Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

November 2016

Andreas Rimkus MdB und Philipp Tacer mit hervorragendem Ergebnis aufgestellt

Heute nominierte die Düsseldorfer SPD in der Heinrich-Heine-Gesamtschule im Düsseldorfer Norden ihre Kandidaten für die Bundestagswahl im September 2017. Bei der Vorstellung der Kandidaten standen die zentralen bundespolitischen Themen im Mittelpunkt. Die SPD Düsseldorf wird mit einem klaren Schwerpunkt auf soziale Gerechtigkeit in den kommenden Bundestagswahlkampf ziehen und dabei auch eine deutliche Haltung gegen rechtskonservative Parolen im politischen Spektrum beziehen.

Studentische Delegation aus Düsseldorf zu Besuch bei Petra Kammerevert im Europäischen Parlament in Brüssel

Internationale Studierende der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf haben die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert in dieser Woche im Europäischen Parlament besucht. Im Zentrum des Gesprächs standen vor allem bildungspolitische Themen sowie die Gesetzgebung in der Europäischen Union.

„Lesen ist eine Schlüsselqualifikation für eine gute Bildung“

Wie in den vergangenen Jahren hat die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert auch am diesjährigen bundesweiten Vorlesetag teilgenommen. Diesmal besuchte die Abgeordnete eine erste Klasse der Gemeinschaftsgrundschule Germanenstraße in Wuppertal, die von der Grundschullehrerin Anna Paslawski geleitet wird, und las aus dem Buch „Die Schule der magischen Tiere“ vor. Ziel der Initiative des bundesweiten Vorlesetags ist es, ein Zeichen für das Vorlesen zu setzen und so Freude am Lesen zu wecken.

Investition in die Zukunft: 55 Millionen Euro für Düsseldorfer Schulen

„Mit den gefassten Beschlüssen und der damit verbundenen Investition in Höhe von ca. 55 Millionen Euro für sechs Projekte legen wir weitere wichtige Grundsteine für die Schaffung von dringend benötigtem Schulraum in Düsseldorf. Bis 2020 werden insgesamt ca. 700 Millionen Euro in den Schulbau fließen“, betont der Vorsitzende des Schulausschusses Wolfgang Scheffler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

In seiner letzten Sitzung hat der Schulausschuss die entsprechenden Ausführungs- und Finanzierungsbeschlüsse für fünf Projekte im Rahmen der Schulorganisatorischen Maßnahmenpakete (SOM) beschlossen, wovon zwei durch die Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH realisiert werden. Bei einem der insgesamt sechs Projekte werden Sanierungsmaßnahmen im Rahmen des Masterplans Schulen umgesetzt.

„Das Ampelbündnis hat sich, in enger Zusammenarbeit mit dem Stadtdirektor Burkhard Hintzsche und seinem Verwaltungsteam, stets dafür eingesetzt, den Schulbau sowie die notwendigen Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen an Schulen voranzutreiben und vor allem dafür Sorge zu tragen, dass diese planvoll durchgeführt werden“, so Claudia Bednarski, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.

Auch Mirko Rohloff, Mitglied des Schulausschusses für die FDP-Ratsfraktion, unterstreicht die Wichtigkeit der beschlossenen Projekte: „Mit der Beschlussfassung kommen wir einem der Kernthemen unserer Kooperationsvereinbarung nach und stellen uns der verantwortungsvollen Aufgabe, allen Kindern in der Landeshauptstadt Düsseldorf einen Schulplatz zu sichern und moderne Schulräume zur Verfügung zu stellen.“


Die NRWSPD geht mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl

Die Landesvorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, und die Vorsitzenden der Regionen der NRWSPD, Norbert Römer (Westliches Westfalen), Britta Altenkamp (Niederrhein), Stefan Schwartze (Ostwestfalen-Lippe) und Sebastian Hartmann (Mittelrhein) schlagen vor, Martin Schulz als Spitzenkandidat auf Platz Eins der Landesliste für die kommende Bundestagswahl zu wählen. Hierzu erklären sie gemeinsam:

Die NRWSPD freut sich, dass Martin Schulz seine enorme Erfahrung und große politische Leidenschaft nun noch stärker in die Bundespolitik einbringen wird. Mit seiner starken Stimme für eine sozial gerechte Gesellschaft in einem vereinten Europa gehen wir als NRWSPD mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl.

„Nerv unserer globalisierten Zeit getroffen!“

Europa wählt ,Toni Erdmann‘: Der Film von Maren Ade erhält dieses Jahr den LUX-Filmpreis des Europäischen Parlaments. „Ich freue mich sehr über die Entscheidung“, sagt Petra Kammerevert, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten. „,Toni Erdmann‘ ist ein außergewöhnlicher und wunderbarer Film: Er thematisiert einige der wichtigsten Fragen unserer globalisierten Zeit und berührt den Zuschauer dabei zutiefst. Er hat die Auszeichnung mehr als verdient.“

Aktuelle Plenarwoche in Straßburg

  • Sicherheit und Verteidigung – Integration statt Aufrüstung
    Initiativberichte; Debatte am Dienstag, 22.11.2016, ab 15 Uhr; Abstimmung am Mittwoch, 23.11. 2016, ab 12 Uhr
    Hintergrund:
    Rund zwei Drittel der EU-Bürger haben sich bei einer Eurobarometer-Umfrage im Juni 2016 für eine aktivere Rolle der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung ausgesprochen. Ein Jahr nach den Anschlägen in Paris und der darauf folgenden Aktivierung des Bündnisfalls in der Europäischen Union sind auch mehrere Regierungen Europas gewillt, in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik enger zusammenarbeiten. Der Widerstand der Briten gegen eine solche Zusammenarbeit erlahmt seit dem Brexit-Votum.
  • Klausur des Landesvorstands: Klare Positionierung für den Wahlkampf

    Bei seiner heutigen Klausurtagung in Düsseldorf hat sich der Landesvorstand der NRWSPD personell und inhaltlich klar positioniert. Landesvorsitzende Hannelore Kraft wurde einstimmig als Spitzenkandidatin für den ersten Listenplatz zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2017 vorschlagen. Die in der Partei geführte Programmdebatte wurde weiter vertieft, wobei die starke Basis-Beteiligung besonders in die Diskussion einfließen konnte. Mit mehreren tausend Vorschlägen haben die Mitglieder bis heute mitgemacht. Wahl der Landesliste und Beschluss des Wahlprogramms sind auf den 18. Februar 2017 terminiert.

    Zudem wurde das Präsidium der NRWSPD neu gewählt. Neben der Landesvorsitzenden, den vier Stellvertretern, dem Generalsekretär sowie dem Schatzmeister gehören dem Gremium nun Hans-Willi Körfges, Apostolos Tsalastras, Gisela Walsken, Oliver Kaczmarek, Sonja Jürgens, Birgit Sippel, Stefan Kämmerling und Dörte Schall an.

    Allwetterbad Flingern: Die Weichen sind gestellt! - Rat beschließt Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss

    „Wir als SPD-Ratsfraktion begrüßen den Beschluss und freuen uns, dass das Allwetterbad in Flingern im 3. Quartal 2019 eröffnet werden kann. Neben dem Neubau des Hallenbads Oberkassel sind nun auch die Weichen für das Allwetterbad Flingern gestellt, was ein weiterer wichtiger Schritt zur Umsetzung des Bäderkonzeptes 2020 ist“, betont Martin Volkenrath, SPD-Ratsherr für Flingern-Süd.

    In seiner heutigen Sitzung hat der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf den Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für den Neubau des Hallenbades und die Sanierung des Freibades des Allwetterbades Flingern beschlossen. Das Gesamtinvestitionsvolumen inklusive Planungskosten beläuft sich insgesamt auf 26,5 Mio. EUR (netto).

    Der Vorsitzende des Sportausschusses Burkhard Albes (SPD) ist ebenfalls begeistert über den gefassten Ratsbeschluss: „Uns ist es wichtig, dass die Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger eine vielfältige Bäderlandschaft vorfinden. Dafür werden wir uns weiterhin stark machen.“

    Ratsherr Martin Volkenrath unterstreicht abschließend die Wichtigkeit des heutigen Beschlusses: „Ich habe mich stets für eine Kombi-Bad-Lösung im Düsseldorfer Osten eingesetzt. Aufgrund der steigenden Bevölkerungszahl im Einzugsgebiet des Allwetterbads können wir mit dem Bau des Hallenbads der zunehmenden Nachfrage des Vereins-, Schul- und Freizeitschwimmens gerecht werden und stehen damit Seite an Seite mit der Bürgerinitiative ‘Allwetter ist netter‘.“

    Mitarbeiterin/Mitarbeiter (50% Stellenanteil) für den SPD-Unterbezirk Kreis Kleve gesucht

    Die NRWSPD sucht zum nächst möglichen Termin für den SPD-Unterbezirk Kreis Kleve eine/-n

    Mitarbeiterin/Mitarbeiter (50% Stellenanteil)

    Zu den Aufgabenbereichen gehören Büroorganisation und –kommunikation, Terminverwaltung, Veranstaltungsvorbereitung, allgemeine Sekretariatsaufgaben, allgemeine Korrespondenz, qualifizierte technische Tätigkeiten, Anwendung technikgestützter Arbeitsmittel und gängiger Büroanwendungen, Aufgaben aus dem Bereich der politischen Verwaltung und Geschäftsführung.

    Die Aufgabe erfordert ein hohes Maß an Eigeninitiative, Organisationstalent, Kontakt- und Teamfähigkeit. Eine abgeschlossene Berufsausbildung und einschlägige Berufserfahrung sind Voraussetzung.

    Die Vergütung erfolgt nach unserem Haustarif mit guten Sozialleistungen.


    Die Bewerbungsanschrift:

    SPD-Landesverband NRW,
    Jochen Schmidt
    -persönlich-,
    Kavalleriestraße 16,
    40213 Düsseldorf


    Die Bewerbungsfrist für die Stelle endet am 15.12.2016.

    Bevorzugt nehmen wir die Bewerbung als E-Mail (bitte ausschließlich mit pdf-Anhängen) entgegen.


    Ansprechpartner:

    Jochen Schmidt
    Leiter Personal/Finanzen
    Telefon: (0211) 13622-215
    Telefax: (0211) 13622-302
    E-Mail: jochen.schmidt.nrw@spd.de


    "Konsequente Aufstockung von Erasmus+ ist überfällig"

    Die EU-Kommission will die Mittel für Erasmus+, zusätzlich zu den in der mittelfristigen Finanzplanung bereits zugesagten Mitteln, im Rahmen des Mehrjährigen Finanzrahmens um jährlich 50 Millionen Euro aufstocken. Dieser Vorschlag hat sowohl im Parlament als auch bei allen anderen beteiligten Akteuren viel Zuspruch gefunden. Dass die slowakische Ratspräsidentschaft nun bei den Verhandlungen zum MFF lediglich eine Aufstockung von 25 Mio. Euro jährlich vorschlägt, ist daher eine herbe Enttäuschung.

    Trump-Wahl führt zu Neueintritten

    Als Reaktion auf die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten haben sich hunderte Bürgerinnen und Bürger entschlossen, Mitglied in der SPD zu werden. Die Anzahl von Neueintritten hat sich in NRW innerhalb kürzester Zeit verdoppelt. So wurde die Anzahl der Oktober-Eintritte, die bei etwa 220 lag, für den November bereits jetzt erreicht.

    NRWSPD-Generalsekretär André Stinka bewertet diese Entwicklung so:

    „Die Menschen merken zunehmend, dass es auf das große Ganze und nicht nur auf Klein-Klein ankommt. Das ist eine Chance für die demokratischen Parteien. Wir als SPD setzen klare Kante gegen politische Vereinfacher und gesellschaftliche Spalter, die sich zuletzt im Aufwind fühlten. Der breiten Mehrheit in der Bevölkerung wird es bei den Wahlen auf das ankommen: Soziale und demokratische Vernunft.“

    Hannelore Kraft: „Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat“

    Zur kommenden Wahl des Bundespräsidenten erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

    Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten - das sieht auch die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger so. Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein. Schön ist natürlich auch, dass er in NRW geboren wurde.

    Hannelore Kraft im Interview mit dem Tagesspiegel

    Im Interview mit dem Tagesspiegel spricht Hannelore Kraft unter anderem über präventive Politik, Rituale in der Bundespolitik und das Amt des Bundespräsidenten. Hier das ganze Interview lesen.

    Plan für Spielplatzsanierungen 2017 kann nun unverändert bleiben

    Mit der Zusage von Landesfördermitteln ist die Diskussion um die Verschiebung einzelner Sanierungsmaßnahmen nun gegenstandslos. Das Land übernimmt 70% der anfallenden Sanierungskosten im Rahmen eines Projektaufrufs zur Quartiersförderung. Diese Zusage traf heute bei der Stadtverwaltung ein.

    „In die unnötig aufgeputschte Diskussion kann nun wieder sachliche Ruhe einkehren. Wir freuen uns, dass unsere Strategie, verstärkt nach Fördermitteln zu schauen, Früchte trägt und die betreffenden Spielplätze wie ursprünglich geplant schon im kommenden Jahr renoviert werden können“, fasst Christine Ewert, GRÜNEN Sprecherin im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen (AÖE), zusammen.

    Die Erwägung über die mögliche Verschiebung einzelner Spielplatz-Sanierungsmaßnahmen um ein Jahr hatte eine heftige Debatte ausgelöst. „Dies geschieht, wenn Prüfoptionen an die Öffentlichkeit gelangen, die politisch noch nicht abschließend beraten worden sind.“, merkt Katja Goldberg-Hammon, SPD-Mitglied im AÖE und Vorsitzende der Spielplatzkommission, an. „Ich freue mich aber nun umso mehr, dass die Landesregierung finanzielle Mittel für un-sere Spielplätze bereitstellt.“

    Dr. Christine Rachner, Sprecherin der FDP im AÖE: „Es war unbedingt erforderlich, dass das Land die Kommunen bei diesem wichtigen Thema unterstützt. Wir lassen keine Möglichkeit aus, Fördermittel für Spielplätze zu akquirieren. So kann Düsseldorf die solide Finanzpolitik weiter betreiben.“

    20 Millionen für Schloss Benrath

    Die gestrige Entscheidung des Haushaltsausschusses das Benrather Schloss in das Denkmalschutzprogramm des Bundes aufzunehmen, löst bei der SPD-Ratsfraktion Begeisterung aus: „Es ist ein guter Tag für Düsseldorf und Benrath!“ so der Benrather Ratsherr Rajiv Strauß: „Diese hohe Summe wird uns vor Ort helfen, eines unserer wichtigsten Kulturdenkmäler Düsseldorfs wieder zum Glänzen zu bekommen. Ich danke besonders unserem Abgeordneten Andreas Rimkus. Durch seinen Einsatz ist die Aufnahme des Schlosses in das Bundesprogramm erst möglich geworden.“
    Die Gelder aus dem Bundesprogramm kommen für das Kulturdenkmal zur rechten Zeit. Die Stiftung Schloss und Park Benrath steht vor der Herausforderung, die bauliche Substanz des Denkmals für die Zukunft tauglich herzustellen. Bereits für das Haushaltsjahr 2016 hatte die Landeshauptstadt der Stiftung 750.000,- € jährlich für den Gebäudeunterhalt zusätzlich zur Verfügung gestellt. Dass die Sanierung, insbesondere von Feuchtigkeitsschäden und der Haustechnik, Millionen kosten wird ist allen Beteiligten klar, allerdings müssen die genauen Kosten und der Zeitplan erst noch anhand von Gutachten ermittelt werden. „Die Bundesmittel geben uns eine einmalige Chance und es gilt für die Kommunalpolitik und die Stadt, diese jetzt zu nutzen“ Umso mehr freut sich der Ratsherr über die heutige Ankündigung von Obermeister Thomas Geisel, die erforderlichen Komplementärmittel vonseiten der Stadt in den Haushalt einzustellen. „Das nenne ich gutes Teamwork von Bund, Stadtverwaltung und Kommunalpolitik für das Schloss Benrath!“

    Newsletter - Ausgabe: Nr. 9 November 2016

    Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union.

    Unter anderem mit folgendem Inhalt:
    - EU-Kommission präsentiert neue Regeln für Unternehmensbesteuerung
    - CETA-Abkommen: Verbesserungen sind Ergebnis einer wertorientierten Politik
    - EU-Haushalt: Parlament fordert zusätzliche Mittel gegen Krisen
    - Europaparlament verstärkt Importkontrollen zum Pflanzenschutz
    - Sozialdemokraten unterstützen Grenzwerte für Transfette im Essen

    An Spielplätzen wird auch zukünftig in Düsseldorf nicht gespart

    Die Vertreter_innen der SPD im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen stellen fest, dass auch zukünftig in der Landeshauptstadt Düsseldorf nicht bei den kleinsten Mitbürger_innen gespart werden darf.


    Ratsfrau Katja Goldberg-Hammon von der SPD äußert sich verwundert: „Die angedachten Planungen der Verwaltung sind allen Fraktionen bekannt. Es besteht in der Gremienarbeit Einigkeit darüber, dass an anderen Haushaltsstellen Einsparpotenziale identifiziert werden können, die nicht zu Lasten der Kinder in Düsseldorf gehen!“


    Bürgermeisterin Klaudia Zepuntke, ebenfalls Mitglied im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, begrüßt, dass „der Oberbürgermeister sich des Themas persönlich angenommen hat und die Mittel für die kleinsten Mitbürger_innen seiner Stadt bereit hält.“

    André Stinka: Starkes Personal für den Wahlerfolg 2017

    Die NRWSPD wird bei der Landtagswahl 2017 mit einem überzeugenden Team antreten. Das steht schon kurz vor dem Ende der offiziellen Nominierungen in den Wahlkreisen fest.

    SPD: Der Streichelzoo im Südpark steht nicht zur Disposition

    Aufgrund der heutigen Presseberichterstattung zur Zukunft des Streichelzoos im Südpark erklärt Ratsfrau Katja Goldberg-Hammon (SPD): „Die Existenz und die wichtige Funktion des Streichelzoos stehen für die SPD-Fraktion nicht zur Diskussion. Die für das Jahr 2018 von der Verwaltung angekündigten Sparmaßnahmen dürfen nicht zur Existenzgefährdung der wichtigen Angebote der Werkstatt für angepasste Arbeit führen.“ Unabhängig davon ist es richtig, dass über 20 Jahre alte Pflegekonzept für den Südpark neu zu erstellen.