

Dirk Jehle als SPDqueer-Vorsitzender betätigt.

Die Arbeitsgemeinschaft SPDqueer hat auf ihrer Mitgliederver-sammlung den 48-jährigen Dipl. Sozialarbeiter Dirk Jehle im Amt bestätigt.

In Hinblick auf die morgige Entscheidung im Bundestag sagt Jehle: „Die CDU- und die CSU-Abgeordneten versuchen die Abstimmung über die Ehe für alle noch zu verhindern. Das ist billiges Taktieren auf dem Rücken vieler Menschen.

Kuratorium der Volkshochschule will öffentlich tagen

Das Kuratorium der Volkshochschule Düsseldorf hat sich in seiner Sitzung am Freitag, den 23.06.2017 mehrheitlich dafür ausgesprochen, in Zukunft öffentlich tagen zu wollen. Die Beiratsmitglieder folgten damit einem Vorschlag der Ampel-Vertreter_innen.

Kuratoriumsvorsitzender Oliver Schreiber (SPD) unterstrich die Chance auf mehr Transparenz und Dialog: „Die Volkshochschule steht mitten in der Stadtgesellschaft - auf der Höhe der aktuellen Debatten und offen für alle Teile der Bevölkerung. Dazu passen keine geschlossenen Türen. Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, die Diskussionen über die Zukunft der Weiterbildung in Düsseldorf unmittelbar verfolgen zu können."

Die Sitzungstermine und die Beratungsunterlagen des Kuratoriums der Volkshochschule Düsseldorf sollen demnach zukünftig über das Ratsinformationssystem online für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Neben dem Kulturdezernenten Hans-Georg Lohe und der Leitung der VHS Simone Bruns, gehören dem Kuratorium Vertreter_innen der Ratsfraktionen, der Beschäftigten und Dozent_innen sowie der Kursteilnehmer_innen an. Es berät unter anderem zu den Grundzügen des Programms, zur Öffentlichkeitsarbeit und zum Haushalt der VHS.

Ob Bürger_innen zu den Sitzungen zugelassen werden, muss nun der Rat entscheiden.

Newsletter – Ausgabe: Nr. 4 Juni 2017

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union.

Unter anderem mit folgendem Inhalt:
- Petra Kammerevert fordert Mittelverdopplung für ERASMUS+
- EU-Justizminister einigen sich auf Europäische Staatsanwaltschaft
- EU-Klimaschutzgesetz für 2030 verabschiedet

Markus Raub als Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion wiedergewählt

Bei der turnusmäßigen Wahl des Fraktionsvorstandes zur Hälfte der Ratsperiode ist Markus Raub erneut zum Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion gewählt worden. Er erhielt 82,6 % der abgegebenen Stimmen. Markus Raub führt die Fraktion seit 2009.
Als stellvertretende Vorsitzende wurden gewählt: Ursula Holtmann-Schnieder, Helga Leibauer und Martin Volkenrath.
Burkhard Albes, Claudia Bednarski, Oliver Schreiber und Ioannis Vatalis komplettieren den Vorstand als Beisitzer_innen.

In seiner Ansprache an die Fraktion stellte Markus Raub noch einmal die erfolgreiche Arbeit der Ampel-Kooperation unter Führung der SPD und Oberbürgermeister Thomas Geisel heraus. Mit dem größten Schulbauprogramm der Nachkriegszeit, dem Bäderkonzept, dem enormen Anstieg an Baugenehmigungen für den Wohnungsbau, den Maßnahmen für eine Verkehrswende in Düsseldorf und dem Projekt Garath 2.0, sei der dringend notwendige Richtungswechsel in der Düsseldorfer Kommunalpolitik nachhaltig vollzogen worden.

„Wir haben seit 2014 ein hohes Tempo an den Tag gelegt, denn es ist unsere Aufgabe, Düsseldorf zukunftsfest und lebenswert für alle Bevölkerungsschichten zu machen. Der Kurs stimmt und gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Geisel sowie den Ampelfraktionen werden wir diesen Weg unbeirrt fortsetzen“, so der überzeugend wiedergewählte Fraktionsvorsitzende.

Ampel setzt sich für städtische Kolumbarien ein

Im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen (AöE) am kommenden Montag werden die Ampelfraktionen aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP die Verwaltung beauftragen, auf städtischen Friedhöfen Kolumbarien einzurichten.

„Kolumbarien sind kleine Gebäude, in denen Urnen beigesetzt werden können. Auch in Deutschland hat diese moderne Bestattungsform eine Tradition. Die Einführung kommunaler Kolumbarien erweitert den Bürger_innen die Wahlmöglichkeit über ihre eigene Bestattungsform zu entscheiden.“, erklärt Christine Ewert, Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im AöE.

Udo Figge, stellvertretender Ausschussvorsitzender und Sprecher der SPD im Ausschuss, fügt an: „Die Bestattungsformen haben sich im Laufe der Zeit verändert. Kolumbarien auf Düsseldorfer Friedhöfen sind die logische Konsequenz, dem Wunsch der Menschen nach dieser Art der Bestattung nachzukommen.“

„Ich freue mich, dass die Stadt Düsseldorf auf diese Weise dafür sorgt, dass der Markt der unterschiedlichen Bestattungsmöglichkeiten geöffnet wird.“, erläutert Dr. Christine Rachner, Sprecherin der FDP-Fraktion im AöE.

Die Verwaltung wird mit dem Antrag der Ampelfraktionen beauftragt, dem Ausschuss für öffentliche Einrichtungen über den Fortgang regelmäßig zu informieren.

Ampel setzt sich für Elektroradstationen ein

Mit dem Bau des Radschnellweges wird eines der zentralen verkehrspolitischen Ziele umgesetzt.
Ergänzend dazu möchten die Parteien der Ampelkooperation im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen an der Strecke im Düsseldorfer Stadtgebiet drei Elektrofahrradstationen errichten lassen. Jeweils eine Station sollte in Hellerhof, Benrath und Bilk eingerichtet werden. An den geplanten Stationen sollen sowohl E-Bikes ausgeliehen als auch aufgeladen werden können. Als ein möglicher Sponsor kämen die Stadtwerke Düsseldorf in Betracht.
Dr. Christine Rachner (Sprecherin der FDP-Fraktion im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen): „Hier sollen E-Bikes ausgeliehen und aufgeladen werden können. Damit können wir einen Beitrag zum Ziel „Emissionsfreie Innenstadt“ leisten. Gleichzeitig wäre es ein attraktives Angebot für Radfahrerinnen und Radfahrer.“
Katja Goldberg-Hammon, Mitglied der SPD-Fraktion im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen und im Ausschuss für Umweltschutz, begrüßt den Antrag: „Die Schaffung von Ausleih- und Lademöglichkeiten für Elektrofahrräder ergänzt unser Bestreben, Düsseldorf als fahrradfreundliche Stadt weiterzuentwickeln. Daran arbeiten wir ausschussübergreifend mit dem Verkehrsausschuss und dem Umweltausschuss zusammen.“


Christine Ewert, Sprecherin der Fraktion der GRÜNEN im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen: "Das Angebot richtet sich vor allem an Freizeitradler
  • innen, aber auch an alle, die im Berufsverkehr eine stickoxidfreie Fortbewegungsmöglichkeit suchen."

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