Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

September 2014

"Oettingers Orientierungslauf im Neuland "

© Europäisches Parlament
Designierter Kommissar sagt in Parlamentsanhörung mehr Tempo beim Breitbandausbau zu / Offene Fragen zur Netzneutralität

Der designierte Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft hat sich am Montagabend in Brüssel den Fragen der Europaabgeordneten aus dem Industrie- und Kulturausschuss gestellt.
  • Pressemitteilung · Brüssel · Dienstag · 30.09.2014 · Weiterlesen »

Der Startschuss für die Anhörungen der designierten EU-Kommissare ist erfolgt

© Europäisches Parlament
Heute beginnen die Anhörungen der 27 designierten EU-Kommissare. Drei Stunden lang hat der jeweils zuständige Ausschuss die Möglichkeit, Fragen an den für seinen Bereich zuständigen Kommissar zu stellen.

Vor den Anhörungen musste jeder designierte Kommissar bereits bis zum 26. September schriftlich auf fünf Fragen antworten. Darunter waren zwei allgemeine Fragen von allen Mitgliedern des Europäischen Parlaments.

Petra Kammerevert als Beisitzerin im Landesvorstand der NRWSPD wiedergewählt

Die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert ist auf dem Landesparteitag in Köln erneut mit gutem Ergebnis zur Beisitzerin in den Landesvorstand der NRWSPD gewählt worden. Petra Kammerevert gehört dem SPD-Führungsgremium seit zwei Jahren an.

„Ich freue mich sehr über die Wiederwahl und bedanke mich bei den Delegierten der NRWSPD für das mir entgegengebrachte Vertrauen und die Unterstützung. Mit diesem Ergebnis bin ich sehr zufrieden“, so die Abgeordnete.

Hannelore Kraft erneut zur Vorsitzenden der NRWSPD gewählt

Kraft, Hannelore LPT 2014 Wiederwahl
Mit großer Mehrheit ist Hannelore Kraft auf dem ordentlichen Landesparteitag in Köln erneut zur Landesvorsitzenden der NRWSPD gewählt worden. 95,18% der Delegierten haben für sie gestimmt.

Abgegebene Stimmen: 443
Gültige Stimmen: 436
Ja: 415
Nein:14
Enthaltungen:7
  • Meldung · Köln · Samstag · 27.09.2014

Britta Altenkamp, Marc Herter, Elvan Korkmaz und Jochen Ott als stellvertretende Landesvorsitzende gewählt

Landesvorstand Wahl LPT 2014
Britta Altenkamp, Marc Herter, Elvan Korkmaz und Jochen Ott als stellvertretende Landesvorsitzende gewählt

André Stinka erneut zum Generalsekretär der NRWSPD gewählt

Der Landesparteitag der NRWSPD in Köln hat André Stinka erneut zum Generalsekretär der NRWSPD gewählt.

Das Wahlergebnis:

Bei der Wahl zum Generalsekretär entfielen auf André Stinka 353 (89,37%) Ja-Stimmen, 22 Nein und 20 Enthaltungen.

Abgegebene Stimmen: 400
Davon gültige: 395
  • Meldung · Köln · Samstag · 27.09.2014

Wahlergebnisse der Beisitzerinnen und Beisitzer des Landesvorstandes 2014

Der Landesparteitag der NRWSPD in Köln hat die 30 Beisitzerinnen und Beisitzer des Landesvorstandes neu gewählt.

Die Wahlergebnisse:

Abgegebene Stimmen: 409
Gültige Stimmen: 403

Norbert Römer als Schatzmeister wiedergewählt

Norbert Römer ist auf dem Landesparteitag der NRWSPD in Köln mit 356 Ja-Stimmen (88,78%), 27 Nein und 18 Enthaltungen erneut zum Schatzmeister gewählt worden.

Abgegebene Stimmen: 402
Davon gültige: 401
  • Meldung · Köln · Samstag · 27.09.2014

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters der Europaabgeordneten Petra Kammerevert ist online!

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Heute mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus dem Europäischen Parlament.

Unter anderem mit folgendem Inhalt:
- Anhörung der designierten Kommissare
- Schwerpunkte der italienischen EU-Ratspräsidentschaft
- Europaweiter Rechtsanspruch auf ein Basiskonto
- Vorstellung der Studie zur Wirkung von ERASMUS

Bundeskabinett billigt Elektromobilitätsgesetz

„Ich freue mich über den ersten Aufschlag des Ministers mit dem neuen Gesetzesentwurf Elektromobilität zu fördern“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Berichterstatter für Elektromobilität im Verkehrsausschuss Andreas Rimkus.

Hannelore Kraft: "Wir müssen in die Zukunft investieren"

Im Interview mit dem Kölner Stadtanzeiger sprach die Landesvorsitzende der NRWSPD unter anderem über den vorbeugenden Politikansatz, Flüchtlingshilfe, Investitionen in Bildung und Infrastruktur und die AfD.

Hier gibt es das gesamte Interview zum Nachlesen.

Düsseldorfer Betriebsrat bei der Betriebsrätekonferenz der SPD-Fraktion

Unter dem Motto „Arbeit wertschätzen“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch den traditionellen Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt. In Berlin diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Politik mit rund 260 Betriebs- und Personalräten über Leiharbeit, den Missbrauch von Werkverträgen, die Tarifautonomie und die Wirkung des Mindestlohns.

„Alle Arbeitsplätze im Düsseldorfer Sprinter-Werk müssen erhalten und gesichert werden!“

Andreas Rimkus, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Düsseldorf und Mitglied im Verkehrsausschuss, fordert von dem Unternehmen Daimler den Erhalt aller 6.500 Arbeitsplätze in den drei Schichten der Düsseldorfer Sprinterproduktion und solidarisiert sich mit der Belegschaft im Daimler-Werk in Derendorf:

Bund bleibt beim Thema Rhein-Ruhr-Express (RRX) am Ball

Gute Nachrichten hat Andreas Rimkus, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Düsseldorf und stellvertretender verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, für die Bürgerinnen und Bürger im Düsseldorfer Süden. Im Zuge der Erarbeitung des neuen Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) wird der Bahnhof Düsseldorf-Benrath als mögliche zukünftige Haltestelle für den geplanten Rhein-Ruhr-Express (RRX) im kommenden Jahr im Rahmen der Sensitivitätsbetrachtung einer konkreten und umfangreichen Prüfung unterzogen.
  • Meldung · Berlin / Düsseldorf · Dienstag · 23.09.2014 · Weiterlesen »

Einheitslastenausgleich: Düsseldorf erhält 2015 weitere 34 Millionen Euro

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen erhalten im kommenden Jahr rund 107 Millionen Euro zusätzlich vom Land. Möglich wird dies durch die Abrechnung der Einheitslasten des Jahres 2013. Dazu erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Markus Herbert Weske: „Für Düsseldorf bedeutet das im Jahr 2015 zusätzliche Einnahmen in Höhe von rund 33 Millionen Euro. Dabei setzt das Land hier ein höchstrichterliches Urteil um, das die alte Abrechnungspraxis von CDU und FDP für nichtig erklärt hatte. Es zeigt sich auch hier: Die rot-grüne NRW-Koalition bleibt ein verlässlicher Partner der Kommunen.“

Weltkindertag – Jedes Kind hat Rechte

Portrait Andreas Rimkus
Am 20. September 2014 findet der Weltkindertag unter dem Motto „Jedes Kind hat Rechte“ statt. Der Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus setzt sich für eine Stärkung der Kinderrechte ein.

„Wir brauchen stärkere Kinderrechte. Ein wichtiger Schritt dafür wäre die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Dafür trete ich persönlich im Bundestag ein“, erklärt Andreas Rimkus.

Thomas Geisel als OB vereidigt

Der neue Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel ist heute im Stadtrat vereidigt worden. Danach legte Geisel den Haushaltsentwurf für 2015 vor. Der Etat hat ein Volumen von 2,5 Milliarden Euro. Die Stadt bleibt weiter schuldenfrei.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Donnerstag · 18.09.2014 · Weiterlesen »

Newsletter der Düsseldorfer Landespolitiker - Ausgabe 09-2014 ist online!

Der Newsletter -Ausgabe Sepzember 2014- der Düsseldorfer SPD-Landespolitiker Walburga Bennninghaus, Markus Herbert Weske, Marion Warden und Karl-Heinz Krems ist erschienen und ab sofort online abrufbar:

Diesmal mit folgenden Themen:


"Wir in Europa" im Hosentaschenformat - Jetzt unsere APP laden

 © Moritz Deutschmann
Wir Sozialdemokraten in Europa informieren Sie täglich auf unserer Facebook-Seite, bei Twitter und auf unserer Website über unsere Arbeit in Brüssel und Straßburg.

Teil unserer Web 2.0-Angebote ist nun auch unsere neue "Wir in Europa"-App. Hier können Sie in einem kleinen Spiel Ihr Wissen über Europa, seine Länder und die Lage der größten europäischen Städte testen.