Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

Februar 2016

Wir machen Düsseldorf

„Wir machen Düsseldorf“ ist das Motto der Kampagne, mit der die SPD Düsseldorf gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern in allen 50 Stadtteilen aktiv werden will. Dazu sollen 50 Mitglieder der SPD Düsseldorf 50 Themen aufgreifen und möglichst bis 2020 umsetzen.
Am Freitag haben in einer Pressekonferenz Andreas Rimkus, Vorsitzender der SPD Düsseldorf, Karl-Heinz Krems und Peter Rasp, die die Kampagne leiten, das Konzept vorgestellt, das von der Agentur M28, die bereits den erfolgreichen OB-Wahlkampf von Thomas Geisel gestaltet hatte, entwickelt worden ist.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 29.02.2016 · Weiterlesen »

André Stinka: CSU muss Blockadehaltung bei Neuregelung von Werkverträgen und Leiharbeit aufgeben

Wenn Horst Seehofer bei der Bundeskanzlerin keinen Termin bekommt, darf sich die Bundesregierung nicht vom Frust der CSU blockieren lassen. Immer mehr unserer SPD-Mitglieder fragen offen, ob die CSU überhaupt noch ein Teil der Koalition sein will.

Philipp Tacer: „Weil die Energiewende auch eine Wärmewende ist, muss der Ausbau der Fernwärme in Düsseldorf beschleunigt werden!“

Der Vorsitzende des Ausschusses für Umweltschutz und SPD-Ratsherr Phi-lipp Tacer setzt sich vor dem Hintergrund der Inbetriebnahme des neuen hocheffizienten Kraftwerksblock „Fortuna“ der Stadtwerke Düsseldorf für den weiteren und schnelleren Ausbau des Fernwärmenetzes in Düsseldorf ein.

„Angesichts der auf der Weltklimakonferenz in Paris beschlossenen Ziele zum Klimaschutz haben wir mit dem Bau des hocheffizienten Gas- und Dampfkraftwerks in Düsseldorf einen großen Schritt voran in Richtung kli-maneutrale Stadt geschafft. Auch in Düsseldorf spüren wir schon heute die Auswirkungen des Klimawandels, etwa in Form von Starkregen und Hitze-wellen. Jetzt kommt es darauf an, das Potential des weltweit modernsten Kraftwerks in Düsseldorf durch einen beschleunigten Ausbau der CO2-armen Fernwärme in unserer Stadt vollumfänglich zu nutzen,“ erklärt Philipp Tacer in Bezug auf den erkenntnisreichen Vortrag des Vorstandsvorsitzenden der Stadtwerke Düsseldorf Herrn Dr. Udo Brockmeier zum Kraftwerksneubau in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz.

Die Versorgung mit Wärme spielt beim Ausstoß von klimaschädlichen Treib-hausgasen eine zentrale Rolle. So entfallen auf die Wärmeversorgung heute 43% aller CO2-Emissionen in Deutschland. Deswegen gehen von innovativen Wärmelösungen enorme Potentiale für das Gelingen der Energiewende und für den Klimaschutz aus.

„Das Thema Fernwärme ist ein noch ungehobener Schatz der Energiewende vor Ort. Im Hinblick auf die Anzahl der Fernwärmeanschlüsse haben wir in Düsseldorf ein großes Potential für neue Anschlüsse, das wir durch strategi-sche Maßnahmen nutzen sollten. Hier können wir auch von anderen Städten wie Stuttgart oder Berlin lernen, die in puncto Nutzung der Fernwärme schon weiter sind. Die SPD-Fraktion wird bei der bald anstehenden Fortschreibung des kommunalen Klimaschutzprogramms die Effizienzvorteile der Fernwärme aufgreifen und auf einen zügigeren Ausbau der Fernwärme in Düsseldorf hinarbeiten. Hierbei setzen wir auch auf die verstärkte Unterstützung durch das Bau- und Planungsdezernat, da beim Neubau von Gebäuden dort die entscheidenden Gespräche mit Projektentwicklern und Investoren stattfinden“, so Philipp Tacer weiter.

Auch im Hinblick auf das Thema Fernwärme erweist sich die Entscheidung der Düsseldorfer Ampel-Kooperation, den Umfang der finanziellen Förde-rung von kommunalen Klimaschutzmaßnahmen angehoben zu haben, als richtig. Das Förderprogramm ´Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten´ ermöglicht in Düsseldorf neben der Bezuschussung von energetischen Ge-bäudesanierungen in Privathaushalten und in gemischt genutzten Be-standsgebäuden auch die finanzielle Förderung von neuen Fernwärmean-schlüssen in bestehenden Gebäuden.

„Mit den Mitteln aus dem `Programm Klimafreundliches Wohnen und Arbei-ten´ und der verstärkten Förderung der Fernwärme leisten wir auch einen Beitrag zur lokalen Wirtschaftsförderung und zur finanziellen Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen. Energieeinsparende Gebäudesanierungen eröffnen auch für das lokale Handwerk neue Betätigungsfelder und die Bürgerinnen und Bürger profitieren in besonderer Weise vom Ausbau der Fernwärme, weil sich ihre Energie- und Wartungskosten reduzieren. Dies zeigt, dass die Themen CO2-Gebäudesanierung und Ausbau der Fernwärme zwei Seiten derselben Medaille sind. Wir werden diesen Weg im Interesse von Menschen und Umwelt in Düsseldorf konsequent weiter verfolgen“, so Philipp Tacer ab-schließend.

„Mustang“ feierte Vorpremiere in der Blackbox“

LUX-Preis-Gewinnerfilm „Mustang“ begeisterte das Düsseldorfer Publikum

Bereits zum 7. Mal hieß es in der Einladung des Filmmuseums Düsseldorf und der SPD-Europaabgeordneten Petra Kammerevert „Eintritt frei für einen Kinoabend in Düsseldorf“. In diesem Jahr wurde der Gewinnerbeitrag des Lux-Filmpreises 2015 „Mustang“ vor dem offiziellen deutschen Kinostart gezeigt. Mehr als 120 Besucher konnten so einen wunderbaren Kinoabend in der „Black Box“ verbringen und mit dem Ko-Produzenten von Vistamar Filmproduktion, Frank Henschke, über den Film, seine Entstehungsgeschichte sowie über die Frage diskutieren, ob Filme tatsächlich in der Lage sind, gesellschaftliche Diskussionen in Gang zu setzen.

Hannelore Kraft: „Sicherheit ist ein sozialdemokratisches Thema“

Im Interview mit der Neuen Westfälischen spricht Hannelore Kraft unter anderem über Innere Sicherheit, Flüchtlinge und Integration.

Hier das Interview in voller Länge lesen.

Newsletter der Europaabgeordneten Petra Kammerevert - Ausgabe: Februar 2016 Nr. 2

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union.

Unter anderem mit folgendem Inhalt:
- Debatte über den Marktwirtschaftsstatus für China
- Die Niederlande übernehmen den Ratsvorsitz der EU
- Konsultation zur Evaluierung der Richtlinie über Umgebungslärm

Kein Platz für Rassismus – Düsseldorfer Stadtrat gegen Rechtspopulismus

Kein Platz für Rassismus – Düsseldorfer Stadtrat gegen Rechtspopulismus

Düsseldorf ist eine bunte, kulturell reiche, vielfältige und internationale Stadt mit einer ausgeprägten Willkommenskultur.
Ausländerfeindliche, islamfeindliche, antisemitische, rassistische und sexisti-sche Aussagen, Handlungen, Gruppierungen und Organisationen haben kei-nen Platz in Düsseldorf.
Die gilt auch für Veranstaltungen wie sie die Fraktion der Europäischen Kon-servativen und Reformer im Europäischen Parlament (EKR) in Düsseldorf durchführen will. Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf distanziert sich nachdrücklich von den rechtspopulistischen und demokratiefeindlichen Inhal-ten, die die angekündigten Teilnehmer
  • innen vertreten.

    Sachdarstellung:
    Rechtspopulistische Gruppen und Parteien versuchen immer wieder die aktuelle Flüchtlingsdebatte zugunsten ihrer menschenverachtenden, diskriminierenden und rassistischen Propaganda zu nutzen. Die aktuellen Aussagen der AfD-Vorsitzenden Petry und ihrer Stellvertreterin von Storch in Bezug auf den Waffengebrauch gegen Flüchtlinge an den Grenzen, verdeutlichen diese inakzeptable Weltsicht, die in Düs-seldorf keinen Platz hat.

    Markus Raub Angela Hebeler Norbert Czerwinski
    Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann Angelika Kraft-Dlangamandla
    Lutz Pfundner Frank Grenda
  • Absage des Politischen Aschermittwochs in Schwerte

    Der Politische Aschermittwoch in Schwerte wird in diesem Jahr nicht stattfinden. Hierzu erklären Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD und Norbert Römer, Vorsitzender der SPD Region Westliches-Westfalen:

    „Der politische Aschermittwoch ist eine Veranstaltung, die traditionell vom offenen Schlagabtausch und der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner geprägt ist. Das tragische Zugunglück in Bayern lässt dafür in diesem Jahr keinen Raum. Aus Respekt vor den Opfern wird der Politische Aschermittwoch in Schwerte daher nicht stattfinden. Unsere Gedanken sind bei den Toten und den Verletzten und ihren Angehörigen.“

    In Düsseldorf ist kein Platz für Rassismus!

    Am Samstag, den 13.2.2016, plant die rechtspopulistische Partei „Alternative für Deutschland (AfD)“ in Düsseldorf einen Kongress unter dem Titel „Europäische Visionen”. Neben Vertretern der „Freiheitlichen Partei Öterreichs (FPÖ)“ soll auch die Bundesvorsitzende der AfD, Frauke Petry, sprechen.

    Karnevalsumzug Düsseldorf: Sozialdemokratinnen gegen Gewalt an Frauen

    Das Gleichstellungsbüro und die Düsseldorfer Frauenberatungsstelle unterstützen im diesjährigen Rosenmontagsumzug den Themenwagen Jacques Tillys mit dem Motto „Gegen Gewalt an Frauen“ mit einer hundertköpfigen weiblichen Fußgruppe. Gekleidet sind die Damen im Silvesteroutfit und tragen die Farbe Orange als Zeichen ihrer Solidarität mit Frauen, die Gewaltopfer wurden.
    Auch die Sozialdemokratinnen, unter ihnen die Vorsitzende des Integrationsrates Katharina Kabata, werden die Fußgruppe durch ihren Mitmarsch unterstützen.

    Der Startschuss für Euroscola 2016 ist gefallen

    © Europäisches Parlament
    Schüler sollen sich mit dem Thema „Migration und Solidarität“ auseinandersetzen: Einsendeschluss ist der 1. April 2016.

    Unter dem diesjährigen Motto "Vielfalt statt Einfalt? - Migration, eine Herausforderung für die EU" erhalten Schüler die Gelegenheit sich mit dem Thema der anhaltenden Migration und der Situation der flüchtenden Menschen sowie der Solidarität der europäischen Zivilgesellschaft auseinanderzusetzen. Die Europaabgeordnete Petra Kammerevert unterstützt den Wettbewerb und ruft alle Schulen in ihrem Betreuungsgebiet dazu auf, daran teilzunehmen.