Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

Dezember 2014

Newsletter der Europaabgeordneten Petra Kammerevert - Ausgabe: Dezember 2014 Nr.2

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Heute mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union.

Unter anderem mit folgendem Inhalt:
- O’Reilly als Ombudsfrau wiedergewählt
- “Kein Zweck der Welt heiligt Folter”
- EU-Budgetstreit beigelegt
- EU verschärft Kampf gegen Geldwäsche

Die Düsseldorfer SPD wünscht "Frohe Weihnachten und ein friedvolles Miteinander!"


  • Vorwärts · Sonntag · 21.12.2014

Hannelore Kraft: "Pegida-Demos sind Bühnen für Rattenfänger"

Im Interview mit der Bild-Zeitung zeigt Hannelore Kraft klare Kante gegen die Pegida-Demos in Dresden und wirbt für Offenheit und Toleranz.

Das ganze Interview gibt es hier.
  • Meldung · Donnerstag · 18.12.2014

Haushaltsrede von Hannelore Kraft

Am 17. Dezember wurde im Landtag der Haushalt für 2015 beschlossen. Er
sieht Ausgaben von rund 64 Milliarden Euro vor. Die Neuverschuldung konnte auf 1,9 Milliarden Euro gesenkt werden.

"Aufwühlende Geschichte über tiefgreifendes Unrecht"

Europaparlament zeichnet dänisch-polnischen Film "Ida" mit Lux-Filmpreis aus

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch den Film "Ida" mit dem Lux-Filmpreis ausgezeichnet. Der Preis soll die künstlerische Auseinandersetzung mit der europäischen Einigung beleben. In dem Werk begibt sich die Protagonistin auf eine Spurensuche zum tragischen Tod ihrer Familie. Der aufwühlende Film macht deutlich, wie tiefgreifend Unrecht nachwirkt und das Leben der Hinterbliebenen für immer verändert.

Verkehrte Netzwelt

Es war einmal 1994: Die Bundespost wurde aufgelöst und der neu geschaffenen privaten Aktiengesellschaft Deutsche Telekom wird als Starthilfe ein aus Steuergeldern aufgebautes Telefon-, Glasfaser- und Kabelnetz mehr oder weniger geschenkt. 1999 geht das Kabelnetz an die Kabel Deutschland, deren Hauptaktionär ist heute Vodafone. 1995 war das Internet schon in seiner Grundstruktur bereits entwickelt. Voraussagen, man bräuchte leistungsstärkere, moderne oder breitbandigere Netze für enorm steigende Datenübertragungsraten sind seit dieser Zeit ohne Weiteres mit wissenschaftlichen Quellen belegbar.

Landesintegrationsrat NRW (LAGA): Vorsitzende des Integrationsrates in den Vorstand gewählt

Die Vorsitzende des Integrationsrates Düsseldorf Katharina Kabata (SPD- Internationale Liste) ist am vergangenen Wochenende als Beisitzerin in den Vorstand des Landesintegrationsrates NRW (LAGA) gewählt worden. „Ich freue mich sehr über die Wahl. Nun ist auch Düsseldorf wieder im landesweiten Gremium für Integrationspolitik vertreten. Das ist ein wichtiger Schritt für eine erfolgreiche Integrationspolitik hier in der Kommune“, erklärt Kabata.

Der Landesvorstand setzt sich aus 17 Vertreterinnen und Vertretern aller Parteien und Listen aus den Integrationsräten in NRW zusammen. Künftig möchte sich Kabata besonders für den Bereich der Bildung von Migrantinnen und Migranten einsetzen.“ Bildung ist der Schlüssel für eine gelungene Integration. Deswegen möchte ich mich besonders auf dieses Thema konzentrieren. Es gibt gerade in diesem Bereich sehr viel zu tun. Ich freue mich auch auf die städteübergreifende Zusammenarbeit mit meinen Vorstandskolleginnen und –kollegen, da wir durch den Austausch von Erfahrungen sehr viel voneinander lernen können.“


Aktuelle Plenarwoche in Straßburg

 © Europäisches Parlament
  • Kommissionsprogramm 2015 - Sozialdemokraten erwarten Kampf gegen milliardenschwere Steuervermeidung
    Vorstellung im Plenum Dienstag, 16.12.2014, ab 15.00 Uhr
    Hintergrund:
    Die Aufdeckungen um die sogenannten Luxemburg-Leaks bestätigen, dass große Wirtschaftsprüfungs- gesellschaften Konzerne dabei unterstützen, Steuerzahlungen mit Erlaubnis von Finanzbehörden in Europa teils drastisch zu senken. So räumt Kommissionspräsident Juncker ein, dass 22 von 28 europäischen Staaten die sogenannten tax rulings anwenden. Das sind geheime Abmachungen der Steuerbehörden der jeweiligen Länder mit multinationalen Konzernen. Laut einer Studie gehen in der Europäischen Union dem ehrlichen Steuerzahler jährlich eine Billion Euro durch Steuerhinterziehung und Steuerflucht verloren.
  • André Stinka: Merkels Schützenhilfe für Laschet ist unredlich

    Zum Parteitag der Christdemokraten in Köln und den Äußerungen der CDU-Bundesvorsitzenden über die angeblich gefährdete Rechtsstaatlichkeit NRWs erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

    Die Äußerungen von Angela Merkel zur angeblich gefährdeten Rechtsstaatlichkeit in Nordrhein-Westfalen sind unredlich und eine Unverschämtheit. NRW ist und bleibt ein Rechtsstaat.

    „Ich sage: Ja zum Meister!“

    Der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete und Elektroinstallateur-Meister Andreas Rimkus begrüßt den Antrag des Bundestages zum Deutschen Meisterbrief und stellt fest: „Insbesondere die meistergeführten Handwerksbetriebe tragen maßgeblich dazu bei, dass jungen Menschen durch eine hochwertige Berufsausbildung vielseitige berufliche Perspektiven in allen Wirtschaftsbereichen eröffnet werden.“

    Newsletter der Europaabgeordneten Petra Kammerevert - Ausgabe: Dezember 2014

    Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Heute mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus dem Europäischen Parlament.

    Unter anderem mit folgendem Inhalt:
    - Neues Investitionspaket der EU-Kommission
    - Tusk ist neuer EU-Ratspräsident
    - „Europäischen Wanderzirkus beenden!“
    - „Suchmaschinen im Visier“
    - Transparenzoffensive der EU-Kommission
    - Neue Abstimmungsregeln im Rat der EU

    "Europäisches Kulturerbe-Jahr stärkt die Staatengemeinschaft"

    Petra Kammerevert, MdEP
    Europaabgeordnete will europäische Wurzeln erhalten und fördern

    Die kulturpolitische Sprecherin der Europa-SPD möchte ein Europäisches Jahr des Kulturellen Erbes etablieren. „Die Stärkung unserer europäischen Identität trägt zu einem friedlichen Miteinander und einer prosperierenden Staatengemeinschaft bei", sagt Europaabgeordnete Petra Kammerevert zu einer Expertenanhörung im Kulturausschuss des Europaparlaments am Dienstag.
    • Pressemitteilung · Brüssel · Dienstag · 02.12.2014 · Weiterlesen »

    Redebeitrag von Petra Kammerevert zum aktuellen Stand der Umsetzung des Programms Erasmus+

    Meinungsaustausch mit der Kommission am 1. Dezember 2014 in Brüssel